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Vorlage - VII-DS-00201  

 
 
Betreff: Prüfergebnis: Erwerb zweiter Bücherbus für die Leipziger Städtischen Bibliotheken
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VI-DS-02215
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Kultur 1. Lesung
25.10.2019    FA Kultur      
FA Finanzen 1. Lesung
FA Kultur 2. Lesung
FA Finanzen 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 Prüfung und Ergebnisse

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

  1. Der Stadtrat nimmt das Ergebnis des Prüfauftrages zum Erwerb eines zweiten Bücherbusses gemäß Beschlusspunkt 3.4 der Bibliotheksentwicklungskonzeption 2016 – 2019 (VI-DS-02215) zur Kenntnis.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Anschaffungs- und Betriebskosten für den Bücherbus im Zuge der Haushaltplanung 2021/22 einzustellen.

 

  1. Im Zuge der Beschaffung prüft die Verwaltung den Erwerb eines umweltfreundlichen Bücherbusses.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   x Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Im Zuge des Beschlusses zur Bibliotheksentwicklungskonzeption 2016-2019 wurden die LSB beauftragt, die Parameter für die Anschaffung eines zweiten Bücherbusses zu prüfen. Die Vorlage gibt das Ergebnis des Prüfauftrages wieder.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

X Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

X Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Der Erwerb eines zweiten Busses für die Leipziger Städtische Bibliotheken (LSB) dient den beiden Zielkomplexen „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ und „Leipzig setzt auf soziale Stabilität“. In Bezug auf den ersten Komplex ist ein zweiter Bücherbus eine konkrete Maßnahme, die in den Kontext quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote fällt. Bezogen auf die Herausforderung der sozialen Stabilität kann eine zweite Fahrbibliothek einen deutlichen Beitrag hinsichtlich zukunftsorientierter Bibliotheksangebote für Kitas und Schulen leisten.

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Die Vorlage ist nicht eilbedürftig.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Die Vorlage ist öffentlich.

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Die LSB bieten ortsgebundene, mobile und Online-Zugänge zu ihren diversen Angeboten.  Eine zweite Fahrbibliothek kann als weiterer mobiler Bibliothekszugang positive Auswirkungen auf die Verfügbarkeit von Bibliotheksdiensten in Leipzig haben – sowohl was die Versorgung mit Medien und Informationen betrifft als auch bezogen auf die Vermittlung von Informations- und Medienkompetenzen im Rahmen der Programmarbeit für Kitas und Schulen.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Im Beschlusspunkt 3.4 der aktuellen Bibliotheksentwicklungskonzeption (BEK) wird im Kontext des fachlichen Ziels, den Zugang zu den bibliothekarischen Dienstleistungen in Leipzig flächendeckend bereit zu stellen, der Prüfauftrag bis Ende 2019 zur Anschaffung und zum Betrieb eines zweiten, kleineren Bibliotheksbusses zum Einsatz an Kitas und Schulen formuliert.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der Erwerb und Einsatz eines zweiten Bücherbusses kann als wesentliches Element zur Erreichung der in der BEK 2016 – 2020 sowie im Fachkonzept Kultur des INSEK aufgeführten Ziele beitragen.

 

Zu diesem Ergebnis kommt die in dieser Vorlage vermittelte Prüfung, die die Aspekte IST-Zustand der Versorgung, Wirtschaftlichkeit und fachlich-konzeptionelle Einschätzung in den Blick genommen hat.

 

Das Fahrzeug würde es den LSB ermöglichen, entscheidende Schritte hinsichtlich einer flächendeckenden Versorgung in der Stadt zu gehen sowie noch effektiver als aktiver Bildungspartner von Kitas, Schulen und Horten wirken zu können.

 

Die zweite Fahrbibliothek würde vorrangig an Bildungseinrichtungen zum Einsatz kommen und damit auch die Leistungen und Funktionen übernehmen, die bislang der große Bus umgesetzt hat. Der in Zusammenarbeit mit dem AJuFaBi ermittelte Bedarf einer mobilen bibliothekarischen Versorgung besteht aktuell für rund 40 dieser Bildungseinrichtungen. Diesen Bedarf kann ein zweiter Bus abdecken.

 

Letzterer kann damit effektiver für die flächendeckende Versorgung der wachsenden Stadt zum Einsatz kommen. Der zweite, deutlich kleinere Bus käme entsprechend vorrangig an Schulen und Kitas zum Einsatz.

 

Prüfung und Ergebnisse siehe Anlage 1.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

entfällt

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

entfällt

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

entfällt

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant     X nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

 

Anlagen:

 

Anlage 1: Prüfung und Ergebnisse               

Stammbaum:
VI-DS-02215   Bibliotheksentwicklungskonzeption - Fortschreibung 2016 - 2020   45 Leipziger Städtische Bibliotheken   Beschlussvorlage
VI-DS-02215-ÄA-01   Bibliotheksentwicklungskonzeption - Fortschreibung 2016 - 2020   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-02215-ÄA-02   Bibliotheksentwicklungskonzeption - Fortschreibung 2016 - 2020   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VII-DS-00201   Prüfergebnis: Erwerb zweiter Bücherbus für die Leipziger Städtischen Bibliotheken   45 Leipziger Städtische Bibliotheken   Beschlussvorlage