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Vorlage - VI-A-08133-VSP-01  

 
 
Betreff: Kita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-A-08133
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Schule und Demokratie Vorberatung
23.01.2020    FA Jugend und Schule      
Jugendparlament Vorberatung
28.01.2020 
Jugendparlament zur Kenntnis genommen     
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
03.02.2020 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
Jugendbeirat Vorberatung
13.02.2020 
Jugendbeirat zur Kenntnis genommen     
SBB Mitte Vorberatung
13.02.2020 
SBB Mitte geändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.02.2020 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag

 

Das Dachgeschoss soll als Bürofläche für die Stadtverwaltung ohne Publikumsverkehr genutzt werden. 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag VI-A-08133

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2019

2020

50.000

7.0001839

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 


 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht zutreffend.

 

III. Strategische Ziele

 

Leipzig besteht im Wettbewerb:

 

x Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

 

IV. Sachverhalt

 

Sowohl für die Unterbringung einer Wohngruppe für sozialpädagogisch zu betreuende Jugendliche als auch für den Ausbau zu Wohnungen für Auszubildende ist eine Betriebserlaubnis notwendig. Zur Erlangung der Betreibserlaubnis ist die Erschließung über das Treppenhaus nachzuweisen.

 

Durch die Einordnung der Kita in den unteren Geschossen des Gebäudes bzw. des Treppenhauses, ist eine gemeinsame Nutzung des Gebäudes nach Auskunft des Landesjugendamtes (LJA) in Bezug auf eine mögliche Kindeswohlgefährdung nur auf bestimmte Nutzungsarten begrenzt zulässig.

 

Grundsätzlich ist mit der Einordnung einer zusätzlichen Nutzung zu gewährleisten, dass es sich ausschließlich um eine geschlossene Nutzergruppe ohne Besucherverkehr handelt. Ebenso muss jeder Nutzer über ein polizeilicheshrungszeugnis verfügen.

 

Diesbezüglich wird aktuell die Nutzung der Flächen als Büroflächen für eine amtsinterne Verwaltungsnutzung geprüft. Der reguläre Zugang muss dann über den Aufzug erfolgen. Eine gemeinsame Nutzung des Treppenhauses ist auf Notfallsituationen beschränkt.

Die dafür erforderlichen Mittel bis maximal 50.000 € stehen innerhalb des Budgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung in 2020 zur Verfügung.

 

Nach Einholung der Baugenehmigung für die o.g. Büronutzung und bei entsprechendem Bedarf kann die Nutzung aufgenommen werden. Die notwendige Beteiligung des ASID und des Personalamtes erfolgt im Rahmen der weiteren Prüfung bzw. Planung nach der Beschlussfassung.

 

 

 

Stammbaum:
VI-A-08133   Kita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VI-A-08133-VSP-01   Kita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt