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Vorlage - VII-DS-00125  

 
 
Betreff: Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
OR Miltitz Anhörung
15.01.2020 
OR Miltitz ungeändert beschlossen   
DB OBM - Vorabstimmung
29.11.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
OR Plaußig Anhörung
16.01.2020 
OR Plaußig ungeändert beschlossen   
OR Burghausen Anhörung
28.01.2020 
OR Burghausen ungeändert beschlossen   
OR Engelsdorf Anhörung
07.01.2019 
OR Engelsdorf ungeändert beschlossen   
SBB West Anhörung
06.01.2020 
SBB West ungeändert beschlossen   
OR Seehausen Anhörung
07.01.2020 
OR Seehausen, ungeändert beschlossen   
SBB Südost Anhörung
07.01.2020 
SBB Südost ungeändert beschlossen   
OR Rückmarsdorf Anhörung
07.01.2020 
OR Rückmarsdorf (offen)   
SBB Nordost Anhörung
08.01.2020 
SBB Nordost ungeändert beschlossen   
SBB Ost Anhörung
08.01.2020 
SBB Ost ungeändert beschlossen   
SBB Süd Anhörung
08.01.2020 
SBB Süd ungeändert beschlossen   
SBB Alt-West Anhörung
08.01.2020 
SBB Alt-West ungeändert beschlossen   
FA Jugend, Schule und Demokratie Vorberatung
09.01.2020    FA Jugend und Schule      
SBB Nordwest Anhörung
09.01.2020 
SBB Nordwest ungeändert beschlossen   
SBB Nord Anhörung
09.01.2020 
SBB Nord ungeändert beschlossen   
SBB Mitte Anhörung
09.01.2020 
SBB Mitte (offen)   
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Anhörung
13.01.2020 
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf abgelehnt   
OR Lützschena-Stahmeln Anhörung
13.01.2020 
OR Lützschena-Stahmeln geändert beschlossen   
SBB Südwest Anhörung
13.01.2020 
SBB Südwest ungeändert beschlossen   
OR Holzhausen Anhörung
14.01.2020 
OR Holzhausen geändert beschlossen   
OR Lindenthal Anhörung
14.01.2020 
OR Lindenthal ungeändert beschlossen   
OR Mölkau Anhörung
14.01.2020 
OR Mölkau ungeändert beschlossen   
OR Wiederitzsch Anhörung
04.02.2020 
OR Wiederitzsch      
OR Böhlitz-Ehrenberg Anhörung
16.01.2020 
OR Böhlitz-Ehrenberg ungeändert beschlossen   
OR Liebertwolkwitz Anhörung
16.01.2020 
OR Liebertwolkwitz abgelehnt   
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt Vorberatung
20.01.2020    FA Soziales und Gesundheit      
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
20.01.2020 
Jugendhilfeausschuss vertagt   
03.02.2020 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.01.2020 
Ratsversammlung vertagt   
26.02.2020 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 Bedarfsplanung Kindertagesstätten 2020
Anlage 2 - Handreichung_04_2019_JHA02.09.19
Anlage 3 - Belegungsplanung_12.11.2019

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 wird bestätigt.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig

 

Zusammenfassung:

 

Gemäß § 8 SächsKitaG muss der zuständige örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleisten, dass in seinem Gebiet die nach § 3 SächsKitaG erforderlichen Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege bedarfsgerecht zur Verfügung stehen. Zu diesem Zweck ist jährlich ein Bedarfsplan aufzustellen. Voraussetzung für die Finanzierung von Kitas und Kindertagespflegestellen ist deren Aufnahme in die Bedarfsplanung.

Die Vorlage zeigt, welcher Platzbedarf besteht und wie der Platzbedarf in Kindertageseinrichtungen und Horten in der Stadt Leipzig gesichert werden kann.

 

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 


I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Kindertagesstätten und Tagespflegepersonen leisten einen erheblichen Beitrag zur Erziehung, Bildung und Betreuung der heranwachsenden Generationen und zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Kinder- und familienfreundliche Rahmenbedingungen sind eine wesentliche Voraussetzung für eine wachsende Stadt.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Gemäß § 8 SächsKitaG muss der zuständige örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleisten, dass in seinem Gebiet die nach § 3 SächsKitaG erforderlichen Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege bedarfsgerecht zur Verfügung stehen. Zu diesem Zweck ist jährlich ein Bedarfsplan aufzustellen. Voraussetzung für die Finanzierung von Kitas und Kindertagespflegestellen ist deren Aufnahme in die Bedarfsplanung.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die Vorlage zeigt, wie der Platzbedarf in Kindertageseinrichtungen und Horten in der Stadt Leipzig umgesetzt werden kann.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Vorlage umfasst den Zeitraum von Januar bis Dezember 2020 sowie die Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die finanziellen Auswirkungen sind in der Haushaltsplanung 2019/2020 dargestellt.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die Auswirkungen auf den Stellenbedarf sind in der Personalbedarfsvorlage für 2019/20 dargestellt.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Belegung der Kindertagesstätten und Horte in der Stadt Leipzig erfolgt im Rahmen erteilter Betriebserlaubnisse.

 

7. Besonderheiten

 

Die Vorlage ist gemäß § 8 SächsKitaG jährlich zu erarbeiten.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss ist die Finanzierung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege in der Stadt Leipzig nicht gesichert.

 

Anlagen:

- Anlage 1 Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung 2021 bis 2023

- Anlage 2 Handreichung_04_2019_JHA02.09.19 

- Anlage 3 Belegungsplanung   

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Bedarfsplanung Kindertagesstätten 2020 (344 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 - Handreichung_04_2019_JHA02.09.19 (315 KB)    
Anlage 6 3 Anlage 3 - Belegungsplanung_12.11.2019 (1923 KB)    
Stammbaum:
VII-DS-00125   Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VII-DS-00125-ÄA-01   Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VII-DS-00125-ÄA-02   Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag