Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-A-00100  

 
 
Betreff: Maßnahmepläne zur Einführung von Abbiegeassistenzsystemen
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
04.09.2019 
Ratsversammlung (offen)   
FA Finanzen 1. Lesung
23.09.2019    FA Finanzen      
FA Allgemeine Verwaltung 1. Lesung
01.10.2019    FA Allgemeine Verwaltung      
Verwaltungsausschuss 1. Lesung
02.10.2019 
Verwaltungsausschuss      
Verwaltungsausschuss 2. Lesung
11.03.2020 
Verwaltungsausschuss geändert beschlossen   
FA Allgemeine Verwaltung 2. Lesung
17.03.2020    AUSFALL FA Allgemeine Verwaltung      
12.05.2020    Videokonferenz FA Allgemeine Verwaltung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
25.03.2020 
AUSFALL - Ratsversammlung vertagt     
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
28.05.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.05.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig geändert beschlossen   
FA Finanzen 2. Lesung
04.05.2020    FA Finanzen Telefonkonferenz      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum Ende des 4. Quartals 2019 einen Umsetzungsplan zu erstellen, bis wann alle Lastkraftwagen (ab 3,5 Tonnen Gesamtgewicht) der Stadtverwaltung mit Abbiegeassistenten ausgestattet werden.
  2. Der Oberbürgermeister wirkt ferner bei den kommunalen Beteiligungsunternehmen darauf hin, dass dort zügig Lastkraftwagen(ab 3,5 Tonnen Gesamtgewicht) und Busse (mit mehr als 9 Sitzplätzen, inkl. Fahrer) mit Abbiegeassistenten ausgestattet werden. Er informiert den Stadtrat bis zum Ende des 4. Quartals 2019 über die diesbezüglichen Umsetzungsplanungen der kommunalen Beteiligungsunternehmen.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Sachverhalt

In den letzten Wochen und Monaten ist es immer wieder zu schweren Unfällen gekommen, weil Lkw nicht mit Abbiegeassistenten ausgestattet waren und deshalb Radfahrer oder Fußgänger, die sich im toten Winkel der Fahrzeuge befanden, beim Abbiegen nicht wahrgenommen wurden.

Die Problematik der Nachrüstung von Lkw der Stadtverwaltung und kommunaler Beteiligungsunternehmen mit solchen Assistenzsystemen war bereits öfter Thema im Stadtrat. Uns allen ist bewusst, dass Abbiegeassistenten im Straßenverkehr Leben retten können. Wir wollen deshalb, dass sowohl Stadtverwaltung als auch kommunale Beteiligungsunternehmen bis zum 4. Quartal 2019 Maßnahmepläne vorlegen, die Auskunft darüber geben, in welcher Weise und bis wann die Lkw-Flotten oder auch Busse mit solchen Assistenzsystemen ausgestattet werden sollen. Dabei sollen einerseits Nachrüstungen und andererseits auch geplante Neubeschaffungen berücksichtigt werden.

Stammbaum:
VII-A-00100   Maßnahmepläne zur Einführung von Abbiegeassistenzsystemen   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VII-A-00100-VSP-01   Maßnahmepläne zur Einführung von Abbiegeassistenzsystemen   01.20 Referat Beteiligungen   Verwaltungsstandpunkt