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Vorlage - VII-DS-00042  

 
 
Betreff: vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 436 "Verbrauchermarkt Lindenthaler Hauptstraße";
Stadtbezirk: Nordwest, Ortsteil: Lindenthal;
Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
21.11.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
OR Lindenthal Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
1 Übersichtskarte
2 Vorentwurf des Bebauungsplans
3 Begründung zum Bebauungsplan

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 04.11.2019:

 

  1. Der Vorentwurf des Bebauungsplanes sowie seine Begründung werden gebilligt.
  2. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird beschlossen.

 

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk: Nordwest

Ortsteil: Lindenthal

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Der Eigentümer beabsichtigt an der Lindenthaler Hauptstraße anstelle des bestehenden Lebensmittelmarktes einen Neubau mit einer erweiterten Verkaufsfläche zu errichten. Damit soll das Angebot für die Bevölkerung in Lindenthal strukturell und qualitativ verbessert und der Nahversorgungsstandort gestärkt werden.

Mit dieser Vorlage soll die stadtinterne Freigabe für die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit herbeigeführt werden.

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Nicht erforderlich

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht erforderlich

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Nicht erforderlich

 

III.  Strategische Ziele

Mit der Errichtung eines Verbrauchermarktes werden die quartiersnahen wirtschaftsstrukturellen Angebote ausgebaut. Damit unterstützt der Bebauungsplan vor allem die Umsetzung des Handlungsschwerpunktes „Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur“ im strategischen Ziel „Leipzig besteht im Wettbewerb“.

Zudem wird durch die Stärkung der Nahversorgung die Ortsteilstrategie für Lindenthal umgesetzt und ein Beitrag zur ausgewogenen Entwicklung im fachübergreifenden Schwerpunktgebiet Nordraum geleistet.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Der Vorhabenträger beabsichtigt, den vorhandenen Lebensmittelmarkt an der Lindenthaler Hauptstraße durch einen größeren und moderneren Markt zu ersetzen. Das Vorhaben erfordert die Aufstellung eines Bebauungsplanes. Der Vorhabenträger hat deshalb am 29.01.2017 den Antrag gestellt, das Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (vB-Planes) einzuleiten. Das Vorhaben entspricht den Entwicklungszielen der Stadt. Insbesondere sehen die im Stadtentwicklungsplan Zentren formulierten Zielstellungen für den Ortsteil Lindenthal eine angemessene Weiterentwicklung der Grundversorgung vor. Der Aufstellungsbeschluss für den vB-Plan wurde am 23.08.2017 durch die Ratsversammlung gefasst.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

Der Vorhabenträger beabsichtigt, anstelle des bestehenden Lebensmittelmarktes einen Neubau mit einer erweiterten Verkaufsfläche von ca. 1.500 m² zu errichten. Damit soll das Warenangebot für die Bevölkerung im Ortsteil Lindenthal verbessert und der Nahversorgungsstandort gestärkt werden.

Der in seiner Höhe gestaffelte Baukörper mit begrüntem Flachdach bildet zur Lindenthaler Hauptstraße eine Raumkante, die die vorhandene Bebauung an der Lindenthaler Hauptstraße fortsetzt. Die Zufahrt zum Markt erfolgt aus Richtung Norden. In diesem Bereich sollen auch die erforderlichen Kundenstellplätze entstehen, die durch Grünstreifen mit Baum- und Strauchpflanzungen gegliedert sind. Zwischen dem Gebäude und dem Gehweg sollen bepflanzte Flächen entstehen. Die Fassade soll begrünt werden. Die Bepflanzung soll auch dazu dienen, die insgesamt recht hohe Versiegelung des Grundstücks zu kompensieren.

Der Verbrauchermarkt ist durch die nahegelegenen Bushaltestellen in der Lindenthaler Hauptstraße gut an den ÖPNV angebunden. Für eine bessere Erreichbarkeit für Fußgänger und Radfahrer ist eine gesonderte Anbindung im unmittelbaren Eingangsbereich geplant.

 

Als fachliche Grundlagen der Planung wurden in den Jahren 2017 und 2018 bereits folgende Gutachten erarbeitet: Biotoperfassung, artenschutzrechtliche Einschätzung, Baugrunduntersuchung, Schallimmissionsprognose und eine Tragfähigkeits- und Verträglichkeitsanalyse zum Einzelhandel.

Wesentliche Umweltbelange wurden bereits ermittelt und, soweit vorhanden, in die Begründung aufgenommen.

Mit dieser Vorlage soll für den in der Anlage beigefügten Bebauungsplan-Vorentwurf und seine Begründung die Freigabe für die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit herbeigeführt werden.

 

3. Realisierungs-/Zeithorizont

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Nach Bestätigung dieser Vorlage in der Dienstberatung des OBM und abschließender Behandlung im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau wird das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt,

• die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf und seiner Begründung und

• zeitgleich die frühzeitige Beteiligung der TöB durchführen sowie

• die Bürgervereine beteiligen.

 

Die frühzeitige Beteiligung ist ein notwendiger Verfahrensschritt bei der Aufstellung des Planes. Dem müssen sich die öffentliche Auslegung des Planentwurfes und der Satzungsbeschluss anschließen.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

keine

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Nein

 

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Diese Vorlage dient der Vorbereitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches. Diese erfolgt in Form einer öffentlichen Auslegung der Unterlagen. Die Bekanntmachung dazu erfolgt im Leipziger Amtsblatt.

 

7. Besonderheiten

Keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Die Beteiligung der Öffentlichkeit zu den Planunterlagen kann nicht erfolgen; das Verfahren zur Aufstellung des Planes in der vorliegenden Form wird nicht fortgesetzt. In der Folge bedeutet dies, dass die bestehende Nahversorgungssituation im Ortsteil Lindenthal unverändert bleibt.

 

Anlagen:

1 Übersichtskarte

2 Vorentwurf des Bebauungsplans

3 Begründung zum Bebauungsplan