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Vorlage - VII-DS-00176  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Begrenzungsmauer Georg-Schumann-Straße
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
DB OBM - Vorabstimmung
SBB Nordwest Information zur Kenntnis
05.12.2019 
SBB Nordwest (offen)     
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
21.11.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 29.10.2019:

 

1.  Das Bauvorhaben Begrenzungsmauer Georg-Schumann-Straße 146, Flurstück 214/10 (Berufsförderungswerk) wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 (2) Ziffer 7 in der zurzeit gültigen Fassung)

 

2.  Die Gesamtkosten betragen 358.500,00 €. Der städtische Anteil beträgt 358.500,00 €.

 

3.  Die Auszahlung i. H. v. 358.500,00 € ist im PSP-Element „Ingenieurbauwerke“ (7.0000579.700) im Jahr 2020 geplant.

 

4. Die im Haushaltsjahr 2021ff. anfallenden Folgekosten in Höhe von 1.350,00 € werden zukünftig innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes finanziert und durch das Verkehrs- und Tiefbauamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 

Räumlicher Bezug:

 

Möckern

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

Das Bauwerk diente vor 1990 zur Abgrenzung eines Kasernengeländes (Kasernenmauer). Nach 1990 wurde die Kaserne aufgegeben und unterschiedliche Institutionen und Einrichtungen übernahmen den denkmalgeschützten Gebäudekomplex. Parallel zur Georg- Schumann- Straße stand bis Ende 2016 die einsturzgefährdete Umgrenzungsmauer. Sie musste wegen Gefahr in Verzug vollständig zurückgebaut werden. Mit dem hier vorgelegten Baubeschluss soll die kulturhistorisch relevante Mauer wieder aufgebaut werden. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

X

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2020

2020

358.500,00

7.0000579.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2021ff.

 

     1.350,00

1.100.54.1.0.1.07

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

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Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu