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Vorlage - VI-WA-05844-NF-04  

 
 
Betreff: Errichtung von Gehwegnasen über die William-Zipperer-Straße in Höhe Prießnitzstraße



Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Stadtbezirksbeirat AltwestBezüglich:
VI-WA-05844
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
04.09.2019 
Ratsversammlung geändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Zur sicheren Querung der William-Zipperer-Straße in Höhe Prießnitzstraße zur Grundschule „Schule am Leutzscher Holz sollten seitens des Oberbürgermeisters folgende Maßnahmen umgesetzt werden:

 

1.  Zur Unterbindung des Parkens im Sichtfeld der auf der Mittelinsel wartenden Fußgänger und insbesondere Schulkinder werden im Jahr 2020 aus dem PSP-Element Schulwegsicherheit im Kreuzungsbereich William-Zipperer-/ Prießnitzstraße an allen Einmündungen Gehwegnasen gebaut. Als Beispiel für eine temporäre Lösung dienen die beigefügten Fotos aus der Industriestraße, Ecke Holbeinstraße.

 

2.  Prüfung, ob bereits im Jahr 2019 bauliche Verbesserungen in Form von Gehwegnasen errichtet werden können.

 

3.  Prüfung, ob darüber hinaus weitere Maßnahmen oder Markierungen zur Erhöhung der Sicherheit der Fußgänger, insbesondere der Schulkinder, in diesem Bereich von Vorteil wären.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


 

 

Stammbaum:
VI-WA-05844   Einrichtung eines Fußgängerüberweges ("Zebrastreifen") über die William-Zipperer-Straße in Höhe Prießnitzstraße   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Wichtige Angelegenheit
VI-WA-05844-VSP-01   Einrichtung eines Fußgängerüberweges ("Zebrastreifen") über die William-Zipperer-Straße in Höhe Prießnitzstraße   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-WA-05844-DS-02   Einrichtung eines Fußgängerüberweges ("Zebrastreifen") über die William-Zipperer-Straße in Höhe Prießnitzstraße   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-WA-05844-NF-03   Einrichtung eines Fußgängerüberweges ("Zebrastreifen") über die William-Zipperer-Straße in Höhe Prießnitzstraße   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung
VI-WA-05844-VSP-03   Einrichtung eines Fußgängerüberweges ("Zebrastreifen") über die William-Zipperer-Straße in Höhe Prießnitzstraße   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-WA-05844-NF-04   Errichtung von Gehwegnasen über die William-Zipperer-Straße in Höhe Prießnitzstraße   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung