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Vorlage - VII-F-00105-AW-01  

 
 
Betreff: Klimaschutz durch Radverkehr
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VII-F-00105
Beratungsfolge:
Ratsversammlung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Frage 1:

Ist der Förderaufruf „Klimaschutz durch Radverkehr“ der Stadt Leipzig bekannt?

 

Antwort:

Der Förderaufruf ist im Dezernat III und VI bekannt.

 

Frage 2:

Wird sich die Stadt Leipzig an dem Förderaufruf beteiligen?

 

Antwort:

Im Verkehrs- und Tiefbauamt sowie im Amt für Umweltschutz ist keine Beteiligung am Förderaufruf geplant.

Die Förderbedingungen stellen innovative Projekte in den Fokus,
die sich deutlich von ohnehin geplanten Investitionen abgrenzen müssen.

 

Frage 3:

Wenn ja, welche Projekte/Maßnahmen sollen in der Stadt Leipzig gefördert werden? Wenn nein, warum nicht?

 

Antwort:

Die Identifizierung und Entwicklung innovativer Projekte des Radverkehrs, die gleichzeitig innerhalb des Förderzeitraums auch eine realistische Umsetzungsperspektive haben müssen, ist sehr personalintensiv. Innerhalb des Verkehrs- und Tiefbauamtes sind bereits jetzt etliche Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs, wie sie im Radverkehrsentwicklungsplan 2010-2020 vorgesehen sind, auf Grund unterschiedlichster ungünstiger Rahmenbedingungen nicht in der gewünschten Geschwindigkeit realisierbar. Die Priorität in Form personeller und finanzieller Ressourcenbereitstellung wird daher in der Umsetzung bereits identifizierter Maßnahmen des Radverkehrsentwicklungsplans gesehen. Auch neue Projekte, wie die Planung einer Radschnellverbindung zwischen Leipzig und Halle, werden sich zu gegebener Zeit über andere Fördermittelschienen bedarfsgerechter abwickeln lassen, als über den hier genannten Förderaufruf.

 

Stammbaum:
VII-F-00105   Klimaschutz durch Radverkehr   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Anfrage
VII-F-00105-AW-01   Klimaschutz durch Radverkehr   36 Amt für Umweltschutz   schriftliche Antwort zur Anfrage