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Vorlage - VII-DS-00167  

 
 
Betreff: Gesund im Alter mit Präventiven Hausbesuchen - überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
13.01.2020    FA Finanzen      
20.01.2020    Sondersitzung FA Finanzen      
FA Soziales und Gesundheit Vorberatung
20.01.2020    FA Soziales und Gesundheit      
DB OBM - Vorabstimmung
29.11.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
Seniorenbeirat Vorberatung
19.12.2019 
Seniorenbeirat (offen)   
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.01.2020 
Ratsversammlung vertagt   
29.01.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 22.01.2020 ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 - Konzept Gesund im Alter mit Präventiven Hausbesuchen in Leipzig - Projektbeschreibung Stand 29.08.2019

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Konzept „Gesund im Alter mit Präventiven Hausbesuchen“ wird bestätigt.

 

  1. Die überplanmäßigen Aufwendungen des Sozialamtes nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 70.000 EUR werden bestätigt. Die Deckung erfolgt zunächst aus der Kostenstelle unterjährige formale Deckung ErgHH (1098620000).

 

Eine Deckung wird zu gegebenem Zeitpunkt möglichst innerhalb des Eckwertes des Sozialamtes oder Dezernates Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, in Abhängigkeit des V-IST 30.06.2020, in Abstimmung mit der Stadtkämmerei geprüft.

 

  1. Die Aufwendungen in den Jahren 2021 (114.200 EUR) und 2022 (119.200 EUR) werden planmäßig für den Doppelhaushalt 2021/2022 angemeldet. Über deren Deckung ist im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2021/2022 zu entscheiden.

 

  1. Dem Stadtrat wird zum II. Quartal 2022 ein Vorschlag vorgelegt, ob und in welchem Umfang das Projekt fortgeführt werden soll.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Mit Beschluss vom 22.11.2018 zum Antrag VI-A-06207 beauftragte die Ratsversammlung den Oberbürgermeister, ein Konzept zur Einrichtung Präventiver Hausbesuche für ältere Menschen ab dem 75. Lebensjahr in Leipzig zu erarbeiten, das Grundlage für die Antragstellung auf Fördermittel sowie zur Bereitstellung von Eigenmitteln im städtischen Haushalt ist. Das Konzept wird mit dieser Vorlage vorgelegt.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2020

2021 ff.

 

30.000

30.000

1.100.31.1.1.01

1.100.31.1.1.01

 

Aufwendungen

2020

2020

 

2021

2021

2021

 

2022

2022

2022

 

 

96.000

4.000

 

100.000

36.000

  8.200

 

104.000

37.000

8.200

1.100.33.1.0.01

1.100.31.1.1.01

 

1.100.33.1.0.01

1.100.31.1.1.01 (PK)

1.100.31.1.1.01

 

1.100.33.1.0.01

1.100.31.1.1.01 (PK)

1.100.31.1.1.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: -

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Wie auch die Zahl der Jugendlichen in Leipzig steigt und damit der Bedarf an Kindertagesplätzen und Schulen, so steigt seit Jahren auch die Zahl der Älteren. Die Zahl der älteren Menschen ab 65 Jahren hat sich seit 2005 um 14,2 % erhöht. Im Jahr 2017 sind 20,4 % der Leipziger Einwohner/-innen 65 Jahre und älter (vgl. Sozialreport 2018 der Stadt Leipzig). Gleichzeitig ist ein Anstieg der Personen zu beobachten, die im Alter allein oder von Grundsicherungsleistungen leben. Ziel der Stadt Leipzig ist es deshalb, für ältere Menschen den Zugang zu Unterstützungsleistungen in Leipzig niedrigschwellig zu gestalten und auf die Inanspruchnahme bestehender Hilfsangebote hinzuwirken, so dass sie so lange wie möglich selbstbestimmt im eigenen Haushalt leben können.


I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

Mit der Maßnahme werden die Ziele „Chancengleichheit in der inklusiven Stadt“, „Lebenslanges Lernen“ und „Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freizeitangebote“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes unterstützt.

Ältere Menschen sollen möglichst lange selbstbestimmt ihr Leben in der eigenen Wohnung und im gewohnten Umfeld gestalten können. Präventive Hausbesuche als aufsuchendes Angebot sind geeignet, um ältere Menschen zu erreichen. Mit dem Hausbesuch sollen sie über wohnortnahe und stadtweite Unterstützungsangebote zu den Schwerpunktthemen Gesundheit, Wohnen, Pflege und Alltagsaktivitäten beraten und für eine selbstbestimmte Lebensführung im Alter sensibilisiert werden. Aufgrund des niedrigschwelligen Zugangs können insbesondere isoliert lebende ältere Menschen oder Personen in schwierigen Lebenslagen ab 75 Jahre erreicht werden.

 

Präventive Hausbesuche sollen die soziale Teilhabe von älteren Menschen fördern und damit Einsamkeit vorbeugen. Die Selbständigkeit und Alltagskompetenz sollen gestärkt werden, um den Verbleib in der eigenen Wohnung im Alter so lange wie möglich zu unterstützen. Lebensqualität und Gesundheit sollen für Menschen nach der Erwerbsphase erhalten werden, um die Folgen von Pflegebedürftigkeit zu mildern (Grundsatz der Altenhilfe „ambulant vor stationär“).

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

Am 22.11.2018 fasste die Ratsversammlung auf Antrag des Seniorenbeirates folgenden Beschluss (VI-A-06207):

1.   Der Stadtrat unterstützt und fördert die Einrichtung Präventiver Hausbesuche für ältere Menschen ab dem 75.Lebensjahr im Stadtgebiet.

2.   Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Fördermittel entsprechend Landesrahmenvereinbarung für den Freistaat Sachsen zur Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention zu beantragen.

3.   Es wird ein Konzept erarbeitet, das Grundlage für die Antragstellung bei Bund und Land sowie zur Bereitstellung von Eigenmitteln im städtischen Haushalt 2019/2020 ist. Dieses ist am Ende des IV. Quartals 2019 dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Mit der Vorlage wird dem Stadtratsbeschluss entsprochen und das entsprechende Konzept vorgelegt.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

Für die Umsetzung des Beschlusses wurde eine Arbeitsgruppe mit Mitarbeiter/-innen des Sozialamtes, Gesundheitsamtes und der Seniorenbeauftragten gebildet. Die Arbeitsgruppe entwickelte das Konzept (Anlage 1). Die Arbeitsgruppe stand während des Prozesses im engen Austausch mit dem Seniorenbeirat.

Präventive Hausbesuche sollen in Leipzig über einen Zeitraum von drei Jahren (2020 bis 2022) in einem Modelprojekt erprobt werden. Für die Umsetzung des Projektes ist eine Projektleitung beim Sozialamt mit einer 0,5 VZÄ vorgesehen. Zu den wesentlichen Aufgaben der Projektleitung gehören insbesondere:

  • die Fortschreibung der Konzeption (Ablauf, Themen, Einzugsgebiete und Zugangswege)
  • die konzeptionelle Entwicklung eines Schulungskonzeptes sowie einer Handreichung zur Durchführung Präventiver Hausbesuche sowie die Organisation und Begleitung der Schulungen und Fortbildungen
  • die fachliche Beratung und Begleitung der Fachkräfte
  • Qualitätsmanagement: Monitoring, Dokumentation und Evaluation des Projektes auf Basis einer wissenschaftlich fundierten Prozess- und Ergebnisevaluation
  • Ableitung von Handlungsempfehlungen für die Offene Seniorenarbeit
  • Öffentlichkeitsarbeit
  • Gremien- und Netzwerkarbeit

 

Für die Durchführung der Präventiven Hausbesuche ist der Einsatz von zwei Berater/-innen bei freien Trägern der Wohlfahrtspflege mit jeweils 1,0 VZÄ vorgesehen. Die häuslichen Beratungen erfordern eine hohe Fachkompetenz. Die Fachkräfte werden auf ihre Tätigkeit durch die Projektleitung vorbereitet und im Prozess begleitet.

Zu den Aufgaben der Berater/-innen gehören insbesondere:

  • Umsetzung Präventiver Hausbesuche: Beratung zu den Schwerpunktthemen Gesundheit, Pflege, Wohnen und Alltagsaktivitäten in der Häuslichkeit von älteren Menschen
  • Weitervermittlung in Hilfesysteme und Einleitung von Maßnahmen
  • Vermittlung in geeignete Angebote der Offenen Seniorenarbeit
  • Dokumentation der Beratungen
  • Netzwerkarbeit im Stadtteil

 

Für das Modellprojekt wurden zwei Stadtbezirke ausgewählt. Die Indikatoren für die Auswahl der Sozialräume wurden in der Arbeitsgruppe definiert und orientieren sich an dem

  • Beschluss des Teilfachplans Offene Seniorenarbeit 2019 – Anzahl älterer Menschen im Stadtteil, SGB II-Empfänger/-innen, Leipzig Pass-Empfänger/-innen, Alleinlebende
  • Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) 2030 – Schwerpunktgebiete der integrierten Stadtteilentwicklung

 

Grafik: Anzahl 75-Jähriger in den Stadtbezirken (Stand: 31.12.2018)

 

Auf Grundlage der Indikatoren fiel die Entscheidung auf die Stadtbezirke West und Ost. 2020 werden im Stadtbezirk West über 600 Personen und im Stadtbezirk Ost über 500 Personen 75 Jahre alt. Die erreichbare Zielgruppe ist für das Modellprojekt in diesen beiden Stadtbezirken am höchsten.

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Karte der Stadtbezirke von Leipzig

 

Mit der Umsetzung der Hausbesuche sollen die Seniorenbegegnungsstätten mit Beratungsangeboten in den Stadtbezirken West (Träger Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Leipzig-Stadt e.V.) und Ost (Träger Mühlstraße e.V.) mit jeweils 1,0 VZÄ beauftragt werden. Die Fachkräfte, welche die Präventiven Hausbesuche umsetzen, werden von den Trägern eingestellt und von der Projektleitung im Sozialamt während des Modellprojektes kontinuierlich fachlich begleitet.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Für die Umsetzung wurde eine halbe Stelle Projektleiter/-in (0,5 VZÄ) aus freien Stellenanteilen im Sozialamt bis 31.12.2019 eingerichtet. Die Stelle soll spätestens im IV. Quartal 2019 besetzt sein. Der/die Projektleiter/-in soll an der Fortschreibung der Konzeption arbeiten und ein Schulungskonzept sowie die Handreichung für die Berater/-innen vorbereiten. In einem weiteren Schritt werden für das Modellprojekt Fördermittel über das kommunale Förderprogramm „Zielgruppenspezifische Interventionen“ des GKV-Bündnisses für Gesundheit beantragt. Das Projekt „Gesund im Alter mit Präventiven Hausbesuchen“ soll im I. Quartal 2020 starten. Die Fachkräfte sollen zu Beginn des I. Quartal 2020 ihre Tätigkeit aufnehmen. Erste Vorgespräche mit den Trägern haben bereits stattgefunden. Das Projekt wird über einen Zeitraum von drei Jahren erprobt. Zum II. Quartal 2022 wird dem Stadtrat ein Vorschlag unterbreitet, ob und in welchem Umfang das Projekt fortgeführt werden sollte.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 30.01.2019 zum Haushaltsantrag „Finanzmittel zur Organisierung Präventiver Hausbesuche für ältere Menschen“ (A 0010/ 19/20-02-ÄA1) wurden im städtischen Haushalt 2019/2020 Eigenmittel zur Finanzierung eines Modellprojektes zu Präventiven Hausbesuchen für ältere Menschen ab 75 Jahre in Höhe von je 40.000 Euro eingestellt.

Darüber hinaus sollen Fördermittel über das kommunale Förderprogramm „Zielgruppenspezifische Interventionen“ des GKV-Bündnisses für Gesundheit in Höhe von maximal 90.000 Euro (pro Jahr maximal 30.000 Euro) beantragt werden.

Für die zwei Berater/-innen bei den Trägern werden 136.000 Euro (2020) für Personal- und Sachkosten (2021: 140.000 Euro, 2022: 144.000 Euro) eingeplant. Für die Projektleitung mit 0,5 VZÄ im Sozialamt werden Personalkosten eingeplant (2021: 36.000 Euro, 2022: 37.000 Euro). 2020 wird die Projektleiterstelle aus vorhandenen Stellenanteilen im Sozialamt eingerichtet.

 

Sachkosten der Projektleitung (Öffentlichkeitsarbeit und Honorare für Fortbildung und Supervision) sind im Jahr 2020 in Höhe von 4.000 Euro und in den beiden Folgejahren in Höhe von je 1.000 Euro vorgesehen, Sachkosten für den Arbeitsplatz 7.200 Euro ab 2021.

 

Es entstehen für die Jahre 2020 bis 2022 Gesamtkosten in Höhe von 303.400 Euro.

Angaben in EUR

Haushaltsjahre

Gesamt

2020

2021

2022

3 Jahre

Kosten für die Förderung freier Träger

136.000

140.000

144.000

420.000

Personalkosten für Projektleitung (0,5 VZÄ)

0

36.000

37.000

73.000

Sachkosten (PC-Technik, Büromaterial)

0

7.200

7.200

14.400

Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit, Honorare für Fortbildung und Supervision

4.000

1.000

1.000

6.000

Gesamtaufwendungen

140.000

184.200

189.200

513.400

 

 

 

 

 

Planmäßig im Amt 50 veranschlagt (2020) bzw. vorgesehen (2021/2022)

40.000

40.000

40.000

120.000

Fördermittel

(Förderung GKV-Bündnis für Gesundheit)

30.000

30.000

30.000

90.000

Überplanmäßige Aufwendungen

70.000

114.200

119.200

303.400

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Keine.

 

Die Aufwendungen für Personal- und Sachkosten der Projektleitung werden 2020 aus dem vorhandenen Budget und mit vorhandenen Stellenanteilen im Sozialamt gedeckt. Die Aufwendungen für die Einrichtung einer halben Stelle für die Projektleitung im Sozialamt werden planmäßig für den Doppelhaushalt 2021/2022 angemeldet. Über deren Deckung ist im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2021/2022 zu entscheiden.

 

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

Die Arbeitsgruppe führte einen Beteiligungsprozess in Kooperation mit der Sächsischen Landesvereinigung für Gesundheitsförderung e.V. (gefördert unter dem Dach der Landesrahmenvereinbarung für den Freistaat Sachsen gemäß § 20 f SGB V zur Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention) durch:

Beteiligungsformat

Zielgruppe

Fokusgruppen

Bürger/-innen im Lebensalter ab 60 Jahre in Stadtbezirk Ost und West (16.04. und 29.04.2019)

Gesundheitswerkstatt

Fachexperten aus der Seniorenarbeit und Altenhilfe (13.05.2019)

 

7. Besonderheiten

Die Vorlage hat keine Besonderheiten

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Wenn die Vorlage nicht beschlossen wird, kann der Beschluss der Ratsversammlung vom 22.11.2018 nicht umgesetzt werden und in Leipzig finden präventive Hausbesuche nicht statt.

 

Anlage:

Konzept Gesund im Alter mit Präventiven Hausbesuchen in Leipzig - Projektbeschreibung Stand 29.08.2019