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Vorlage - VI-EF-08207-AW-01  

 
 
Betreff: Unter-Schutz-Stellung als Kulturdenkmal für die Fläche zwischen Liberta-, Johanna- und Eigenheimstrasse
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Einwohneranfrage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-EF-08207
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

  1. Was liegt konkret für die Fläche vor: eine Bauvoranfrage oder ein Bauvorbescheid, für welches Bauvorhaben und mit welcher Gültigkeitsfrist?

 

Für die Errichtung einer Kindertagesstätte mit 165 Plätzen wurde mit Datum vom 18.08.2017 ein Antrag auf Bauvorbescheid gestellt. Die Bauvoranfrage wurde bisher nicht beschieden.

 

  1. Warum hat die Stadtverwaltung nach der Beschlussfassung vom 16.05.2018 nicht den unnötig erteilten Bauvorbescheid in Eigeninitiative storniert?

 

Bisher wurde kein Bauvorbescheid erteilt. Eine Rücknahme des Antrags auf Bauvorbescheid ist nur dem Antragsteller möglich. Der Antragsteller hat den Antrag jedoch bisher nicht zurückgenommen. Insofern ruht das Verfahren.

 

  1. Welche Verwaltungsschritte sind zu gehen, um eine Unter-Schutz-Stellung der rubrizierten Fläche zu gewährleisten (z. B. durch Widerruf, Rücknahme oder Aufhebung des Bauvorbescheids) und wer darf dazu die Anträge stellen?

 

Die Unterschutzstellung der Grünfläche als Kulturdenkmal ist hoheitliche Aufgabe des Sächsischen Landesamtes für Denkmalpflege (LfD). Das LfD hat der Stadt Leipzig mit Schreiben vom 26.11.2018 mitgeteilt, dass beabsichtigt sei, die im Jahr 1930 als Spielplatz angelegte Grünfläche in der Eigenheimstraße in das Denkmalverzeichnis aufzunehmen.

 

Im gleichen Schreiben wurde seitens das LfD hierfür um Herstellung des Benehmens nach § 10 (2) SächsDSchG gebeten. Da bereits ein Jahr vorher, am 25.09.2017, eine positive denkmalrechtliche Stellungnahme zu der Bauvoranfrage erteilt worden war, stellte die Stadt Leipzig das Benehmen mit dem LfD nicht her. Bisher blieb das diesbezügliche Schreiben der Stadt Leipzig an das LfD unbeantwortet. Es handelt sich insofern um ein schwebendes Verfahren.

 

Stammbaum:
VI-EF-08207   Unter-Schutz-Stellung als Kulturdenkmal für die Fläche zwischen Liberta-, Johanna- und Eigenheimstrasse   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Einwohneranfrage
VI-EF-08207-AW-01   Unter-Schutz-Stellung als Kulturdenkmal für die Fläche zwischen Liberta-, Johanna- und Eigenheimstrasse   63 Amt für Bauordnung und Denkmalpflege   Einwohneranfrage