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Vorlage - VI-DS-03124-DS-02  

 
 
Betreff: EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020, Philippus Leipzig, Sanierung des Kirchenbaues zu einem öffentlichem Veranstaltungsort, 1. BA - Erhöhung der Förderung- 2. Änderung
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-DS-03124
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
03.12.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Alt-West Anhörung
FA Finanzen 1. Lesung
16.12.2019    FA Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss VI-DS-03124 der Ratsversammlung vom 14.12.2016 wird wie folgt geändert:

 

1. Die Vergabe von Fördermitteln in Höhe 1.264.326 € (Finanzhilfen + städtische Mittel) an das  Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH (BBW) für die Baumaßnahmen des 1. Bauabschnittes in Philippus Leipzig zur energetischen und baulichen Sanierung des Kirchenbaues und der Nebenräume zu einem öffentlichem Veranstaltungsort  im Rahmen des EFRE- Förderprogrammes- Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 und des Bund-Länder-Programmes  Stadtumbau Ost wird entsprechend § 13 Absatz 7, Ziffer 6 der  Hauptsatzung vorbehaltlich der Bewilligung durch die Sächsische Aufbaubank beschlossen.

 

2. Die Gesamtkosten für diesen Bauabschnitt betragen 1.279.857 €. Der städtische Eigenanteil beträgt 127.644 € (Erhöhung um 16.544 €). Die Höhe der EFRE- Zuwendung beträgt 1.011.460 (Erhöhung um 122.660 €). Der restliche kommunale Eigenanteils in Höhe von 125.222 € wird mit dem Bund-Länderprogramm Stadtumbau Ost kofinanziert. Die nichtförderfähigen Kosten in Höhe von 15.531 € finanziert das BBW:

 

Die Kosten werden wie folgt im PSP Element, Leipziger Westen 7.0001.632.740 Sachkonto 78170000 kassenwirksam:

 

Haushaltsjahr 2017:    90.500 €

Haushaltsjahr 2018:  820.500 €

Haushaltsjahr 2019:  353.326 €

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2017

2019

1.136.682

7.0001632.705

 

Auszahlungen

2017

2019

1.264.326

7.0001632.740

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

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Sachverhalt:
 

Mit der Vorlage VI-DS-03124  wurde die Vergabe von Fördermitteln für das Projekt Philippus Leipzig – Sanierung des Kirchenbaus (1. Bauabschnitt) an das BBW aus Mitteln der Programme EFRE und Stadtumbau am 14.12.2016 durch die Ratsversammlung beschlossen.

 

Die Baumaßnahme wurde im Mai 2019 fertiggestellt. Die Gesamtkosten des 1. Bauabschnittes betragen 1.279.857 €.

 

Bereits im Jahr 2018 - nach weiteren Planungen, Ausschreibungen, begonnenen Bauarbeiten und Beratungen mit dem Team der Planer und Ausführenden, zeigte sich, dass die Kostenberechnungen aufgrund der allgemeinen Baupreissteigerungen (überhitzte Marktsituation) nicht mehr einzuhalten sind.

 

Trotz vorgenommener Einsparungen bei  bewilligten Teilleistungen konnte der geprüfte Kostenrahmen für den 1. Bauabschnitt, nicht eingehalten werden.

Für Baumaßnahme ergeben sich nun Mehrkosten in Höhe von 168.857 €, insbesondere bei den Leistungen der Elektroarbeiten und zusätzlicher Arbeiten zur Beseitigung von Hausschwamm.

 

Da das BBW diese Mehrkosten nicht vollständig tragen konnte, wurden entsprechende Änderungsanträge an die SAB gestellt.

 

Mit dem Änderungsbescheid vom 12.08.2019 wurden die beantragten zusätzlichen EFRE-Mittel in Höhe von 122.660 € und die Kofinanzierung des Eigenanteils durch Stadtumbaumittel in Höhe von 14.122 €  durch die SAB bewilligt.

 

Der notwendige zusätzliche Eigenanteil der Stadt Leipzig beträgt 16.544 €.

Die nichtförderfähigen Kosten in Höhe 15.531 € trägt das BBW.

 

Kostenstand aktuell:

Kostengruppe

bisher

aktuell

zuwendungsfähig

200

0 €

0 €

0 €

300

392.000 €

367.462 €

367.462 €

400

516.000 €

644.637 €

644.637 €

500

18.000 €

0 €

0 €

700

185.000 €

267.758 €

252.227 €

Gesamt

1.111.000 €

1.279.857 €

1.264.326 €

 

Finanzierungsübersicht aktuell:

 

bisher

lt. Änderungsbescheid

Differenz

Gesamtkosten

1.111.000 €

1.279.857 €

168.857 €

Davon zuwendungsfähig

1.111.000 €

1.264.326 €

153.326 €

Zuwendungen anteilig:

 

 

 

EFRE

888.800 €

1.011.460 €

122.660 €

SU

111.100 €

125.222 €

14.122 €

Finanzhilfen gesamt

999.900 €

1.136.682 €

136.782 €

verbleiben

111.100 €

143.175 €

32.075 €

davon:

 

 

 

BBW

0 €

15.531

15.531

Anteil Stadt

111.100 €

127.644 €

16.544 €

 

.

 

Stammbaum:
VI-DS-03124   EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 Förderung von Baumaßnahmen- Philippus Leipzig, Aurelienstraße 54 Energetische und bauliche Sanierung des Kirchenbaues incl. Nebenräume zu einem öffentlichem Veranstaltungsort, 1. Bauabschnitt   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage
VI-Ifo-03124   EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 1. Änderung zum Beschluss VI-DS-03124, Förderung von Baumaßnahmen- Philippus Leipzig, Aurelienstraße 54 - Energetische und bauliche Sanierung des Kirchenbaues incl. Nebenräume zu einem öffentlichem Veranstaltungsort, 1. BA   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Informationsvorlage
VI-DS-03124-DS-02   EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020, Philippus Leipzig, Sanierung des Kirchenbaues zu einem öffentlichem Veranstaltungsort, 1. BA - Erhöhung der Förderung- 2. Änderung   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage