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Vorlage - VII-EF-00084-AW-01  

 
 
Betreff: Lärmschutz und extreme Abgase und Feinstaub
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-EF-00084
Beratungsfolge:
Ratsversammlung mündliche Beantwortung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sehr geehrte Frau Bartsch,

 

in Ihrer Anfrage beklagen Sie den Verkehr und die Hitze und die weitere Bebauung entlang der Friedrich-Ebert-Straße am Westplatz und wünschen sich neben weniger Autos im Zentrum mehr Bäume und Büsche. Gerne darf ich Ihnen darauf antworten und lassen Sie mich zuerst etwas grundsätzlich dazu ausführen: angenehme klimatische Verhältnisse, vielfältiges Stadtgrün und ein bedürfnis- wie umwelt- und stadtgerechtes Mobilitätssystem sind wesentliche Ziele in unserer Stadt. Dazu gibt es eine Vielzahl strategischer wie konkreter Pläne der Stadt – vom integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 über das Klimaschutzkonzept, den gerade durch die erste Bürgerbeteiligung gegangenen Masterplan Grün und diverse Verkehrspläne.

 

Dabei ist die Stadtentwicklung aber neben den von Ihnen vorgebrachten auch von vielen weiteren wichtigen Zielen mitbestimmt, liegt in der Steuerung nicht in jeder Hinsicht ganz in unserer Hand und es existieren vielfältige Verknüpfungen der Themen, so dass konkrete Vorhaben auch in einem gesamtstädtischen Kontext beurteilt werden müssen. Konkret: eine innerstädtische Lückenbebauung nimmt z.B. einerseits eine ggf. liebgewonnene Brache in Anspruch, ermöglicht andererseits aber auch eine kompakte Stadt mit kurzen Wegen und vergleichsweise geringerer Kfz-Abhängigkeit. In aller Regel besteht gerade bei Lückenbebauungen zudem auch ein grundsätzliches Baurecht nach §34 des Baugesetzbuches für die Eigentümer der Grundstücke.

 

Gehen wir nun noch vor Ort: Zurzeit laufen Bautätigkeiten auf ehemaligen Brachflächen direkt am Westplatz und in der Friedrich-Ebert-Straße. Die Bauvorhaben liegen im Geltungsbereich eines vom Stadtrat beschlossenen Bebauungsplans, der überwiegend eine straßenbegleitende Bebauung vorsieht und u.a. öffentliche und private Grünflächen sowie Standorte für Straßenbäume festsetzt. Mit den derzeitigen privaten Bauvorhaben werden diese Ziele des Bebauungsplans weiter umgesetzt.

 

Auf den öffentlichen Flächen am Westplatz wurden bereits Baumpflanzungen in dem unmittelbar angrenzenden Teilbereich der Friedrich-Ebert-Straße vorgenommen. Die Käthe-Kollwitz-Straße besitzt zudem Baumbestand zwischen Westplatz und Klingerbrücke.

 

Weitere Abschnitte dieser Straßen sowie der angrenzenden Max-Beckmann-Straße und Kolonnadenstraße wurden untersucht, bieten derzeit aber leider keine Möglichkeit für Straßenbaumpflanzungen.

 

 

Der Westplatz stellt die Kreuzung zweier Hauptverkehrsstraßen dar. Insbesondere die Käthe-Kollwitz-Straße ist eine der Hauptverbindungen zwischen den westlichen Stadtteilen und der Leipziger Innenstadt. Entsprechend der Straßenfunktion und des Ausbaugrades liegt die Kfz-Belastung beider Straßen im für die Stadt normalen Bereich und ist nicht auffällig. Rückstaus kommen unter normalen Verkehrsbedingungen in der Regel nicht vor.

 

Die Stadt Leipzig hat sich im Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum sowie in dem vom Stadtrat beschlossenen Nachhaltigkeitsszenario der Mobilitätsstrategie dazu bekannt, den Anteil des Motorisierten Individualverkehrs (MIV) über eine Stärkung der Verkehrsarten des Umweltverbundes (ÖPNV, Rad, Fuß) von aktuell ca. 40% auf 30% im Jahr 2030 zu reduzieren. Dementsprechend soll die Kfz-Belastung bis 2030 trotz einer deutlichen Bevölkerungszunahme gesamtstädtisch nicht weiter ansteigen und im innerstädtischen Raum, zu dem auch der Westplatz und sein Umfeld gehört, sogar zurückgehen.

 

Der Westplatz ist andererseits aber auch je nach Standort von einer hohen bis sehr hohen Lärmbelastung geprägt. Maßnahmen gegen den von Kfz- und Straßenbahnverkehr verursachten Lärm sind Bestandteil des Lärmaktionsplanes der Stadt Leipzig und als eine Maßnahme mit lärmminderndem Effekt wurden bereits in der Käthe-Kollwitz-Straße östlich des Westplatzes die Straßenbahnschinen als Rasengleise verlegt.

 

In der 1. Fortschreibung des Lärmaktionsplanes, die jetzt im Juli öffentlich ausgelegen hat, ist für die Käthe-Kollwitz-Straße auch westlich des Westplatzes vorgesehen, bezüglich der Straßenbahn die Umsetzung verschiedener Maßnahmen zu prüfen, wozu der Einsatz moderner Straßenbahntypen, der Einbau von Rasengleis, die Sanierung der Gleise und das Schienenschleifen gehören.

 

Sehr geehrte Frau Bartsch,

wir sind uns, so denke ich, im Ziel der Stadtentwicklung einig und als Stadtverwaltung verfolgen wir diese Ziele – wenn auch nicht immer so einfach und schnell wie wir alle es uns wünschen - auch mit einem breiten Bündel an Maßnahmen.

Stammbaum:
VII-EF-00084   Lärmschutz und extreme Abgase und Feinstaub   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Einwohneranfrage
VII-EF-00084-AW-01   Lärmschutz und extreme Abgase und Feinstaub   61 Stadtplanungsamt   schriftliche Antwort zur Anfrage