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Vorlage - VI-DS-05640-DS-04  

 
 
Betreff: 2. Änderung zum Baubeschluss: Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-05640
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
19.08.2019    FA Finanzen      
02.09.2019    FA Finanzen (vom 26.08.19 verschoben)      
SBB Südwest Anhörung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
22.08.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
27.08.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
04.09.2019    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die 2. Änderung zum Baubeschluss „Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13“ wird bestätigt.
  2. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 19.775.000 € um 4.465.000 € auf 24.240,000 €. Der städtische Anteil des Mehrbedarfs beträgt 4.465.000 €.
  3. Die Auszahlungen sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „Neubau 4-züg. GS, Hort+SH, R.-Axen-Str“ (7.0001490.700) im Haushaltsjahr 2020 i.H. von 4.465.000 € vorgesehen.

 

Räumlicher Bezug:

 

Leipzig Südwest, Stadtteil Kleinzschocher (LIGIS-ID: 018085g001)

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO i.V.m. § 8 der Haushaltssatzung

 

 

 

 

 

 

Kurzerläuterung:

Dem Baubeschluss liegt eine Kostenberechnung zu Grunde, eine verbindliche Prognose der Baupreissteigerung ist jedoch nicht möglich, so dass Baupreissteigerungen i.R.v. Baubeschlüssen nicht berücksichtigt werden können bzw. dürfen keine Haushalsmittel unnötig gebunden werden und somit für die Realisierung anderer Projekte nicht zur Verfügung stehen.

Kostenerhöhungen können jedoch den Bauprozess erheblich verzögern, bis zur Beschlussfassung können ggf. keine Ausschreibungen vorgenommen / Aufträge ausgelöst werden – dies kann zu Verzögerungen von bis zu 3 Monaten führen.

Die vorliegenden Angebote zeigen, dass die mit der 1. Änderung zum Baubeschluss ermittelten Mehrkosten aufgrund der gestiegenen Marktpreise nicht auskömmlich sind / die gesättigte Marktlage zu deutlich höheren Angebotspreisen führte.

Es wird ein zusätzliches Budget i.H.v. 4.465.000 € benötigt, um das Objekt bis zum geplanten Nutzungsbeginn 08/2020 fertigzustellen. Die Deckung erfolgt aus den PSP-ElementenSZ Grünau NW Erweiterungsbau“ (7.000.1671.700). Das zur Deckung herangezogene Objekt wird sich hierdurch nicht verzögern. Die Mittel werden in gleicher Höhe der Maßnahme „SZ Grünau NW Erweiterungsbau“ im Haushaltsjahr 2021 im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des AfJFB wieder zur Verfügung gestellt.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht relevant

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist gegeben.

Die Mittel werden entsprechend der Terminpläne zu Ausschreibung und Vergabe im September 2019 benötigt, um keinen Verzug bei der Ausschreibung der noch offenen Leistungen zu erzeugen. Andernfalls wäre der Fertigstellungstermin nicht mehr zu halten und aufgrund einer Unterbrechung des Plansolls mit weiteren Folgekosten zu rechnen. Gemäß aktuellem Schulentwicklungsplan (Gemeinsamer Schulbezirk Südwest 2, siehe Anlage 1) ist die neue GS Baumannstraße mit 4 Zügen zu Schuljahresbeginn 2020/21 eingeplant, um den aktuell bestehenden Überhang auszugleichen. Der Überhang (fehlende Raumkapazitäten) würden bei späterer Fertigstellung weiter anwachsen.

Die Verpflichtung zur Baumaßnahme stehen dringend an, denn sollte die Grundschule in der Baumannstraße nicht rechtzeitig um Schuljahr 2020/2021 fertig sein, kann die Grundschule am Adler nicht darin ausgelagert werden und in Ihrer Zügigkeit von derzeit 3-zügig auf 4-zügig steigen. Dies hätte auch gravierende Auswirkungen auf den Oberschulstandort am Adler. Der geplante Umbau der heute noch genutzten Grundschulräume in eine Oberschulnutzung würde sich verzögen. Fehlende Oberschulkapazitäten wären die Folge.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Fertigstellungstermin ist dringend zu halten um die Grundschüler unterbringen zu können sowie Platz für weitere Oberschüler im derzeitigen Interim in der Schule am Adler zu schaffen

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Grundlagen (Beschlüsse, Bescheide):

-        Planungsbeschluss (VI-DS--01784 vom 19.11.15

-        Baubeschluss (VI-DS-05640) vom 16.05.2018

1. Änderung zum Baubeschluss (VI-DS-05640-DS-03 vom 18.04.2019)

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Zum Beginn des Jahres 2019 war die Bodenplatte der Schule fertiggestellt sowie die Bodenvorbereitung unter der geplanten Sporthalle in Arbeit. Zuvor wurden seit Beginn 2018 Rodungsmaßnahmen vorgenommen, bestehende Überreste der ehemaligen Industrieanlage rückgebaut (Lüftungsturm, Betonplatten, Schienen etc.). Anschließend wurde schadstoffhaltiger Boden entsorgt sowie unter Aufsicht eines Kampfmittelexperten ca. 15 Bombentrichter ausgehoben, wobei eine Granate gesichert wurde. Der Bauschutt und die Verfüllungen der Bombentrichter mussten ebenfalls entsorgt und der Boden ausgetauscht werden, um die nötige Tragfähigkeit für die geplanten Gebäude herstellen zu können. Seit September 2018 begannen die Rohbauarbeiten, welche voraussichtlich bis Sommer 2019 andauern.

 

Aufgrund eines Planerwechsels in der Entwurfsplanung 2017/2018 und der damit verbundenen, nötig gewordenen Umplanung findet eine gleitende Planung mit parallellaufenden Ausschreibungen zur Bautätigkeit statt. Dies birgt ein gewisses Risiko für Umplanungen und Nachträge, aber nur so ist der Fertigstellungstermin im Sommer 2020 zu halten.

 

Das Planungsbüro für die Objektplanung hat unter anderem aufgrund des Zeitverlustes durch den Planerwechsel eine mangelhafte Kostenberechnung bzw. Prognose erstellt, so dass die Differenz zwischen Budget und realen Kosten besonders auffällt. Die verspätete Planung führt zu verspäteten Ausschreibungen. Ein weiterer Planungswechsel aufgrund der Schlechtleistung wurde geprüft und aufgrund des damit verbundenen Zeitverlustes verworfen. Mögliche Sanktionen werden geprüft und bleiben vorbehalten.

 

Mit Stand Ende Mai 2019 war der Rohbau der Schule in EG und 1. OG fast fertiggestellt sowie ca. 15% des Sporthallenbaus. Die Rohbaufirma liegt damit ca. 2-3 Monate im Verzug. Dieser Verzug kann, laut Bewertung der beauftragten Planer, im weiteren Bauablauf kompensiert werden. Die nächsten Gewerke werden entsprechend später eingetaktet. Ein Anwalt sowie eine Mediatorin sind eingeschaltet um einem weiteren Verzug entgegen zu wirken.

 

Gleichwohl muss auf das hohe Risiko von Terminproblemen oder weiteren Angebotssteigerungen hingewiesen werden. Es werden derzeit teilweise Spekulationsangebote von ausgelasteten Firmen angeboten, welche hoffen, der einzige Bieter zu sein. Das Bezuschlagen solcher Angebote wird kritisch in mehreren Instanzen geprüft und gegenüber Alternativen abgewogen. Der komplexe Bauablauf, in welchem die verschiedenen Gewerke ineinandergreifen und einander Vorleistungen bringen müssen, kann durch eine, aufgrund einer Aufhebung und Neuausschreibung verspätete, Bezuschlagung gestört werden, so dass die Konsequenzen schwer eingeschätzt werden können, aber üblicherweise als höchst kritisch angesehen werden.

 

Der Markt wird aufgrund der Bauintensität alleine von städtischen Bauprojekten voraussichtlich noch mehrere Monate gesättigt sein, so dass eine Spekulation über zufällig günstigere Angebote bei einer Aufhebung nicht befürwortet wird.

 

Üblicherweise laden ca. doppelt bis dreimal so viele Firmen die Angebote von der Angebotsplattform herunter, wie Angebote abgegeben werden. Wir haben nun bereits den Fall (Los 40 Heizung / Sanitär), dass nur eine einzige Firma überhaupt das Angebot heruntergeladen hat.

 

Der Fertigstellungstermin ist dringend zu halten um die Grundschüler unterbringen zu können sowie Platz für weitere Oberschüler im derzeitigen Interim in der Schule am Adler zu schaffen.

Daher wurden die bisherigen Angebote auch bei teils deutlicher Preissteigerung gegenüber der Schätzung bezuschlagt.

 

 

Es sind derzeit folgende Lose ausgeschrieben:

Los 43 Lüftung

 

Folgende größere Lose sind noch offen und werden in den Sommermonaten ausgeschrieben, so dass die Ergebnisse August bis Oktober zu erwarten sind:

 

Los 11 Gerüst

Los 15 Estrich

Los 16 Fliesen

Los 17 Trockenbau

Los 18 Tischler Innentüren

Los 20 Schlosser

Los 21 Maler

Los 23 Bodenbelag

Los 27 Schließsystem

 

Erst nach Vorliegen dieser Angebote kann eine belastbare Kostenprognose abgegeben werden.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

 

Baubeschluss

VI-DS-05640) vom 16.05.2018

1. Änderung

VI-DS-05640-DS-03 vom 18.04.2019

2. Änderung

Bauende

07/2020

07/2020

07/2020

Nutzungsbeginn

08/2020

08/2020

08/2020

 

 

 

 

 

 

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Kostenübersicht

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung der Zusatzkosten:

 

 

Die Mehrauszahlungen im Haushaltsjahr 2020 im PSP-Element „Neubau 4-züg. GS, Hort+SH, R.-Axen-Str“ (7.0001490.700) i.H.v. 4.465.000 € werden über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO i.V.m. § 8 der Haushaltssatzung 2020 gedeckt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „SZ Grünau NW Erweiterungsbau“ (7.000.1671.700).

Die zusätzliche Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019, kassenwirkam im Haushaltsjahr 2020 im PSP-Element „Neubau 4-züg. GS, Hort+SH, R.-Axen-Str“ (7.0001490.700) i.H.v. 4.465.000 € wird über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO i.V.m. § 8 der Haushaltssatzung 2019 gedecktDie Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „SZ Grünau NW Erweiterungsbau“ (7.000.1671.700).

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Die Mittel werden im September 2019 benötigt, um keinen Verzug bei der Ausschreibung der noch offenen Leistungen zu erzeugen. Andernfalls wäre der Fertigstellungstermin nicht mehr zu halten und aufgrund einer Unterbrechung des Plansolls mit weiteren Folgekosten zu rechnen.

 

Anlagen:

keine

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2019

 

4.465.000

7.0001490.700

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

Siehe Vorlage VI-DS-05640

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

X

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: Im Übrigen wird auf den Baubeschluss VI-DS-05640 vom 16.05.2018 verwiesen

 

trifft nicht zu

 

Stammbaum:
VI-DS-05640   Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13 in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-05640-DS-01   Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13 in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-05640-ÄA-02   Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13 in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05640-DS-03   1. Änderung zum Baubeschluss: Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13 i.V.m. Bestätigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-05640-DS-04   2. Änderung zum Baubeschluss: Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-05640-DS-05   2. Änderung zum Baubeschluss: Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage