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Vorlage - VI-P-08265-VSP-01  

 
 
Betreff: Fahrradstellplätze Lößniger Straße / Kindergarten
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt zur Petition
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-P-08265
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
29.11.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
Petitionsausschuss Vorberatung
20.12.2019    Petitionsausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.02.2020 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Schleppkurvennachweis Wertstoffhof

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Zustimmung und Abhilfe

Alternativvorschlag

Berücksichtigung

Erledigt

Ablehnung

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Um der Petition abzuhelfen, wird eine Prüfung mit dem Ziel der Einordnung von Fahrradabstellanlagen vor den Kindertageseinrichtungen in der Lößniger Straße vorgenommen.

 

Räumlicher Bezug:

 

Lößniger Straße 8 und 10 in Zentrum-Süd

Zusammenfassung:

 

Der Petition kann dahingehend abgeholfen werden, dass die verkehrlichen und räumlichen Verhältnisse vor Ort mit dem Ziel geprüft werden, eine Einordnung von Fahrradabstellanlagen zu ermöglichen.

 

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

X Sonstiges: Petition

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Entfällt

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Petition

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Das Anliegen der Petition ist nachvollziehbar, erfordert jedoch durch die örtlichen Rahmenbedingungen eine umfangreichere Prüfung.

 

Die Gehwegbreite im Bereich der Lößniger Straße 8 und 10 beträgt ca. 2,20 m und ist damit für eine Stellung von Fahrradbügeln zu gering.

 

Das in besagtem Straßenabschnitt vor den Einrichtungen angeordnete zeitlich beschränkte Parkverbot auf Grund der notwendigen Freihaltung von LKW-Einfahrbereichen zum gegenüberliegenden Wertstoffhof schränkt Möglichkeiten zur notwendigen Einordnung von Gehwegnasen direkt vor den Kindergärten ein. Zu prüfen ist daher die planerische und technische Umsetzung der Schräganordnung von max. 8 Fahrradbügeln auf einer baulich anzulegenden Gehwegnase.

 

Da auch die Entwässerung der Straße beachtet werden muss, ist die Einordnung von Fahrradbügeln nach positivem Prüfergebnis nicht ohne eine umfangreiche Planung möglich. Diese ist nicht zeitnah umsetzbar. Für die bauliche Umsetzung sind zudem finanzielle Mittel bereitzustellen.

 

Anzumerken ist noch, dass im Bereich der Grundstücke die zum Zeitpunkt der Bauantragstellung nach Sächsischer Bauordnung vorgeschriebene Zahl von Fahrradabstellplätzen bestehen.

 

 

 

 

 

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Entfällt

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Für den Bau einer Gehwegnase und der Anordnung von Fahrradbügeln ist derzeit mit Kosten in Höhe von ca. 25.000 € zu rechnen. Je nach Prüfergebnis und zeitlicher Umsetzung erfolgt eine Finanzierung der erforderlichen Mittel innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Entfällt

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    X nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

Keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Die Abstellmöglichkeit für Fahrräder vor den Kindertageseinrichtungen in der Lößniger Straße bleibt unbefriedigend. Der Petition würde nicht abgeholfen.

 

 

Stammbaum:
VI-P-08265   Fahrradstellplätze Lößniger Straße / Kindergarten   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Petition
VI-P-08265-VSP-01   Fahrradstellplätze Lößniger Straße / Kindergarten   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt zur Petition
VI-P-08265-DS-02   Fahrradstellplätze Lößniger Straße / Kindergarten   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage