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Vorlage - VI-HP-07445-VSP-01  

 
 
Betreff: Realisierung der Dreck-Weg-App (OR 0064/ 19)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-HP-07445
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Stadtreinigung Vorberatung
27.11.2019    BA Stadtreinigung      
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
12.11.2019    FA Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
19.11.2019 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Screenshot_Testsystem_Dreck-Weg-App

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Dreck-Weg-App wird in der Stadtverwaltung Leipzig umgesetzt. Der externe Zugang ist ab dem 01.10.2020 online.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Realisierung der Dreck-Weg-App (OR 0064/ 19)

 

Die vom Ortschaftsrat Seehausen vorgeschlagene Dreck-Weg-App wird ab dem 01.01.2020 in der Stadt Leipzig eingeführt. Dazu wird die vom Sächsischen Staatsministerium des Innern (SMI) bereitgestellte Software (Beteiligungsportal online: Basiskomponente der online basierten Anwendung) genutzt.

 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Hintergrund ist der Antrag des Ortschaftsrats Holzhausen zur Dreck-Weg-App
(OR 0064/ 19).

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

nicht erforderlich

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

nicht erforderlich

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

nicht erforderlich

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Einführung der Dreck-Weg-App soll zur Verbesserung der Kommunikation zwischen Bürgern/innen und Verwaltung führen, im Bezug auf das Mitteilen von verschiedenen Kategorien im Bereich von Ordnung und Sauberkeit im gesamten Stadtgebiet. Die Einführung entspricht damit den Vorgaben des INSEK 2030 und den Maßgaben des Fachkonzepts Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur (VI-DS-04159-NF-01)

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Die Verwaltung hat sich vom Sächsischen Staatsministerium des Innern für die Basiskomponente der online basierten Anwendung einer Dreck-Weg-App die Zugangsberechtigung für ein internes Testsystem beschafft. Die durch den Freistaat Sachsen zur Verfügung stehende Basiskomponente Beteiligungsportal ist eine browser-basierte Anwendung und für die Benutzung mit mobilen Endgeräten ausgelegt. Sollte es zu einer Einführung dieses Produktes kommen, strebt die Verwaltung an, die eigenen Kartengrundlagen des Themenstadtplans der Stadt Leipzig zur Orientierung und Verortung der Mängel für die Bürgerinnen und Bürger einzubinden. Das damit verbundene Meldeverfahren für die einzuführende Dreck-Weg-App befindet sich seit dem im verwaltungsinternen Test.

 

Dazu sind mehrere Meldekategorien angelegt worden, die verschieden Verwaltungseinheiten zugeordnet sind, so zum Beispiel: Schaden an Spielplatz, Gewässerverunreinigung, Überfüllter Abfallbehälter etc. Im Testbetrieb sind zu den einzelnen Kategorien fiktive Meldungen erzeugt worden, um die Funktionalität der App durchspielen zu können.
Dabei wird über ein integriertes Ampelsystem (rot: Neu; orange: In Bearbeitung und grün: Geschlossen) den jeweils meldenden Hinweisgeber signalisiert, welchen Status seine Meldung gerade hat.

Zusätzlich besteht die Möglichkeit, über ein Eingabefeld eine korrekte Rückmeldung zu jeder relevanten Meldung zu hinterlegen, um den Bürger/innen ein Feedback zugeben, was genau von der Verwaltung unternommen worden ist, um die Meldung zu bearbeiten.

 

Im Ergebnis des Testbetriebes wird die Basiskomponente der online basierenden Anwendung einer Dreck-Weg-App zum 01.01.2020 in der Stadt Leipzig in Betrieb genommen.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die App wird vom SMI übernommen und in der Stadtverwaltung implementiert.

 

Das vom SMI bereitgestellte Beteiligungsportal bildet dabei die Basiskomponente welche immer online zur Verfügung steht. Die Bürger/innen die sich an der Dreck-Weg-App beteiligen wollen landen sich eine ebenfalls vom SMI bereitgestellte zentrale App auf ihr Mobiltelefon bzw. Tablet herunter oder melden sich von einem beliebigen Rechner online am Beteiligungsportal des SMI an. Dabei wird unter der Kategorie Meldeverfahren die Dreck-Weg-App für Leipzig ausgewählt um dann georeferenziert auf das Stadtgebiet von Leipzig Meldungen bzw. Hinweis an die Stadtverwaltung zugeben.

 

Um Beteiligungsverfahren auch als Apps auf mobilen Endgeräten verfügbar zu machen, werden wir Beteiligungsverfahren als PWA bereitstellen. Die Konzentration auf diese Technologie hat einige Vorteile. Unter anderem sind wir dadurch in der Lage, in begrenztem Umfang für eine automatisierte Individualisierung zu sorgen. Das bedeutet, dass ein Leipziger Nutzer, der dieses Meldeverfahren nutzen will, eine für Leipzig gebrandete App installieren und verwenden kann.

Weiterhin kann damit auf die aufwändigen Antrags- und Prüfverfahren der einschlägigen App-Stores verzichtet werden. Sie wiederum haben die Möglichkeit, die App über einen einfachen Link über Ihre gewohnten Kommunikationswege zu bewerben. Die für die Progressive Web App (PWA)s eingesetzte Technologie ist dieselbe, mit der wir auch das Gesamtsystem entwickeln. Dadurch ist sichergestellt, dass der Pflegeaufwand für die Apps in vertretbaren und vor allem vollständig durch uns beeinflussbaren Grenzen bleibt.[1]

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Dreck-Weg-App bzw. das Meldeverfahren im Produktivsystem einzurichten sind noch folgende Schritte final zu definieren:

 

Entscheidung über die anzubietenden Meldekategorien
         (können von der Stadt Leipzig beliebig benannt und erweitert werden)

 

Entscheidung über die ggf. zusätzlich von den Meldenden zu
          erfragenden Angaben

 

Definition der zuständigen Stellen je Meldekategorie (Ämterbeteiligung)

Einrichtung der betreffenden Mitarbeiter (E-Mailadressen)

Einrichtung der beschreibenden Texte

 

 

Der gesamte Prozess der Implementierung der Dreck-Weg-App wird zur Beteiligung an den Personalrat gegeben und erst nach Freigabe durch diesen wird das System online gehen.

 

Zum 01.01.2020 soll die Dreck-Weg-App umfänglich funktionieren und gegebenfalls auf weitere Verwaltungseinheiten erweitert werden.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Mit der Einführung der Dreck-Weg-App entstehen grundsätzlich keine Kosten.

 

„Das Beteiligungsportal Sachsen steht als E-Government- Basiskomponente allen sächsischen staatlichen und kommunalen Behörden zur Verfügung. Kommunen sind über die „Vereinbarung zur Mitnutzung der E-Government-Basiskomponenten des Freistaates Sachsen durch die sächsischen Kommunalverwaltungen“ zur kostenlosen Mitnutzung berechtigt.

 

Die Anwendung und der Betrieb werden zentral durch das Sächsische Staatsministerium des Innern finanziert. Es entstehen den Mandanten, also den einzelnen Kommunen oder Institutionen, keine zusätzlichen Lizenz- oder Betriebskosten. Anpassungen an das individuelle Layout der nutzenden Behörde können jedoch zusätzlichen Aufwand verursachen, der durch die Behörde selbst zu tragen ist.“[2]

 

Seitens des Dezernats III besteht keine Notwendigkeit eine Layoutänderung vorzunehmen alle notwendigen Funktionen sind in der vom SMI angeboten Version enthalten. Es steht aber jeder Verwaltungseinheit frei diese zu planen und die nötigen Ressourcen einzuplanen.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Keine

 

Anlagen:

 

  • Screenshot vom Testbetrieb

 


[1] Vgl. Referat 43 | E-Government-Projekte, elektronische Vorgangsbearbeitung, Fachaufsicht SID, Referent: Ralf Pietsch

[2] Vgl. Beteiligungsportal Sachsen: Gesellschaftliche Mitbestimmungsprozesse online gestalten S. 34

Stammbaum:
VI-HP-07445   Realisierung der Dreck-Weg-App (OR 0064/ 19)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07445-VSP-01   Realisierung der Dreck-Weg-App (OR 0064/ 19)   02.3 Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport   Verwaltungsstandpunkt