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Vorlage - VI-EF-08271-AW-01  

 
 
Betreff: Verpflichtungen und Ehrenämter des Oberbürgermeisters
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
VI-EF-08271
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Frage 1: Also wie viele Stunden von einem Tag ist Oberbürgermeister Jung der Oberbürgermeister von Leipzig - der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, wie viele Stunden von einem Tag ist Oberbürgermeister Jung der Präsident des Deutschen Städtetags, wie viele Stunden von einem Tag ist Oberbürgermeister Jung für Unternehmen (Sachsen Bank, Stadt und Kreissparkasse Leipzig, Ostdeutscher Sparkassenverband, European Energy Exchange AG, Mitteldeutsche Flughafen AG und viele andere) tätig?

 

Antwort zu 1.

Eine Aufsplittung des Zeitaufwandes für die im Rahmen meiner Nebentätigkeiten, öffentlichen Ehrenämter oder im Hauptamt wahrgenommen Aufgaben pro Tag ist nicht möglich, da der Arbeitsaufwand stark variiert und von vielen unterschiedlichen Faktoren abhängt.

 

Frage 2: Ist der Oberbürgermeister, bei 43 Ehrenämtern, Nebentätigkeiten und Tätigkeit im Hauptamt in der Lage die Verpflichtungen des Amts des Oberbürgermeisters, der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, gerecht zu werden?

 

Antwort zu 2.

Vorab eine kurze Klarstellung: Unter dem Begriff "Hauptamt" wird im beamtenrechtlichen Sinn die Haupttätigkeit des Beamten verstanden. Wie es sich bereits aus der Bezeichnung "dem Hauptamt zugeordnete Tätigkeiten" ergibt, gehören daher die hierbei von mir wahrgenommenen Aufgaben zum Amt des Oberbürgermeisters. D.h. diese Aufgaben (2017: 20 Gremienmitgliedschaften) führe ich nicht neben meiner Tätigkeit als Oberbürgermeister aus, sondern sie stellen einen Teil meiner Tätigkeit als Oberbürgermeister dar.

Gleiches gilt auch teilweise für die von mir bekleideten öffentlichen Ehrenämter. So ist beispielsweise im § 10 Abs. 1 des Gesetzes über die öffentlich-rechtlichen Kreditinstitute im Freistaat Sachsen und die Sachsen-Finanzgruppe festgelegt, dass bei Sparkassen, bei denen eine Kreisfreie Stadt Träger ist, der Leiter der Verwaltung des Trägers, also der OBM, Vorsitzender des Verwaltungsrates ist. Mit anderen Worten, die Funktion des Vorsitzenden des Verwaltungsrates ist per Gesetz an das Amt des Oberbürgermeisters gekoppelt. 

Durch meine - als Nebentätigkeiten eingestuften - Gremienmitgliedschaften, welche überwiegend auf einen Stadtratsbeschluss basieren, vertrete ich in diesen Gremien die Interessen der Stadt Leipzig und damit der Bürgerinnen und Bürger und übe diesbezügliche Steuerungs- und Kontrollfunktionen zum Wohle der Stadt aus. Dies vorwiegend in Funktionen im Aufsichtsrat, Stiftungsrat, oder als Präsident.

 

Unbestritten habe ich als Oberbürgermeister ein hohes Arbeitspensum zu bewältigen, welches neben einem ausgezeichneten Zeitmanagement auch eine Reihe von Abstrichen im privaten/persönlichen Bereich erfordert. Darüber hinaus werde ich insbesondere bei der von mir im Rahmen meines Hauptamtes ausgeübten Tätigkeiten durch meine Mitarbeiter/innen und Beigeordneten in der Stadtverwaltung tatkräftig unterstützt. Das Amt des Präsidenten des Städtetages wird z.B. durch eine Geschäftsstelle unterstützt und begleitet.

 

Frage 3: Welche zeitlichen Ressourcen binden die Ehrenämtern, Nebentätigkeiten und Tätigkeit im Hauptamt in 24 Stunden, 7 Tagen, 4 Wochen, 12 Monaten?

 

Antwort zu 3.

Im Rahmen meiner ausgeübten Nebentätigkeiten habe ich im Jahre 2017 an 36 Sitzungen und im Jahre 2018 an 51 Sitzungen teilgenommen. Die Anzahl der Sitzungen bezüglich der öffentlichen Ehrenämter belief sich sowohl im Jahr 2017 als auch im Jahr 2018 auf 21. Im Übrigen wird auf die Beantwortung zur Frage 1 verwiesen. 

 

 

 

Stammbaum:
VI-EF-08271   Verpflichtungen und Ehrenämter des Oberbürgermeisters   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Einwohneranfrage
VI-EF-08271-AW-01   Verpflichtungen und Ehrenämter des Oberbürgermeisters   01.11 Referat Grundsatz und Koordination   schriftliche Antwort zur Anfrage