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Vorlage - VII-DS-00186  

 
 
Betreff: Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Vorberatung
13.11.2019 
BA Jugend, Soziales, Gesundheit      
FA Finanzen 1. Lesung
02.12.2019    FA Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
09.12.2019    Sondersitzung FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
11.12.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2020 10.10.19
Anlage 2 - Planmappe 10.10.19
Anlage 3 - Verpflichtungsermächtigung

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1.

Die Ratsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe für das Wirtschaftsjahr  2020 mit folgenden Eckwerten:

-

Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan

34.063,00

T€

-

Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan

34.060,00

T€

-

Endergebnis des Erfolgsplanes

3,00

T€

-

Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit aus dem Liquiditätsplan  

735,00

T€

-

Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit aus dem Liquiditätsplan

-7.089,00

T€

-

Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit aus dem Liquiditätsplan

6.594,00

T€

-

Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen

4.257,00

T€

-

Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

2.297,00

T€

-

Höchstbetrag der Kassenkredite

1.600,00

T€

 

 

 

 

2.

Der Kassenkredit zur Sicherung von kurzfristigen Liquiditätsbedarfen in Höhe von 1.600 T€ wird bestätigt. 

 

 

 

 


 

Räumlicher Bezug:

 

Entfällt

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Entsprechend § 16 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in der Fassung vom 10.12.2018 haben Eigenbetriebe vor Beginn des Wirtschaftsjahres einen Wirtschaftsplan aufzustellen und von der Ratsversammlung beschließen zu lassen. Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe für das Jahr 2020 sowie die mittelfristige Finanzplanung für die Folgejahre bis 2023. Der Erfolgsplan des Eigenbetriebs schließt das Geschäftsjahr 2020 mit einem knapp positiven Ergebnis von 3 TEUR ab. Ziel ist es, einen kostendeckenden Geschäftsbetrieb auch für 2020 ff. zu gewährleisten. Zu den Prämissen der Wirtschaftsplanung 2020 zählen insbesondere die Entgeltverhandlungen mit den verschiedenen Kostenträgern und die Investitionsmaßnahmen des Eigenbetriebs. Für das Wirtschaftsjahr 2020 werden auch die Auswirkungen der Einführung des Bundesteilhabegesetzes von Bedeutung sein, die zum jetztigen Zeitpunkt noch nicht abgeschätzt werden können.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2020

2020

182.700

 

 

178.800

1.100.41.4.0.03.05      / 4455 0000  

 

1.100.41.4.0.03.01.01 / 4455 0000               

 

Aufwendungen

2020

2020

 

230.000

 

 

7.00001917.740

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt

 

 


I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe unterstützt durch seine Einrichtungen die inklusive Leistungserbringung im Bereich der Kindertagesstätten. Durch die Versorgung und Betreuung von Menschen mit Behinderungen wird deren Teilhabe am gesellschaftlichen Leben unterstützt.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Eigenbetriebe haben gem. § 16 Abs. 1 SächsEigBVO für jedes Wirtschaftsjahr vor dessen Beginn einen Wirtschaftsplan aufzustellen und vom Gemeinderat beschließen zu lassen. Der Wirtschaftsplan besteht aus dem Erfolgsplan, dem Liquiditätsplan, der Finanzplanung und der Stellenübersicht und ist dem Haushaltsplan der Gemeinde als Anlage beizufügen.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe für das Jahr 2020 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre bis 2023. Der Eigenbetrieb plant mit einem Jahresüberschuss von 3 TEUR.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die vorgelegte Wirtschaftsplanung umfasst das Jahr 2020 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre bis 2023.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Der Wirtschaftsplanung liegen bestehende Verträge und Leistungsentgelte mit den Kostenträgern sowie Erwartungen für künftige Leistungs- und Entgeltverhandlungen zugrunde. Die Beziehungen zur Stadt unabhängig von Leistungsentgelten sind als haushaltswirksame Erträge und Aufwendungen dargestellt.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Der Stellenplan 2020 umfasst 481,40 Stellen und liegt damit geringfügig unter dem Stellenplan des Wirtschaftsjahres 2019 (488,43 VzÄ). Die Reduzierung resultiert insbesondere aus der Kapazitätsreduzierung im Bereich der stationären SGB-VIII-Einrichtungen und der damit verbundenen Umstellung auf 2-Gruppen-Betrieb.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

Die Aufstellung eines Wirtschaftsplanes erfolgt jährlich (§ 16 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO).

 


8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss der Vorlage würde der Vorgabe des § 16 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO nicht entsprochen, wonach der Wirtschaftsplan vor Beginn des Wirtschaftsjahres durch den Gemeinderat zu beschließen ist.

 

Anlagen:

 

Anlage 1 Wirtschaftsplan

Anlage 2 Planmappe

Anlage 3 Verpflichtungsermächtigung