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Vorlage - VI-DS-06768-NF-01-DS-04-ÄA-01  

 
 
Betreff: Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße"
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:1. Fraktion DIE LINKE
2. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3. SPD-Fraktion
Bezüglich:
VI-DS-06768-NF-01-DS-04
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
04.09.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

 

 

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen mit dem Vorhabenträger abgestimmten Rahmenterminplan mit Terminen bis zum Bauende des Gesamtprojektes dem Stadtrat zusammen mit dem Ergebnis zu VI-DS-06768-NF-01, Beschlusspunkte 5 und 6 vorzulegen. Bei Nichteinhaltung wesentlicher Meilensteine der Terminschiene sollen Vertragsstrafen vorgesehen werden. Der Städtebauliche Vertrag vom 26.4.2017 ist entsprechend fortzuschreiben und zusammen mit den Ergebnissen zu VI-DS-06768-NF-01 zu beschließen.

 

  1. Im fortgeschriebenen Städtebaulichen Vertrag soll für den Fall eines Wiederverkaufs des Gesamtgrundstückes bzw. von Teilgrundstücken eine Teilkündigungs- bzw. Gesamtkündigungsrechtsklausel für die Stadt Leipzig verankert werden.

 

  1. Die Bürgerbeteiligung soll weiterhin als ein wesentlicher Baustein bei der Entwicklung des Areals Freiladebahnhof Eutritzsch in hoher Qualität fortgeführt werden.

 

 

Begründung:

erfolgt mündlich

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

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Stammbaum:
VI-DS-06768   Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße"   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-06768-NF-01   Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße"   61 Stadtplanungsamt   Neufassung
VI-DS-06768-NF-01-ÄA-01   Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße"   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-06768-NF-01-ÄA-02   Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße"   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-DS-06768-NF-01-ÄA-03   Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße"   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-06768-NF-01-DS-04   Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße"   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-06768-NF-01-DS-04-ÄA-01   Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße"   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-06768-NF-01-DS-04-ÄA-02   Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße"   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-06768-ÄA-02   Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße"   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-06768-ÄA-03   Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße"   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag