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Vorlage - VII-F-00075-AW-01  

 
 
Betreff: lnvestitionsbedarf Leipziger Feuerwehren
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VII-F-00075
Beratungsfolge:
Ratsversammlung mündliche/schriftliche Beantwortung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

1. Welcher Investitionsbedarf besteht bei den freiwilligen Feuerwehren in Leipzig? Bitte aufschlüsseln nach: Standort, Material-, Fahrzeug und Gebäudeinvestitionsbedarf.

 

Die Freiwillige Feuerwehr, als unentbehrlicher Bestandteil der „Gemeindewehr“ Leipzig, besteht derzeit aus 22 Ortswehren mit mehr als 25 zugehörigen Gebäuden, diversen Spezialfahrzeugen (z. B. Löschfahrzeuge, Drehleitern, etc.) und exponentiell vielen Materialien und Geräten.

 

Für die Spezialausstattung der Feuerwehr (sowohl Freiwillige Feuerwehr als auch Berufsfeuerwehr) sind 321.800 EUR im Jahr 2020 geplant und voraussichtlich 303.200 EUR für das Jahr 2021 veranschlagt sowie für Wechselladertechnik 254.000 EUR im Jahr 2020 und voraussichtlich 99.000 EUR im Jahr 2021, entsprechend der 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig (Vorlage VI-DS-03888-NF-03).

 

Bei den Investitionen in Fahrzeuge, die durch ihre Besonderheit als Feuerwehr-Spezialfahrzeuge zumeist zahlreiche implementierte Beschaffungen von diversen Geräten und Aggregaten zur Folge haben, verweist die Stadtverwaltung auf die Beschlussvorlage des Stadtrates Nr. VI-DS-03875-NF-02. Demnach werden im Jahr 2020 für 7 Fahrzeuge 2.352.000,00 EUR und deren Beladung 500.500,00 EUR investiert, sowie für das Jahr 2021 für 4 Fahrzeuge 1.344.000,00 EUR und deren Beladung 286.000,00 EUR veranschlagt.

 

Ein weiterer Ausführungsbeschluss für 8 zusätzliche Löschfahrzeuge wird aktuell durch die Branddirektion vorbereitet und soll dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

 

In der aktuellen, mittelfristigen Investitionsplanung von 2019 bis 2023 sind zwei Bauvorhaben enthalten. Dabei handelt es sich um den Neubau des Gerätehauses der Ortswehr Nordost, wobei auf den Bau- und Finanzierungsbeschluss unter der Drucksachen-Nr. VI-DS-07972 verwiesen wird. Die Gesamtbaukosten betragen ca. 2,1 Mio. EUR. Darüber hinaus stehen nach jetzigem Kenntnisstand für die Sanierung des Gebäudes der Ortswehr Leipzig-Süd     1,5 Mio. EUR (500 TEUR im Jahr 2022 und 1,0 Mio. EUR im Jahr 2023) zur Verfügung.

 

 

 

 

 

Eine detaillierte Bedarfsanalyse der angefragten Investitionsbereiche darüber hinaus für die folgenden Jahre erfolgt in Vorbereitung auf das Haushaltsplanverfahren im nächsten Jahr.

 

 

2. Welcher Investitionsbedarf besteht bei den Berufsfeuerwehren in Leipzig? Bitte aufschlüsseln nach: Standort, Material-, Fahrzeug und Gebäudeinvestitionsbedarf.

 

Neben dem erst kürzlich fertig gestellten Feuerwehrtechnischen- und Ausbildungszentrum (FTAZ), befindet sich noch die Feuerwache Südwest und die Integrierte Regionalleitstelle (IRLS) Leipzig in der Gerhard-Ellrodt-Straße. An weiteren 5 über das Stadtgebiet verteilten Standorten befinden sich die übrigen Berufsfeuerwachen, die meist durch die Integration von rettungsdienstlicher Infrastruktur auch als kombinierte Feuer- und Rettungswachen bezeichnet werden.

 

Hinsichtlich der Spezialausstattung und Technik wird auf die Frage 1 verwiesen.

 

Bei den Investitionen in Fahrzeuge, die durch ihre Besonderheit als Feuerwehr-Spezialfahrzeuge zumeist zahlreiche implementierte Beschaffungen von diversen Geräten und Aggregaten zur Folge haben, verweist die Stadtverwaltung auf die Beschlussvorlage des Stadtrates Nr.: VI-DS-03875-NF-02 (siehe Frage 1).

Weitere Fahrzeugbeschaffungen werden vor dem Hintergrund der bevorstehenden, nächsten Doppelhaushaltplanung 2021/2022 und der dazugehörigen mittelfristigen Investitionsplanung bis 2025 und unter Beachtung der vorläufigen Ergebnisse aus der wissenschaftlichen Begleitung zur Erarbeitung des sog. „Masterplanes Gefahrenabwehr“ (Teil-Konzept des INSEK 2030 und des Arbeitsprogrammes des OBM 2023) bis Mitte 2020 präzisiert.

 

Nachdem es in den letzten 10 Jahren gelungen ist, drei neue Berufsfeuerwachen, das FTAZ und die IRLS im Gesamtumfang von ca. 37,5 Mio. EUR zu errichten, liegt der Fokus baulich derzeit und mittelfristig bis 2022/2023 auf der Komplettsanierung der Hauptfeuerwache. Parallel dazu sind noch weitere Baumaßnahmen angedacht, wie z. B. die Erneuerung der Atemschutzwerkstatt und -übungsanlage (900 TEUR im Jahr 2022) und die Erweiterung der Bekleidungskammer (520 TEUR im Jahr 2022).

 

Eine detaillierte Bedarfsanalyse der angefragten Investitionsbereiche darüber hinaus für die folgenden Jahre erfolgt in Vorbereitung auf das Haushaltsplanverfahren im nächsten Jahr.

 

 

3. Wie hoch ist der Investitionsbedarf in Gebäude und Technik nach Einschätzung der Stadtverwaltung, um die Einsatzbereitschaft in Leipzig zu halten?

 

Das derzeitige, jährliche Investitions-Zuschussniveau i. H. v. ca. 5,5 Mio. EUR p. a. sollte mindestens beibehalten werden. Über mögliche Anpassungs-/Erweiterungsbedarfe wird noch im Zuge der Doppelhaushaltplanung 2021/2022ff und nach Vorlage erster Ergebnisse aus der unter Frage 2 erwähnten wissenschaftlichen Begleitung beraten.

 

Stammbaum:
VII-F-00075   lnvestitionsbedarf Leipziger Feuerwehren   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Anfrage
VII-F-00075-AW-01   lnvestitionsbedarf Leipziger Feuerwehren   37 Branddirektion   schriftliche Antwort zur Anfrage