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Vorlage - VII-DS-00052  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss "Neuerrichtung der Skateanlage Parkallee"
(Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
2. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
21.11.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB West Anhörung
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
FA Finanzen 1. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
FA Finanzen 2. Lesung
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Skateanlage Parkallee_Übersichtskarte_Luftbild
Anlage 2_Fotodokumentation_Skateanlaage Parkallee
Anlage 3_Skateanlage Parkallee_Broschüre_Workshops_Rollsportszene
Anlage 4_Skateanlage Parkallee_LP3_Lageplan
Anlage 5_Skateanlage Parkallee_Perspektiven_Schnitte

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Neuerrichtung der Skateanlage Parkallee wird gemäß § 13 Abs. 7 Nr. 1 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung beschlossen.

 

2. Die Gesamtbaukosten einschließlich der Baunebenkosten für die Baumaßnahme betragen 1.600.000,00 €. Der städtische Anteil beträgt 160.000,00 €.

 

3. Die Auszahlungen sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „Neubau Skateanlage Parkallee“ (7.0000746.700.150.020) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen: 2019: 170.000,00 € (brutto) 2020: 1.100.000,00 € (brutto) 2021: 330.000,00 € (brutto).

 Die Deckung erfolgt in Höhe von 160.000,00 € (90.000,00 € in 2019 und 70.000,00 € in 2020) aus dem PSP-Element „Maßnahmen im öffentlichen Raum“ (7.0001647.700) sowie durch Mehreinzahlungen im PSP-Element „Spielplätze“ (7.0000746.705) und aus Zuwendungen Dritter in Höhe von 1.440.000,00 €, aufgeteilt auf die Jahre:

 2019:     137.700,00 €

 2020:  1.005.300,00 €

 2021:     297.000,00 €

 

4. Die Einzahlung erfolgt im PSP-Element „Zweckgebundene Investitionszuwendung von Dritten“ (7.0000746.705).
2019:      137.700,00 € (brutto)
2020:    1.005.300,00 € (brutto)
2021:      297.000,00 € (brutto)

 

5. Die ab dem Haushaltsjahr 2021 anfallenden Folgekosten in Höhe von 42.150,00 € werden zunächst zur Kenntnis genommen und auf das PSP-Element 1.100.55.1.0.01.01 eingestellt. Über eine Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021 fortfolgend zu entscheiden.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk West / Ortsteil Grünau-Ost

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Maßnahme in Leipzig-Grünau ist laut „Sportprogramm 2024“ Bestandteil der städtischen Objektliste für eine schrittweise Sanierung / Modernisierung / Ergänzung der Bike- und Skateparks mit herausragender Bedeutung. Zugleich erfüllt der vorgesehene Ersatzneubau mit seinen Parametern die Zielstellung des „Sportprogramms 2024“, einen modernen Bike- und Skatepark mit mindestens 1.500 m² Sportfläche in geeigneter Lage zu errichten.

Grundlage der auf Bike- und Skateparks bezogenen Analysen und Maßnameplanungen im „Sportprogramm 2024“ waren:


- die Beteiligung des Sportvereins Urban Souls e. V. durch das Amt für Stadtgrün und

  Gewässer und Amt für Sport (2014/2015), sowie

- die offene Online-Bürgerumfrage auf www.leipzig.de zu Verbesserungsmöglichkeiten für

  Sport und Bewegung im öffentlichen Raum (2014).
 

Mit der Beschlussfassung der Vorlage kann die bestehende baufällige, öffentliche Skateanlage nach den aktuellen Anforderungen der Rollsportszene entsprechend der Zielstellung des „Sportprogramms 2024“ erneuert werden, so dass in Leipzig eine Anlage mit überregionaler Attraktivität entsteht.

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

    2019

    2020

    2021

 

   137.700

1.005.300

   297.000

7.0000746.705

7.0000746.705

7.0000746.705

 

Auszahlungen

    2019

    2020

    2021

 

   170.000

1.100.000

   330.000

7.0000746.700.150.020

7.0000746.700.150.020

7.0000746.700.150.020

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

2021

 

fortfol-gend

42.150

 

1.100.55.1.0.01

SK 42112000

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

X

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Bei dieser Maßnahme nicht relevant.

 

 

I.  Strategische Ziele

 

Die Neuerrichtung der desolaten vorhandenen Skateanlage dient zur Sicherung, Entwicklung und Qualifizierung des öffentlichen Raumes, um die Lebensqualität in Grünau zu erhalten und weiter zu verbessern. Die Skateanlage dient als offener Treffpunkt für viele Menschen im Stadtteil und wird durch die hohe Attraktivität weit in das Quartier und in andere Stadtteile wirken.

 

Das Projekt leitet sich aus den Fachkonzepten „Sport“ sowie „Freiraum und Umwelt“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Leipzig, dem Sportprogramm 2024 sowie den Handlungsfeldern aus dem Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept Leipzig-Grünau 2030 ab.

 

 

 

II. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Die bestehende Skateanlage wurde bereits 1996 angelegt und 2005 in Teilflächen als Asphalthügel neu gebaut. Mit ihrer Lage direkt neben der gut etablierten und weit über den Stadtteil angenommen Skatehalle Heizhaus“ entspricht sie nicht mehr den aktuellen An­forderungen der Skate- bzw. Rollsportszene und ist inzwischen stark baufällig, womit sie zudem ein Risiko für alle Nutzer und Nutzerinnen darstellt. Seit 2014 mussten die Asphalt­flächen regelmäßig saniert werden. Eine weitere Sanierung ist wirtschaftlich nicht mehr möglich, deshalb soll mit einer grundhaften Erneuerung eine Anlage geschaffen werden, die den aktuellen Anforderungen des Rollsports (Roller, Inliner, Skatboard, BMX, usw.) entspricht und darüber hinaus mehr Angebote für alle Bevölkerungsschichten und Altersgruppen schafft. Zudem wird das Projekt durch die räumliche Nähe des Heizhauses, welches durch den Skateverein „Urban Souls e. V. Leipzig“ betrieben wird, optimal ergänzt.

 

In Leipzig, Umkreis und in Sachsen gibt es kein vergleichbares Projekt in Bezug auf die Größe der neuentstehenden Anlage sowie die Attraktivität und Vielfältigkeit der gesamten Flächenausstattung mit Park, Skateelementen sowie Aufenthalts-, Fitness- und Bewegungs­angeboten.

 

Weiterhin ist die Maßnahme Bestandteil der schrittweisen Sanierung / Modernisierung / Ergänzung der Bike- und Skatparks mit herausragender Bedeutung aus dem Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig, Maßnahmen zu Sport und Bewegung im öffentlichen Raum.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die derzeitige Lage und Größe der Spiel- und Sportstätte mit ca. 4.450 m² bleibt unverändert. Der Eingriff in den Bestand erfolgt sehr behutsam unter größtmöglichem Erhalt der Grünflächen. Gut entwickelte Bäume bleiben erhalten und abgängige Bäume werden durch Neupflanzungen ersetzt.

Die westlich angrenzende, denkmalgeschütze, doppelreihige Lindenallee wird nicht tangiert. Ein ausgedehnter, vorhandener Trampelpfad, der von der Parkallee zum Heizhaus führt, soll behutsam als Weg (ca. 1,5 m breit) in Natursteinpflaster mit Rasenfuge als Verbindungsweg ausgebaut werden.

 

Die Flächen für den Rollsport werden von 1.600 m² auf 2.270 m² vergrößert.

Der Belag soll aus speziell angefertigtem Ortbeton gefertigt werden, der eine hohe Lebensdauer, bessere Rolleigenschaften und eine geringere Geräuschentwicklung hat sowie individuellere Formgebung ermöglicht. Somit sind ebene Flächen sowie modellierte Bereiche in vielfältiger Form möglich. Beton gilt als weitgehend sicher gegen Vandalismus (FLL-Empfehlungen für Planung, Bau und Instandhaltung von Skate- und Bikeanlagen - Ausgabe 2016).

 

Als offene Freizeitsportanlage soll eine Benutzung mit Rollsportgeräten von Anfängern über Fortgeschrittene bis hin zu wettkampforientierten Sportlern, von Kindern über Jugendliche sowie Erwachsenen ermöglicht werden. Weiterhin ist beabsichtigt, die Fläche mit einem niedrigschwelligen, jugendkulturellen, generationsübergreifendem und bewegungsorientierten Konzept auszubauen.

 

Geplant sind verschiedene Arten von Skateelementen, eine Parkanlage, Chill- / Aufenthaltsbereiche sowie niedrigschwellige Bewegungsangebote (z. B. Tischtennis, Streetball). Ebenso werden in den angrenzenden Bereichen andere Sportfunktionen angeboten wie z. B. Barren o. ä. für funktionales Körpertraining. Zur Beschattung der Anlage sollen vorhandene Bäume und Vegetation erhalten und ergänzt werden. Es wird ein Ort geschaffen, der von allen Bevölkerungsschichten und Altersgruppen genutzt werden kann.

 

Bei der vorgelegten Planung werden nach aktueller Prognose (Entwurf Stand: Juli 2019) unter Berücksichtigung der angedachten Einzelelemente an den maßgeblichen Immissionsorten für den Normalbetrieb und auch bei Veranstaltungen innerhalb und außerhalb der Ruhezeiten sowohl werktags als auch sonn- und feiertags eingehalten.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Der Bau der Anlage ist ab Mai 2020 geplant und soll im Winter 2020/2021 mit den Pflanzarbeiten abgeschlossen werden.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Neuerrichtung wird zu 10% aus Eigenmitteln der Stadt und zu 90% aus dem Städtebau­förderprogramm „Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier (IVP-IQ)“ finanziert.

Im Zuwendungsbescheid der sächsischen Aufbaubank – Förderbank(SAB) vom 11.06.2019 beträgt die Höhe der Zuwendung 1.440.000,00 €.

 

4.1 Kosten

 

Baukosten brutto (entspr. Kostenberechnung vom 07.08.2019 )

1.327.000,00 €

Baunebenkosten brutto (Honorar, Gutachten)

273.000,00 €

Gesamtprojektkosten brutto

1.600.000,00 €

Davon zuwendungsfähige Kosten

1.600.000,00 €

Fördermittel insgesamt

1.440.000,00 €

Eigenanteil Stadt

160.000,00 €

 

4.2 Finanzierung

 

Die Maßnahme ist veranschlagt im Budget (Finanzhaushalt) des Amtes für Stadtgrün und Gewässer. Die Eigenmittel werden vom Amt für Sport an das Amt für Stadtgrün und Gewässer nach § 79 SächsGemO übertragen.

Die Deckung erfolgt im Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 90.000,00 € und im Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 70.000,00 € aus dem PSP-Element „Maßnahmen im öffentlichen Raum“ (7.0001647.700).

 

Die Finanzierung stellt sich entsprechend der Mittelbereitstellung damit wie folgt dar:

 

 

Auszahlungen/Aufwand

Einzahlungen/Förderung i. H. v. 90%

Eigenmittel Stadt

PSP-Element:

7.0000746.700.150.020

7.0000746.705

 

Sachkonto

78511000

6811000

 

2019

170.000,00

137.700,00

17.000,00

2020

1.100.000,00

1.005.300,00

110.000,00

2021

330.000,00

297.000,00

33.000,00

Gesamtsumme

1.600.000,00

1.440.000,00

160.000,00

 

4.3 Folgekosten

 

Die Folgekosten betragen ab dem Zeitpunkt nach Abschluss der Fertigstellungs­pflege 2021 jährlich 42.150,00 € und müssen fortfolgend um den jeweils amtlichen Baukostenindex fortgeschrieben werden.

Die Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen und auf das PSP 1.100.55.1.0.01.01, SK 42112000, eingestellt. Über eine Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021 fortfolgend zu entscheiden.

 

 

5. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Es fanden seit November 2018 bereits vier Workshops mit den Nutzerinnen und Nutzern aus der Rollsportszene und eine Bürgerbeteiligung am 20.Mai 2019 statt, um für die Neuerrichtung der Skateanlage die Bedarfe/Ansprüche zu ermitteln.

 

 

6. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Der Bike- und Skatepark wird von der Stadt Leipzig bis 2020 mit hohem Erhaltungsaufwand weiterbetrieben und anschließend aus Sicherheitsgründen teilweise oder ganz stillgelegt.

 

Weiterhin besteht die Gefahr, dass die 90%-Finanzierung über besondere Fördermittel künftig verloren gehen. Die Sportstättenförderung beträgt nur 50%.

 

 

Anlagen:

 

Anlage 1: Übersichtsplan und Luftbild Skateanlage Parkallee

Anlage 2: Fotodokumentation Skateanlage Parkallee

Anlage 3: Skateanlage Parkallee_Broschüre_Workshops_Rollsportszene

Anlage 4: Skateanlage Parkallee_LP 3_Lageplan

Anlage 5: Skateanlage Parkallee_Perspektiven_Schnitte