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Vorlage - VII-Ifo-00036  

 
 
Betreff: Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer/-innen in Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand II/2019
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
30.08.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Jugend und Schule Information zur Kenntnis
19.09.2019    FA Jugend und Schule      
Jugendhilfeausschuss Information zur Kenntnis
Migrantenbeirat Information zur Kenntnis
16.09.2019 
Sondersitzung Migrantenbeirat      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Die Information wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Stadt Leipzig steht auf der Grundlage des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher in der Pflicht, unbegleitet eingereiste minderjährige Ausländer in Obhut zu nehmen und ihre Betreuung sicherzustellen.

 

Die Zahl dieser Minderjährigen hat sich auch im 2. Quartal 2019 rückläufig entwickelt

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht zutreffend.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht zutreffend.

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA) in Leipzig werden die Handlungsschwerpunkte "Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt" und "Lebenslanges Lernen" im Zielfeld "Leipzig schafft soziale Stabilität" sowie "Weltoffene Stadt" im Zielfeld "Leipzig stärkt seine Internationalität" angesprochen.             

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Die Stadt Leipzig steht auf der Grundlage des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher in der Pflicht, unbegleitet eingereiste minderjährige Ausländer in Obhut zu nehmen, zu betreuen und zu versorgen. Die Vorlage gibt den Stand der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer im 2. Quartal 2019 wieder.

 

2. Ausführliche Darstellung der Information

 

2.1. umA und junge Volljährige in der Verantwortung der Stadt Leipzig

 

Die Zahl der Inobhutnahmen von umA ist kontinuierlich rückläufig. Die Stadt Leipzig liegt derzeit drei Fälle unter der Verteilungsquote.

 

Abb. 1: umA und jg. Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendämter - bundesweit

 

Abb. 2: umA und jg. Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendämter - sachsenweit

 

In Leipzig lebten mit Stand vom 30.06.2019 83 umA im Alter von 11 bis 17 Jahren, davon sieben Mädchen sowie 66 junge Volljährige, davon fünf junge Frauen, geboren 1996 bis 2001 in der Zuständigkeit des Fachdienstes.

 

Abb. 3: umA und jg. Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendämter - Stadt Leipzig

 

Dabei sind Afghanistan und Syrien mit 55 bzw. 35 umA bzw. jungen Volljährigen die Hauptherkunftsländer.

 

Abb. 4: Hauptherkunftsländer der umA und jungen Volljährigen in der Stadt Leipzig

 

Quelle: Amt für Jugend, Familie und Bildung, Statistik FD umA

 

 

2.2. Inobhutnahmen und Hilfen zur Erziehung

 

Die Zahl der vorläufigen Inobhutnahmen sank gegenüber dem 1. Quartal 2019 um sieben auf 18 Inobhutnahmen. Davon entzogen sich neun umA der vorläufigen Inobhutnahme durch Entweichen.

 

Mit Stand vom 30.06.2019 waren 20 umA gemäß § 42 sowie 9 umA gemäß §42a SGB VIII in der IOCE Am Mühlholz in Obhut genommen. Weitere elf umA waren bei geeigneten Personen nach § 42 SGB VIII untergebracht. Mit Stand 31.03.2019 hingegen waren es insgesamt 24 umA in Schutzmaßnahmen nach § 42 und 42a SGB VIII.

 

Mit Stichtag 30.06.2019 erhielten 93 umA und junge Volljährige stationäre Hilfen nach § 34 und § 41/34 SGB VIII.  Dies ist gegenüber dem 31.03.19 ein Rückgang um 18 umA und junge Volljährige in Wohngruppen nach § 34 bzw. § 41/34 SGB VIII.  Vier umA lebten zum 30.06.2019 in Pflegefamilien nach § 33 SGB VIII. 32 umA und junge Volljährige wurden zum 30.06.2019 mit ambulanten Hilfen nach § 30, § 31, § 41/30 und § 35a unterstützt.

 

Im Vergleich zum 31.03.2019 (167 Maßnahmen nach § 42 und § 42a sowie und HzE gem. §27 ff.  bzw. Leistungen für junge Volljährige und Eingliederungshilfen nach SGB VIII) sind die Hilfen und Maßnahmen zum 30.06.2019 insgesamt um 18 gesunken.

 

Tab. 1: Zahl der umA und jg. Volljährigen in Hilfen zur Erziehung

umA in HzE

HzE

31.03.19

30.06.19

§ 30 SGB VIII

5

4

§ 31 SGB VIII

3

3

§ 33 SGB VIII

2

4

§ 34 SGB VIII

66

51

§ 35a amb

1

1

§§ 42a, 42b, 42

27

20

§ 41 i.V.m. § 30

19

24

§ 41 i.V.m. § 34

41

42

§ 41 i.V.m. § 35a stat.

2

0

§ 41 i.V.m. § 35a amb.

1

0

Gesamt

167

149

Quelle: ASD-Statistik, Stand                   31.03.2019           30.06.2019

 

Ein Zulauf von weiblichen umA ist aktuell nicht zu verzeichnen. Allerdings steigt die Anzahl der begleiteten ausländischen Mädchen, die in der spezifischen Mädchengruppe in der Inobhutnahmeeinrichtung "Am Mühlholz" Aufnahme finden müssen.

 

2.3 Schulische und berufliche Integration

 

Für umA und junge Volljährige, welche in ihrem Herkunftsland die Schule für ca. 1-2 Jahre oder gar nicht besuchen konnten, ist die schulische Integration besonders wichtig, aber durch die Rahmenbedingungen erschwert. Gute Chancen bestehen bei jüngeren umA.

 

Im Schuljahr 2018/2019 erreichten 14 der durch den Fachdienst betreuten umA einen Hauptschulabschluss, sieben einen Abschluss der Oberschule, 14 absolvierten ein BJV bzw. BVB, drei umA absolvieren derzeit eine Ausbildung, sieben weitere stehen in einem Arbeitsverhältnis.

 

2.4 Umsetzung von Familienzusammenführungen

 

Im ersten Halbjahr 2019 konnten zwei umA durch den Familiennachzug eines Elternteils aus den Hilfen zur Erziehung entlassen werden.

 

3. Betreuung von Familien mit Migrationshintergrund und Fluchterfahrung

 

Der Fachdienst umA hat im März 2019 sein Aufgabenspektrum erweitert. In seine Zuständigkeit fallen seitdem, neben der Betreuung der umA und jungen Volljährigen, die ASD-Aufgaben für Familien mit Fluchthintergrund (im Zuge der steigenden Zahl an Geflüchteten 2015) des gesamten Stadtgebietes Leipzig. Bis dahin eingesetzte Hilfen zur Erziehung durch die einzelnen Sozialbezirke wurde schrittweise vom Fachdienst übernommen.

 

Tab. 2: Anzahl gewährter Hilfen zur Erziehung in Familien mit Migrationshintergrund/ Fluchterfahrung

 

HzE

 

 

 

Anzahl der Fälle

 

§ 19 SGB VIII

1

 

§ 27 (3) SGB VIII

1

 

§ 30 SGB VIII

2

 

§ 31 SGB VIII

20

 

§ 32 SGB VIII

1

 

§ 33 SGB VIII

1

 

§ 34 SGB VIII

18

 

§ 35a amb

2

 

§ 35a stat SGB VIII

1

 

Gesamt

47

Quelle: ASD-Statistik zum Stand 30.06.2019

 

Zudem werden durch den Fachdienst 46 Familien außerhalb des HzE-Bezugs beraten und betreut.

 

Als Problemlagen für diese Familien zeigen sich aktuell insbesondere Unsicherheiten auf Grund des asyl- und ausländerrechtlichen Verfahrens mit daraus resultierender Perspektivlosigkeit. Sprachliche Barrieren sind häufig Ursache mangelnden Zugangs zur Gesellschaft und sozialer Ausgrenzung. Regelmäßig treffen die Sozialarbeiter/-innen des Fachdienstes in der Folge auf Überforderung der Kinder in den Familien durch überdimensionale Einbindung in elterliche Aufgaben (z.B. Begleitung zu Ämtern und Behörden, um Übersetzeraufgaben zu übernehmen). Von den zu betreuenden Familien sind ca. 20% alleinerziehende Elternteile.

 

Die Mitarbeiter des Fachdienstes zeichnen sich durch ihre bisher auf die umA-Betreuung ausgerichtete Arbeit durch besondere interkulturelle Kompetenzen aus. Durch ständige Fortbildungen verfügt der Fachdienst über Wissen zu asyl- und ausländerrechtlichen Verfahren, hat hinreichend Kenntnisse zu kultureller Vielfalt, aber auch zu gegenwärtigen Lebensbedingungen der geflüchteten Familien und deren Belastungsfaktoren. Der Fachdienst ist sehr gut vernetzt und kann auf spezifische Netzwerkpartner zurückgreifen. Die Haltung der Mitarbeiter/-innen zeichnet sich durch Religions- und Kultursensibilität aus, die die Grundvoraussetzung dafür ist, Zugang zu den Familien zu finden und sie in ihrer Erziehungsverantwortung zu unterstützen im Sinne von Orientierung, Förderung und Schutz ihrer Kinder.

 

Mit der Neuausrichtung des Fachdienstes - Zuständigkeit für umA, junge Volljährige und Familien mit Fluchthintergrund - und der Anwendung der Prozess- und Verfahrensstandards für alle zu erfüllenden ASD-Aufgaben sind die Voraussetzungen gegeben, die Hilfen individuell auf die Bedarfe zu prüfen und zu gewähren.

 

4. Betreuungsangebote für umA und junge Volljährige

 

Um die Inobhutnahme sowie Betreuung und Versorgung der umA zu sichern, werden seit 2015 durch freie und kommunale Träger Betreuungskapazitäten in stationären Wohnformen aufgebaut und qualifiziert.

 

Tab. 3: Entwicklung der Angebotsarten für umA seit 2014

Angebotsart stationär

2014

2015

2016

2017

2018

30.6.

2019

Familienähnliche Wohnform

4

3

3

3

3

3

Kindereinrichtungen (ab 0 Jahren)

23

14

14

12

15

13

Kindereinrichtungen (ab 3 Jahren)

7

8

8

9

10

12

Kinder- und Jugendeinrichtungen (ca. ab 6 Jahren)

15

17

17

17

18

18

Jugendeinrichtungen (ca. ab 12 Jahren)

5

6

6

8

11

12

WG Jugendliche und Volljährige (ca. ab 14 Jahren)

2

2

2

2

6

4

Intensiv-, heilpädagogische und therap. Angebote

13

15

16

17

17

20

WG Mutter / Vater und Kind

7

7

7

7

8

8

Betreutes Einzelwohnen, sonstige betreute Wohnform

21

25

29

38

42

50

Unbegleitete minderjährige Ausländer

0

5

10

11

1

1

Gesamt

97

102

112

124

131

141

 

Abb. 5: Entwicklung stationäre Kapazitäten 2016-2019 (nach §§ 34, 35, 35a, 19 SGB VIII)

 

 

Nachdem bis 2017 der Schwerpunkt auf der primären Versorgung lag, liegt dieser zunehmend in der qualitativen Weiterentwicklung und Umgestaltung zu integrativen Angeboten sowie in der Begleitung junger Volljähriger in die Selbstständigkeit.

 

Die Angebote und Kapazitäten ausschließlich für die Zielgruppe umA haben sich vor allem zwischen 2017 und 2018 deutlich verringert. Derzeit ist lediglich ein Angebot mit insgesamt 12 Plätzen mit einer ausschließlichen Fokussierung auf diese Zielgruppe in Leipzig vorhanden. Der Umbau von Einrichtungen mit Schwerpunkt umA auf alle Zielgruppen der HzE ist fast abgeschlossen. Demnach werden fast alle Kinder und Jugendlichen mit Migrationshintergrund integrativ untergebracht.

 

Eine Ausnahme bildet die Einrichtung "Am Mühlholz" welche als zeitlich begrenztes Angebot im Rahmen der Inobhutnahme sowie der Unterbringung über Tag und Nacht schwerpunktmäßig Klienten mit Migrationshintergrund sowie umA betreut. Die Betreuung ist mit dem pädagogischen Auftrag des Clearings verbunden und dient somit der ersten Integration im Sozialraum. Nach erfolgreichem Abschluss des Clearingprozesses folgt die Überleitung der Klienten entweder in geeignete Einrichtungen der HzE, zur Herkunftsfamilie oder in die Verselbstständigung.

 

Die nachfolgende Tabelle zeigt die Auslastung der Inobhutnahmeeinrichtung "Am Mühlholz" und die prognostizierte weitere Auslastung für das Jahr 2019. Die aktuell verfügbaren 29 Plätze in der Einrichtung (Haus 1 und Haus 2) werden im Rahmen der Inobhutnahme und des Clearingprozesses belegt. Die Auslastung ist leicht ansteigend und lag zuletzt vier Plätze unter der derzeitigen maximalen Auslastung.

 

Tab. 4: Auslastung der Inobhutnahmeeinrichtung "Am Mühlholz" in 2019 zum Stand 30.06.19

Monat

umA

HzE (mAs)

Insgesamt

IST- Stand (Mittelwert)

Prognose

Ist- Stand (Mittelwert)

Prognose

Höchstauslastung = 29 *

Prognose 

1

Kröbelstraße, keine mAs

0

0

2 (ab 20.02.2019)

15

 

2

 

17

 

3

18

 

3

 

21

 

4

17

 

6

 

23

 

5

17

 

6

 

23

 

6

 19

 

6

 

25

 

7

 

19

 

10

0

29

8

 

19

 

10

0

29

9

 

18

 

11

0

29

10

 

15

 

14

0

29

11

 

15

 

14

0

29

12

 

14

 

15

0

29

 

*Derzeit stehen Fassadensanierung am Haus 2 an, so dass Haus 3 erst nach Abschluss der Sanierung belegt wird.          

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu