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Vorlage - VI-A-04756-NF-03  

 
 
Betreff: Bildung eines Werbeforums
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VI-A-04756
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
04.09.2019 
Ratsversammlung abgelehnt     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Es wird die Bildung eines Werbeforums mit beratendem Charakter in der Stadt geprüft. Dieses befasst sich unabhängig von den vergebenen Werbekonzessionen im öffentlichen Raum und für Haltestellen des ÖPNV mit der Außenwerbung an Gebäuden und auf Grundstücken sowie mit ständiger bzw. temporärer und kampagnenartiger  Eigen- und Kulturwerbung. In diesem Werbeforum könnten neben Vertretern der Stadt auch Fachleute der Kultur, der Wirtschaft bzw. Architekten sowie Vertreter der Bürgerschaft mitwirken.  

 

 

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Begründung:

 

Durch die Benennung als Forum, aber auch durch die Aufgabenstellung sowie den beratenden Charakter soll klar erkennbar sein, dass es sich nicht um einen Beirat nach und im Sinne der Sächsischen Gemeindeordnung handelt. Vielmehr soll es öffentliche Diskussionen zur Beförderung der Baukultur durch Werbeeinrichtungen an Gebäuden anregen, was Hauptinhalt sein soll.  Die Debatten um Werbekonzessionen im Außenbereich, aber auch um die gestalterische Anordnung von Werbung an Gebäudefassaden offenbart, dass sich nicht zuletzt durch die zunehmende Digitalisierung auch in der Außenwerbung grundlegende Wandlungsprozesse vollziehen. Leipzig hat als internationale Messestadt seit Jahrzehnten der Werbung an Gebäuden, in öffentlichen Räumen und auch an Straßen hinsichtlich der Stadtgestaltung besondere Bedeutung beigemessen. Aber die Stadt darf sich den aktuellen Trends weg von vorwiegend statischer zur zunehmend dynamischer Werbung nicht verschließen. Dies darf nicht zur Überfrachtung und Lichtverschmutzung führen und  ist überwiegend hoheitliches Verwaltungshandeln im Rahmen des Bauordnungs- und Verkehrsrechts, aber nicht ausschließlich. Vielmehr geht es auch um städtische Lebensqualität für die Menschen in Leipzig..

 

Da seit einigen Jahren zunehmend Inhalte wie Diskriminierung oder Sexismus eine Rolle spielen, könnte sich das Forum in gravierenden Ausnahmefällen auch mit solchen Inhalten befassen und in die öffentliche Diskussion der Stadtgesellschaft einbringen. Der deutschlandweit agierende Werberat der Werbe- und Medienwirtschaft befasst sich nur auf Antrag mit besonders gravierenden Problemen und gibt Empfehlungen, die ebenfalls nicht bindend sind.

Hinsichtlich der Arbeitsweise könnte es sich am Gestaltungsforum orientieren, das sich vorrangig mit städtebaulichen Fragen sowie der Architektur von Gebäuden befasst. Zu diesem soll des Forum aber nicht in Konkurrenz stehen.

 

 

 

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Stammbaum:
VI-A-04756   Bildung eines Werbebeirates   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VI-A-04756-AW-01   Bildung eines Werbebeirates   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-04756-VSP-02   Bildung eines Werbebeirates   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-04756-NF-03   Bildung eines Werbeforums   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung