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Vorlage - VI-A-08235-VSP-01  

 
 
Betreff: 100 Jahre Alfred-Kunze-Sportpark
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-A-08235
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
16.08.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
23.09.2019    FA Finanzen      
FA Sport Vorberatung
24.09.2019    FA Sport      
08.10.2019    FA Sport      
FA Finanzen Vorberatung
07.10.2019    FA Finanzen      
21.10.2019    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung vertagt     
07.11.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 30.10.2019 zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Der alleinige Nutzer des Alfred-Kunze-Sportparks, die BSG Chemie Leipzig e.V., kann bei der Stadt Leipzig, auf Grundlage der „Fachförderrichtlinie Sport“ (RB Nr. VI-DS-03633), bis zum 30.09.2019 einen Zuschuss für die Organisation einer Sportveranstaltung stellen.

 

2. Der Oberbürgermeister wird damit beauftragt, bis Ende viertes Quartal 2019 einen Zeit- und Maßnahmeplan vorzulegen, wie der Alfred-Kunze-Sportpark in einen verpachtungs-fähigen Zustand versetzt werden kann, um auf dieser Grundlage einen Pachtvertrag auszuhandeln.

 

3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Erneuerung des Kunstrasen-Großspielfeldes zu priorisieren und sich gegenüber dem Land ebenfalls für eine Priorisierung einzusetzen, sofern die Unterlagen durch den Bauherrenverein fristgerecht und vollständig eingereicht wurden und ökologisch zulässige Bauweisen beabsichtigt sind


 

 

 

 

Räumlicher Bezug:


Der Alfred-Kunze-Sportpark befindet sich im Stadtbezirk Alt-West (Böhlitz-Ehrenberg/Leutzsch).

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Dem Verwaltungsstandpunkt liegt ein Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat zu Grunde.

 

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2019

2020

2021

 

   250.000

   250.000

   250.000

7.0001743.705

7.0001743.705

7.0001743.705

 

Auszahlungen

2019

2020

2021

 

1.050.000

1.050.000

1.000.000

7.0001743.700

7.0001743.700

7.0001743.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

X

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Kein Abwägungsprozess erforderlich

 

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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:
 

trifft nicht zu

 

 

 

 

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

 

III.  Strategische Ziele


Die Sportart Fußball ist sehr beliebt und bei Aktiven und Zuschauern. Attraktive Angebote im Wohnquartier sowohl für Vereinssportler/innen, als auch für vereinsunabhängig Sporttreibende wirken sich deshalb sehr positiv auf angekreuzte Ziele und Handlungsschwerpunkte des INSEK 2030 aus. 

 

 

 

 

IV. Sachverhalt:

 

1. Begründung

 

zu Beschlusspunkt 1:


Gemäß Fachförderrichtlinie Sport der Stadt Leipzig (Beschluss Nr. VI-DS-03633 vom 17.05.2017) können Leipziger Sportvereine und Sportverbände - bei erfolgter frist- und formgerechter Antragstellung - Zuschüsse für das Förderjahr 2020 erhalten. Eine Förderung von Jahrestagen kommunaler Sportstätten ist in der Fachförderrichtlinie nicht vorgesehen. Möglich ist allerdings eine Förderung von Vereinssportveranstaltungen.


Auch die BSG Chemie Leipzig e. V. kann einen Zuschuss zu einer Sportveranstaltung (z.B. Turnier mit anderen Vereinen; Städtepartnern o. ä.) für einen Anlass beantragen. Allerdings ist nur der sportbezogene Teil der Veranstaltung förderfähig, nicht aber Feierlichkeiten und andere sonstige Aktivitäten.


Spätester Abgabetermin für einen entsprechenden Antrag ist der 30.09.2019.



zu Beschlusspunkt 2:

 

Mit dem Ratsbeschluss VI-DS-06262 vom 19.09.2018 hat sich die Stadt Leipzig um eine Förderung von Sanierungsmaßnahmen im Alfred-Kunze-Sportpark (AKS) aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur – 2019 bis 2023“ beworben.


Dafür wurde der Stadt Leipzig eine vorläufige Zusage erteilt. Für eine abschließende Bewilligung sind noch bis zum Ende des 4. Quartals 2019 Unterlagen, zu denen auch ein 20jähriges Entwicklungskonzept im Gemeinwohlinteresse gehört, nachzureichen. Der im Antrag gewünschte Zeit- und Maßnahmeplan befindet sich deshalb in Arbeit.


Die Stadt Leipzig beantragte für den  Zeitraum 2019 bis 2023 Bundesfördermittel in  Hohe von 1.750.000 €.  Für den Abruf der Fördermittel sind  2.250.000 € Eigenmittel aufzubringen. Mit dem Gesamtbudget von 4 Mio. EUR lässt sich der AKS nach heutiger Einschätzung u.a. medientechnisch in einen verpachtungsfähigen Zustand versetzen, was eine Grundvoraussetzung dafür ist.

 

In der mittelfristigen Haushaltsplanung sind insgesamt Eigenmittel in Höhe von 2.350.000 € (davon: 2019: 800 T€; 2020: 800 T€; 2021: 750 T€) eingeordnet.


Mit dem Förderantrag vorgesehen sind die Sanierungen der Medienversorgungsleitungen und –anschlüsse sowie der Ersatzneubau eines Funktionsgebäudes. Ein Pachtvertrag mit einem Sportverein kann frühestens nach Abschluss der Baumaßnahmen im Jahr 2023 erfolgen, weil das für die Förderung zuständige Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Gespräch am 09.07.2019 signalisiert hat, dass grundsätzlich nur Maßnahmen auf einer direkten kommunalen Sportanlage gefördert werden. Auch bei einer anschließenden Verpachtung an einen Verein könnte die Zweckbindung „Sport“ gewährleistet werden.   

 

 

 

 

 

 

 

 


zu Beschlusspunkt 3:

 

Der ursprüngliche Antrag zum Umbau eines Großspielfeldes (Tennenplatz) in einen Kunstrasenplatz wurde mit Datum 27.09.2016 für das Förderjahr 2017 durch den Vereinsvorstand eingereicht. Dieser wurde dann durch die BSG Chemie Leipzig e.V. in das Förderjahr 2018 und anschließend wegen des vereinseigenen Umplanungsbedarfes in das Förderjahr 2019 übergeleitet. Für eine Bewilligung fehlten bisher noch die notwendigen Voraussetzungen.

 

In einer Abstimmung der Stadt Leipzig mit dem Sächsischen Staatsministerium des Innern (SMI) und der Sächsischen Aufbaubank (SAB) im 1. Quartal 2019 erhielt der vorliegende Antrag durch das Land eine Nachrückerposition ebenso wie bei der Stadt Leipzig.


Zwischenzeitlich wurde durch die SAB signalisiert, dass der Antrag durch das Land gefördert werden könnte. Eine finale Bestätigung des Landes liegt aber noch nicht vor. Das erhöht die Priorität für eine kommunale Förderung. Einer städtischen Förderung stehen aber momentan verschiedene noch zu klärende Sachverhalte entgegen (u.a. medientechnische Kompletterneuerung im AKS; die noch nicht vorliegende Baugenehmigung für den Kunstrasen und der Pachtvertragsabschluss für die betreffende Teilfläche). Deshalb wird eine Förderung im Förderjahr 2020 seitens der Verwaltung realistischer eingeschätzt.

 

Zur Verfüllung des Kunstrasenplatzes soll entsprechend der aktuellen Planungsunterlagen Sand verwendet werden. Somit ist eine ökologische Bauweise gewährleistet. Das entspricht der generell in den Zuwendungsbescheiden der Stadt Leipzig verankerten Maßgabe, nur zu fördern, wenn umweltfreundliche Bauweisen mit Kork oder Sand als Füllmaterial vorgesehen sind.

 

 

2. Realisierungs-/Zeithorizont

 

Das Entwicklungskonzept 2040 für den AKS wird im vierten Quartal 2019 vorliegen und dient u.a. als Grundlage für das anhängige Förderverfahren der Stadt beim Bund.

 
Für eine Land-Stadt-Förderung der von der BSG Chemie Leipzig beantragten Maßnahme wird nach gegenwärtigen Sachstand das Jahr 2020 für möglich gehalten.

 

Stammbaum:
VI-A-08235   100 Jahre Alfred-Kunze-Sportpark   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VI-A-08235-VSP-01   100 Jahre Alfred-Kunze-Sportpark   52 Amt für Sport   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-08235-NF-02   100 Jahre Alfred-Kunze-Sportpark   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-A-08235-NF-02-Ifo-01   100 Jahre Alfred-Kunze-Sportpark   52 Amt für Sport   Informationsvorlage