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Vorlage - VII-DS-00055  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss nutzerspezifische Umgestaltung "Platz des 20. Juli 1944"
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
03.12.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Nord Information zur Kenntnis
FA Umwelt und Ordnung Information zur Kenntnis
10.12.2019    FA Umwelt und Ordnung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Lageplan 10.000
Baubereich_ Entwurfsplanung

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 19.11.2019:

 

  1. Die Baumaßnahme nutzerspezifische Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche „Platz des 20. Juli 1944“ wird realisiert (Baubeschluss gem. Hauptsatzung § 22 Ziff. 2 Nr. 7)

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 428.750 €. Der städtische Eigenanteil beträgt 157.250 €.

 

3. Die Auszahlungen in Höhe von 407.250 € sind im PSP-Element „Parkanlagen“ (7.0000.703.700) in den Haushaltjahren wie folgt geplant:

 

2019: 102.000 €

2020: 240.000 €

2021:   65.250 €

 

Die nicht förderfähigen Aufwendungen für zwei Jahre Entwicklungspflege und die Abschlussdokumentation für die Haushaltjahre 2022 bis 2023 werden im PSP-Element „Öffentliche Grün- und Parkanlagen“ (1.100.55.1.0.01.01) in Höhe von 21.500 € geplant.

 

  1. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltmittel werden als Ermächtigungsübertragung mit Kassenwirksamkeit im Rahmen der Jahresabschlüsse jeweils aus dem Vorjahr bis zur Beendigung des Gesamtvorhabens in das Folgejahr übertragen.

 

  1. Die Einzahlungen in Höhe von 271.500 € sind in den Haushaltjahren im PSP-Element „Parkanlagen“ (7.0000.703.705) wie folgt geplant:

 

      Haushaltjahr 2019: 28.500 €

Haushaltjahr 2020:   205.800 €

Haushaltjahr 2021: 37.200 €

 

  1. Die ab dem Haushaltjahr 2023 ff. für die Unterhaltung der öffentlichen Grünfläche zusätzlich anfallenden jährlichen Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltplanung 2020/2021 zu entscheiden.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

X Sonstiges:

Bau- und Finanzierungsbeschluss nutzerspezifische Umgestaltung  „Platz des 20. Juli 1944“ im Fördergebiet Stadtumbau „Aufwertung Georg-Schumann-Straße“

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2022

2023

 

   9.186

  12.314

1.100.55.1.0.01.01

1.100.55.1.01.01.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2019

2020

2021         

 

  28.500

205.800

  37.200

7.0000703.705

7.0000703.705

7.0000703.705

 

Auszahlungen

2019

2020

2021

 

102.000

240.000

  65.250

7.0000703.700

7.0000703.700

7.0000703.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2023

folgend

10.500

1.100.55.1.0.01.01

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

X Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

X Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und   Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

xrgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Die Maßnahme ist zwischen den Ämtern (Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung und Amt für Stadtgrün und Gewässer) abgestimmt. Im Stadtbezirk Nord gibt es ein Defizit an Angeboten für aktives Kinderspiel und Erholung. Durch die Zunahme der Wohnbevölkerung im Stadtteil Gohlis-Mitte und die steigende Anazhl an Kindern und Jugendlichen besteht dringender Handlungsbedarf zur Aufwertung der vorhandenen Grünfläche.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung:

 

Die Verwendung der bereit gestellten Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau „ Aufwertungsgebiet Georg-Schumann-Straße“ muss entsprechend des Ratsbeschlusses VI-DS-05859  „ Aktualisierung des bestehenden Maßnahmekonzeptes im Bund-Länder-Programm Stadtumbau für das Aufwertungsgebiet Georg-Schumann-Straße und anlassbezogene Anpassung der Gebietsabgrenzung“ bis 2021 erfolgen.

 

 

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit:

 

Nicht relevant.

 

III. Strategische Ziele:

 

Die Erhaltung und Weiterentwicklung städtischer Grünflächen und Spielplätze als Teil der sozialen Infrastruktur ist eine wesentliche Voraussetzung zur Umsetzung des strategischen kommunalpolitischen Zieles, eine ausgeglichene Altersstruktur durch ein an den Bedürfnissen der Kinder, Jugendlichen und Familien mit Kindern ausgerichtetes Handeln zu fördern. Mit der gestalterischen und funktionalen Aufwertung des Platzes des 20. Juli 1944 im Fördergebiet werden quartiersnahe Spiel- und Erholungsmöglichkeiten sowohl für die angrenzenden gründerzeitlichen Wohnquartiere in Gohlis Mitte als auch für die Bewohner des zum Wohngebiet umstrukturierten ehemaligen Kasernengeländes westlich der Hans-Oster-Straße geschaffen.

 

IV. Sachverhalt:

 

1. Anlass

 

Aufgrund der Zunahme der Wohnbevölkerung im Stadtteil Gohlis Mitte und der steigenden Anzahl an Kindern und Jugendlichen soll die vorhandene Parkanlage entsprechend der strategischen kommunalpolitischen Zielstellung aufgewertet werden. Mit der Umgestaltung der Parkanlage wird den gestiegenen nutzerspezifischen Anforderungen für eine ausgeglichene Altersstruktur, insbesondere für Kinder, Jugendliche und Familien entsprochen, da in dem angelagerten und dicht bebauten gründerzeitlichen Wohngebieten öffentliche Freiräume nicht ausreichend zur Verfügung stehen.

Der Platz des 20. Juli 1944 soll aufgewertet werden, um ihn für den in den letzten Jahren schnell gewachsenen Stadtteil attraktiver und besser nutzbar zu machen.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1. Grundlagen

 

-           Beschluss der Ratsversammlung zur Abgrenzung neuer Fördergebiete für das Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost Nr. RBV-1134/12 vom 29.02.2012

-           Beschluss der Ratsversammlung zur Fortschreibung Nr. VI-DS-02167 vom 18.05.2016

-           Beschluss der Ratsversammlung zur Aktualisierung Nr. VI-DS-05859 vom 19.09.2018

 

2.2. Derzeitige Situation

 

Im Landschaftsplan ist die große Fläche als Parkanlage ausgewiesen. Die öffentliche Grünfläche liegt im Norden der Stadt Leipzig (Stadtteil Gohlis Nord). Die Grünfläche wird wie folgt begrenzt:

-           im Norden durch die Stauffenbergstraße

-           im Süden durch die Jägerstraße

-           im Westen schließt sich das Gelände der Katholischen Kirche an.

-           Die nahezu quadratische Platzfläche wird im Osten, Norden und Süden von der lockeren, ab der Gründerzeit bis in die 40iger Jahre des vergangenen Jahrhunderts errichteten Wohnbebauung eingerahmt.

Mit der Anordnung der historischen Baumstandorte sowie der Flächenaufteilung stellt der  Park bzw. die grüne Platzfläche ein typisches und prägendes Element der städtebaulichen Entwicklung bis Mitte des letzten Jahrhunderts im Stadtgebiet Gohlis dar.

Die 4.472 m² große Fläche wurde als begrünter Quartiersschmuckplatz mit der gründerzeitlichen Bebauung Mitte 1904 angelegt.

Bedingt durch das natürliche Platzgefälle mit 1,5 m Höhendifferenz treten erhebliche Erosionserscheinungen auf. Fehlende Verknüpfungen zum umgebenden Fußwegenetz an der Südseite erschweren die Zugänglichkeit für gehbehinderte und ältere Menschen. Für Spiel und Aufenthalt sind die jetzigen Ausstattungen und Angebote ungenügend (vollständig verschlissen). Teilareale bleiben ungenutzt. Der prägende Baumbestand ist gerade im Zentrum durch Alterserscheinungen und Pilzbefall im massiven Abbau begriffen.

 

2.3. Alternative bei Nichtrealisierung der geplanten Baumaßnahme

 

Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen

Zustandes.

Ohne weitere Investitionen im öffentlichen Raum und den gezielten Fördermitteleinsatz

können die für das Fördergebiet formulierten und vom Stadtrat beschlossenen Ziele nicht

entsprechend umgesetzt werden.

-           Die Gewährleistung der sozialen Teilhabe durch eine nutzerspezifische Ausstattung insbesondere für Kinder und Jugendliche ist nicht möglich.

-           Die bereit gestellten Städtebaufördermittel zur Verringerung des Kostenanteils der Stadt können nicht in Anspruch genommen werden.

 

2.4. Beschreibung der Maßnahme

Inhalt der Neu- bzw. Umgestaltungsmaßnahme ist neben der Verbesserung der Spiel- und Aufenthaltsfunktion eine Ergänzung des Vegetationsanteils, vor dem Hintergrund der aktuellen Klimaentwicklung und der bei Starkregenereignissen zunehmenden Erosionserscheinungen auf dem Platz.

Die Platzfläche wird mit einer wassergebundenen sandgeschlämmten Wegedecke befestigt und fußläufig erschlossen. Für die Raum- und Funktionsaufteilung ergeben sich folgende Prämissen:

-           Verbesserung der zentralen Aufenthalts- und Sitzmöglichkeiten

-           Erhalt des prägenden Baumbestandes und des grünen Rahmens

-           Stärkung des Vegetationsbestandes zur Sicherung vor Erosionsschäden,

-           Optimierung der Aufenthaltsflächen, Ergänzung von  Sitz- und Spielangeboten

-           und Anbindung an den Verkehrsraum (barrierefreie Bordabsenkungen).

 

Durch eine Neuaufteilung der bisher überwiegend befestigten Platzflächen rund um den befestigten zentralen Aufenthaltsbereich lassen sich neue Spiel- und Erholungsangebote für Kinder, Jugendliche und ältere Menschen einordnen. Die zentrale Platzfläche wird als wichtige multifunktionale Bewegungsfläche hinsichtlich der Oberflächenbeschaffenheit überarbeitet. Es werden zwei Tischtennisplatten beigestellt. Als neue Spielelemente laden Trampolin, Karussell und Kletterparcour zukünftig zu Bewegung und Spielaktionen auf der freien Fläche in Richtung Stauffenberstraße ein. Der beliebte Sandkasten auf der Südseite des Platzes wird durch kleine Rundtische zum Formen und Sitzen ergänzt. Mit neuen unterschiedlichen gestalteten Sitzmöglichkeiten für Alt und Jung wird dem generationsübergreifenden Nutzungsansatz der Freifläche insgesamt Rechnung getragen. Durch Belagsänderungen verbunden mit Höhenregulierungen / Bordabsenkungen an den Übergängen wird die Erschließung auf der Freifläche sowie die Verbindung zum umgebenden Fußwegenetz verbessert und die Flächenerosion verhindert.

Zusätzliche Vegetationsflächen mit einer robusten, vielgestaltigen Bepflanzung verleihen der Freifläche insbesondere an der Nord- und Südseite sowie auch im Zentrum wieder einen grüneren Charakter. Die zentralen, für das Standortklima besonders wichtigen Baumstandorte erfahren eine grundhafte Bodenverbesserung. Überalterte, geschädigte Einzelbäume werden durch zukunftsfähige, vitale Jungbäume ersetzt. Mit zusätzlichen Baumstandorten und Pflanzflächen wird der aktuellen Klimaentwicklung Rechnung getragen. Mit der Erhöhung des Anteils an Vegetationsflächen kann zukünftig mehr Niederschlags-wasser auf der Fläche zurückgehalten werden. Durch natürliche Bodenspeicherung und zeitverzögerte Verdunstung über Bepflanzung wird das Standortklima günstig beeinflusst. Aufgrund einer geeigneten Artenauswahl wird zusätzlich die Biodiversität auf der Fläche gesteigert.

Die neuen, auf kurzem Weg erreichbaren Spiel- und Erholungsangebote stellen einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Wohn- und Lebensbedingungen im Stadtteil sowohl für die Anwohner als auch für die Kindereinrichtungen im Einzugsbereich dar.

 

Der Baubereich ist der Anlage 2 zu entnehmen.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Der Bau ist ab Sommer 2020 bis Frühjahr 2021 vorgesehen.

 

Baubeschluss:    10/2019

Ausführungsplanung:    11/2019

Zeitpunkt der Ausschreibung:    12/19 – 01/20

Zuschlagserteilung:    03/2020

Baubeginn der Maßnahme:    05/2020

Ende der Maßnahme:    06/2021

 

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

4.1. Gesamtkosten

Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 407.250 €.

 

Kostengruppe

Investive Kosten

in Euro

Entwicklungspflege und Dokumentation (konsumtive Kosten) in Euro

Gesamt

in Euro

 

500

326.850

18.373

345.223

700

80.400

3.127

83.527

Gesamt

407.250

21.500

428.750

 

4.2.  Finanzierung

 

Förderfähigkeit der Maßnahme 

 

 förderfähig

 

Förderprogramm

Bund-Länder-Programm „Stadtumbau – Aufwertung Georg-Schumann - Straße (SU) „

Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in %

66,67 – 2/3

Gesamtkosten in €

428.750 €

Förderfähige Kosten in €

407.250 €

Anteil Fördermittel in €

271.500 €

Eigenanteil in €

157.250 €

 

4.3. Einordnung in den mittelfristigen Haushaltplan

 

Die Finanzierung ist wie folgt im Haushalt eingestellt:

 

 

Auszahlungen/

Aufwendungen PSP-Element/Sachkonto in Euro

2019

in Euro

2020

in Euro

2021

in Euro

2022

in Euro

2023

in Euro

Summe

in Euro

Parkanlagen

(7.0000703.700/7811000)

 

 

 

102.000

 

240.000

 

65.250

 

 

 

 

 

407.250

Öffentliche Park- und Grünanlagen (1.100.55.1.0.01.01)

 

 

 

 

9.186

 

12.314

 

21.500

Summe

102.000

240.000

65.250

9.186

12.314

428.750

Einzahlungen PSP-Element in Euro

 

 

 

 

 

 

Parkanlagen (7.0000703.705/

68110000)

 

28.500

 

205.800

 

37.200

 

0

 

0

 

271.500

Summe

28.500

205.800

37.200

0

0

271.500

 

 

Die Fördermittel wurden durch das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung im Zeitraum 2019 bis 2021 in die Gebietsförderung des Programms „Stadtumbau - Aufwertung Georg-Schumann-Straße“ eingeordnet. Im Rahmen des gebietsbezogenen Bewilligungsbescheides für das Fördergebiet und des Rankings mit der Umsetzung des gesamten Maßnahmenkonzeptes kann für die Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche „Platz des 20. Juli 1944“ mit Einnahmen wie folgt gerechnet werden:

 

2019:   28.500 €

2020: 205.800 €

2021:   37.200 €

 

4.4. Folgekosten

Das ASG bewirtschaftet bereits die vorhandenen Grünflächen.

Die ab dem Jahr 2023, bedingt durch die neuen, zusätzlichen Spielangebote und den erhöhten Grünflächenanteil anfallenden jährlichen  zusätzlichen Folgekosten  für fortlaufende Wartung und Unterhaltungspflege in Höhe von ca. 10.500 € werden im Haushalt des ASG eingeplant.

 

5. Bürgerbeteiligung

Mit den geplanten Maßnahmen werden integrative Angebote für Familien, Migranten und

Menschen mit Behinderungen geschaffen. Eine intensive Beteiligung der Bewohner am Planungsprozess erfolgte am 08.05.2019 im Rahmen eines gemeinsamen Picknicks im Park. Die Methode der Präsentation, Diskussion und Ideensammlung wurde so gestaltet, dass Kinder und Jugendliche sich gleichrangig einbringen konnten, um ein generationsübergreifendes, repräsentatives Meinungsbild zu erhalten.