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Vorlage - VII-DS-00049  

 
 
Betreff: Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
23.08.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
FA Jugend und Schule Vorberatung
19.09.2019    FA Jugend und Schule      
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Vorberatung
25.09.2019 
BA Jugend, Soziales, Gesundheit      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Eigentümerziele VKKJ 12.08.2019

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Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung beschließt folgende Eigentümerziele mit den dazugehörigen Ergebnis- und Vorgehenszielen (gemäß S. 24-27 der Anlage) für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ):

 

Sachziel 1

Der VKKJ erfüllt seine Rolle als Steuerungsinstrument der Stadt Leipzig sowohl in der Bedarfsdefinition als auch in der Angebotsausrichtung, um sozialen Problemlagen mit einem klaren Versorgungsauftrag sowohl präventiv als auch aktiv begegnen zu können.

 

Sachziel 2

Weitgreifende Unterbreitung von flexiblen Leistungen für Kinder und Jugendliche der Stadt Leipzig zur Sicherung eines aktiven Kinderschutzes unter Wahrung ihrer Rechte auf aktive Beteiligung.

 

Sachziel 3

Sicherung der spezifischen Angebotsstruktur der Kindertagespflege durch flexibles Kindertagespflegemanagement und dessen Qualitätsparameter (Richtlinien, Sozialraumkomponenten, Vertretungssystem etc.).

 

Sachziel 4

Absicherung von Teilhabe und Integration von an der Teilhabe eingeschränkten Schülerinnen und Schülern im Rahmen der Schulbegleitung

 

Sachziel 5

Sicherung des Qualitätsanspruches des Bildungsstandortes Leipzig im Rahmen einer qualitativen pädagogischen Internatsbetreuung und Förderung auswärtiger Schüler/-innen der sportbetonten Schulen der Stadt Leipzig

 

Sachziel 6

Sicherung und Qualifizierung des Fachkräftebestandes durch gezielte Fort- und Weiterbildung

 

Finanzziel 1

Resultierend auf den Rechtsgrundlagen und wirtschaftlichen Handlungsparametern im Rahmen der Gemeinnützigkeit arbeitet der VKKJ allumfassend kostendeckend.

 

2. Die Eigentümerziele werden fortlaufend auf Aktualität geprüft und sind im Falle von geänderten Rahmenbedingungen bzw. spätestens nach fünf Jahren zu evaluieren.

 

3. Das strategische Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Verbund Kommunlaer Kinder- und Jugendhilfe wird dem Stadtrat nach Beschluss der Eigentümerziele vorgelegt.

 

 

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Der Stadt Leipzig obliegt als Trägerin die Steuerung ihrer Eigenbetriebe. Die strategische Steuerung soll gemäß Beschluss der Ratsversammlung vom 11.12.2013 (RBV-1843/13) zum Leipziger Corporate Governance Kodex und Beschluss der Ratsversammlung vom 16.05.2018 (VI-DS-02515-NF-02) zur Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig über die Vorgabe von Eigentümerzielen erfolgen. Mit der Vorlage werden die Eigentümerziele für den VKKJ bestätigt.

 

 

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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:


 Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der Maßnahme wird das Ziel Lebenslanges Lernen unterstützt.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Siehe Anlage „Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe“

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Nein

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Nein

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Anlagen:

 

Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe      

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau: