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Vorlage - VI-DS-08190-NF-02-ÄA-01  

 
 
Betreff: Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:CDU-FraktionBezüglich:
VI-DS-08190-NF-02
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
04.09.2019 
Ratsversammlung vertagt     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt neu gefasst: 

  1. Der Planungsbeschluss wird für folgende Einzelmaßnahmen gefasst:

-          Komplexsanierung Gebäude Löbauer Straße 46 mit Erweiterung

-          Komplexsanierung Gebäude Volksgartenstraße 16 (heutiges Gebäude des Astrid-Lindgren-Schule)

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) betragen ca. 2.340.000 € und teilen sich wie folgt auf:

Komplexsanierung Gebäude Löbauer Straße 46  1.550.000

Komplexsanierung Gebäude Volksgartenstraße 16      790.000

  1. Die Auszahlungen für die Komplexsanierung Gebäude Löbauer Straße sind im Finanzhaushalt im PSP-Element GS REA Löbauer Straße 46 (7.0001784.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

 2019:     50.000 €

 2020:    1.500.000  €

  

Die Auszahlungen für die Komplexsanierung Gebäude Volksgartenstraße 16 sind im Finanzhaushalt im PSP-Element Astrid-Lindgren-Schule, Sanierung, (7.0001736.700) wie folgt vorgesehen:

 

  2019:     50.000 €

  2020:   740.000 €  

  1. Für das Haushaltsjahr 2019 ist eine Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit in 2020 i.H. von 535.000 € für die Komplexsanierung Gebäude Löbauer Straße 46 vorgesehen. 
  1. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2019 als Ermächtigungsübertrag in das Folgejahr übertragen.
  2. Bis zum 01. Jan 2020 wird ein Planungsbeschluss zur Deckung des zusätzlichen Bedarfes an Sportanlagen bei Inbetriebnahme des zweiten Grundschulgebäudes vorgelegt bzw. ein Sanierungsplan der bestehenden Turnhalle vorgestellt.
  3. Die Verwaltung prüft die Einziehung des Weges zwischen Turnhalle, Schulgarten und Schulgelände um dieses Areal dem Schulgelände nutzbar zu machen.
  4. Die Astrid-LindgrenSchule soll beide Gebäude später nutzen, aber nicht über eine sechszügige Grundschule hinaus langfristig entwickelt werden.
  5. Der Baubeginn beider Sanierungen soll 2020 erfolgen und bis Beginn Schuljahr 2021/2022 abgeschlossen sein.
  6. Die Verwaltung prüft die Etablierung eines weiteren Grundschulstandortes im Osten des Ortsteiles Schönefeld-Ost, um die Kapazitätsengpässe, die bis 2025 entstehen abzudecken. Hierzu wird bis Ende 2019 dem Stadtrat Lösungsmöglichkeiten / Standorte vorgestellt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung:

Seit Jahren soll die Astrid-Lindgren-Schule saniert werden, aber bis heute gibt es immer noch keine Planung. Die Verwaltung will diese erst ab 2021 beginnen.

Im Rahmen der Abstimmung zum Doppelhaushalts 2019/2020 hat der Stadtrat jedoch beschlossen, dass die Astrid-Lindgren-Schule bereits 2019/2020 saniert wird – Geld dafür ist vorhanden, aufgrund der zusätzlichen Fördermittel des Freistaates. Mit der DS 08190 will die Verwaltung diesen Ratsbeschluss unterlaufen und ihr ursprüngliches Ziel umsetzen, die Sanierung erst 2021 zu beginnen und Mitte 2024 abzuschließen.

Bei einem zügigen Planungsbeginn und einen schnellen Ausschreibung kann die Sanierung bereits 2020 begonnen werden. Die Schüler hätten dann eine kurze Bauzeit auszuhalten aber könnten 2020 bereits in ordentliche Räume.

Die Schaffung einer zweiten Grundschule und eines zweiten Verwaltungsapparates auf einem Standort halten wir nicht nachvollziehbar und unökonomisch. Dass mit diesem Beschluss letztlich zusammen fast neun Klassenzüge auf einem Gelände untergebracht werden sollen, ist auch pädagogisch für uns nicht nachvollziehbar. Deswegen sollen nach Sanierung an diesem Standort maximal sechs Züge untergebracht werden.

Sofern ein dritter Grundschulstandort in Schönefeld notwendig wird, sollte dieser im Osten des Ortsteiles Schönefeld-Ost gefunden werden um dem Prinzip „Kurze Wege für kurze Beine“ zu entsprechen..

Der Weg zwischen Schulgelände und Turnhalle soll der Schule zugeschlagen werden, um die Sicherheit für die Kinder zu erhöhen und aber auch das Schulgelände für die Kinder zu vergrößern.  

Stammbaum:
VI-DS-08190   Planungsbeschluss Grundschulstandort an der Löbauer Straße 46   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-08190-DS-01   Planungsbeschluss Grundschulstandort an der Löbauer Straße 46   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-08190-NF-02   Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung
VI-DS-08190-NF-02-ÄA-01   Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag