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Vorlage - VI-HP-07466-VSP-01  

 
 
Betreff: Querungshilfe auf der Hans-Driesch-Straße in Höhe Otto-Schmiedt-Straße/Richtung Mädlervilla (A 0031/ 19)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-HP-07466
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Alt-West Vorberatung
02.10.2019 
SBB Alt-West zur Kenntnis genommen     
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
08.10.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen Vorberatung
21.10.2019    FA Finanzen      
04.11.2019    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung vertagt     
07.11.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 30.10.2019 zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

☐

Rechtswidrig und/oder

☐

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

☒

Zustimmung

☐

Ablehnung

☐

Zustimmung mit Ergänzung

☐

Sachverhalt bereits berücksichtigt

☐

Alternativvorschlag

☐

Sachstandsbericht

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt die Zustimmung zum Antrag und Realisierung der Querungshilfe im Rahmen des behindertengerechten Ausbaus der Bushaltestellen im 2. Halbjahr 2020.

 

Räumlicher Bezug:

 

Leipzig - Leutzsch

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln

x Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2020

 

9.000

 

 

Aufwendungen

2020

 

10.000

106654100024

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

Bürgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

nicht relevant

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

nicht relevant

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

nicht relevant

 

 

III.  Strategische Ziele

 

nicht relevant

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Zurzeit ist eine Querung der Hans-Driesch-Straße sehr schwierig, da dort ein hohes Verkehrsaufkommen vorhanden ist.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die Bushaltestellen Otto-Schmiedt-Straße werden behindertengerecht ausgebaut. Zur besseren Erreichbarkeit der Haltestellen wird auch eine Querungshilfe in der Hans-Driesch-Straße gebaut.

 

 

3. Realisierungs-/Zeithorizont

 

2. Halbjahr 2020

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Finanzierung der Querungshilfe soll zu Lasten des PSP-Elementes 106654100024 behindertengerechter Ausbau von Bushaltestellen erfolgen. Es ist eine 90%ige Förderung durch den ZVNL vorgesehen. Die genauen Kosten sind im Planungsprozess noch zu ermitteln.

Bei den angegebenen Kosten handelt es sich um eine grobe Kostenschätzung.

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

 

7. Besonderheiten

 

keine

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

 

 

Stammbaum:
VI-HP-07466   Querungshilfe auf der Hans-Driesch-Straße in Höhe Otto-Schmiedt-Straße/Richtung Mädlervilla (A 0031/ 19)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07466-VSP-01   Querungshilfe auf der Hans-Driesch-Straße in Höhe Otto-Schmiedt-Straße/Richtung Mädlervilla (A 0031/ 19)   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt