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Vorlage - VI-DS-08215  

 
 
Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den städtischen Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Finanzen
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Kulturstätten 1. Lesung
05.12.2019 
BA Kulturstätten Sondersitzung      
FA Finanzen 1. Lesung
02.12.2019    FA Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
09.12.2019    Sondersitzung FA Finanzen      
BA Kulturstätten 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung
11.12.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Wesentliche Positionen der Bilanz un der GuV für das Wirtschaftsjahr 2016
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2016
Lagebericht zum Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2016
Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers

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Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2016 in der Fassung vom 09.03.2017 (Anlage 2) wird festgestellt.

 

  1. Der Jahresverlust beträgt EUR 214.425,95 und wird gemäß SächsEigBVO § 12 (4) mit der Kapitalrücklage (Stand 31.12.2016: EUR 7.106.716,42 ) verrechnet.

 

  1. Der Theaterleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 Entlastung erteilt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in der Fassung vom 10.12.2018 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes des Eigenbetriebes und über die Entlastung der Betriebsleitung. Grundlage für die Feststellung des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und der Bericht der örtlichen Prüfung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2016

 

2016

 

214.425,95

 

1.100.26.1.0.02

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nach erfolgter Anhörung der Betriebsleitung gemäß SächsEigBVO § 12 (2) Satz 2 wird dem Stadtrat empfohlen, in Höhe des Jahresverlustes  eine Entnahme aus der Kapitalrücklage zu beschließen.

 

Die Empfehlung erfolgt unter Berücksichtigung der hinreichenden Eigenkapitalausstattung des Eigenbetriebs, welche einen Ausgleich aus Haushaltmitteln der Gemeinde gemäß SächsEigBVO § 12(4) Satz 2 nicht erforderlich macht. 

 

Die Betriebsleitung sollte aufgrund der Bestätigung deren Ordnungsmäßigkeit für das Geschäftsjahr 2016 entlastet werden.

 

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

III.  Strategische Ziele

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

- siehe Zusammenfassung -

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Allgemeines

 

Der Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt hat den Status eines Eigenbetriebes seit dem Jahr 1995.

 

Zweck des Eigenbetriebs ist die Förderung von Kunst und Kultur und das Erbringen sozio-kultureller Leistungen insbesondere für Kinder und Jugendliche. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb und die Bewirtschaftung eines Theaters. Das Theater der Jungen Welt versteht sich auch als Anreger theaterspezifischer Aktivitäten für Schüler, Erzieher und Erziehende und widmet sich dem generationsübergreifenden Dialog, sowohl als Produzent als auch als Veranstalter, in enger Vernetzung mit Kindergärten, Schulen und entsprechenden Institutionen und Vereinen lokal als auch regional.

 

Feststellungen und Erläuterungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur

Rechnungslegung:

 

Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen

Die Führung der Bücher erfolgt durch die Anwendersoftware SAP Business One 9.0 der

SAP AG. Die Lohn- und Gehaltsabrechnung wird über einen externen Dienstleister mit dem

System P & I LOGA abgewickelt. Der Zahlungsverkehr wird, soweit er Banküberweisungen

betrifft, über das Sparkassenprogramm S-Firm 32 geführt.

 

Die Organisation der Buchführung und das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem ermöglichen die vollständige und geordnete Erfassung und Buchung der Geschäftsvorfälle. Der Kontenplan ist ausreichend gegliedert, das Belegwesen klar und übersichtlich geordnet. Die Bücher wurden zutreffend mit den Zahlen des von uns geprüften Vorjahresabschlusses eröffnet und insgesamt während des gesamten Wirtschaftsjahres ordnungsgemäß geführt.

 

Die Informationen, die aus den weiteren geprüften Unterlagen entnommen wurden, führen

zu einer ordnungsgemäßen Abbildung in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht.

 

Insgesamt stellen wir fest, dass die Buchführung und die weiteren geprüften Unterlagen den

gesetzlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung entsprechen. Die Prüfung ergab keine Beanstandungen.*

 

Jahresabschluss

Der Jahresabschluss wurde ordnungsgemäß aus der Buchführung und den weiteren geprüften Unterlagen abgeleitet. Er wurde zutreffend nach den Vorschriften für Eigenbetriebe des Freistaates Sachsen und den ergänzenden Bestimmungen des HGB für große Kapitalgesellschaften aufgestellt.

 

Der Grundsatz der Bewertungsstetigkeit (§ 252 Abs. 1 Nr. 6 HGB) wurde beachtet. Die Angaben im Anhang entsprechen den gesetzlichen Vorschriften.

 

Soweit in der Bilanz oder in der Gewinn- und Verlustrechnung Darstellungswahlrechte bestehen, erfolgen die entsprechenden Angaben weitgehend im Anhang.

 

In dem von dem Eigenbetrieb aufgestellten Anhang sind die auf die Bilanz und auf die Gewinn- und Verlustrechnung angewandten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ausreichend erläutert. Die gesetzlich geforderten Einzelangaben sowie die wahlweise in den Anhang übernommenen Angaben zur Bilanz und zur Gewinn- und Verlustrechnung sind vollständig und zutreffend dargestellt.

 

* Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wollenberg & Wissing GmbH über die Prüfung des

  Jahresabschlusses   zum 31. Dezember 2016  und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2016, Seite 9-10

 

Lagebericht

Die Prüfung des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2016 hat ergeben, dass der Lagebericht im Einklang mit dem Jahresabschluss steht und den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen entspricht.

 

Er vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs.

 

Die wesentlichen Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung werden zutreffend

dargestellt. Die Angaben nach § 289 Abs. 2 HGB sind vollständig und zutreffend.

 

Der Lagebericht entspricht somit den gesetzlichen Vorschriften gemäß § 30 SächsEigBVO

und § 289 HGB.**

 

** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wollenberg & Wissing GmbH über die Prüfung des

   Jahresabschlusses  zum 31. Dezember 2016  und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2016, Seite 10

 

Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses

Unsere Prüfung hat ergeben, dass der Jahresabschluss insgesamt, d.h. als Gesamtaussage

des Jahresabschlusses, wie sie sich aus dem Zusammenwirken von Bilanz, Gewinn- und

Verlustrechnung und Anhang ergibt, unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger

Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz-

und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt.***

 

***  Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wollenberg & Wissing GmbH über die Prüfung des

       Jahresabschlusses  zum 31. Dezember 2016 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2016, Seite 10

 

Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)

 

Bei unserer Prüfung haben wir auftragsgemäß die Vorschriften des § 53 Abs. 1 Nr. 1 und 2

HGrG und die hierzu vom IDW nach Abstimmung mit dem Bundesministerium der Finanzen,

dem Bundesrechnungshof und den Landesrechnungshöfen veröffentlichten IDW PS 720

„Fragenkatalog zur Prüfung nach § 53 HGrG“ beachtet.

 

Dementsprechend haben wir auch geprüft, ob die Geschäfte ordnungsgemäß, d.h. mit der

erforderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen

Vorschriften und den Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags geführt worden sind.

 

Die erforderlichen Feststellungen haben wir in diesem Bericht dargestellt. Über diese

Feststellungen hinaus hat unsere Prüfung keine Besonderheiten ergeben, die nach unserer Auffassung für die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung von Bedeutung

sind.****

 

****  Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft  Wollenberg & Wissing GmbH über die Prüfung des

       Jahresabschlusses  zum 31. Dezember 2016 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2016, Seite 27

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

- entfällt -

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Der Jahresfelhlbetrag 2016 des Eigenbetriebs schlägt sich in Form der Abschreibung auf Finanzanlagevermögen im Ergebnishaushalt der Stadt in 2016 aufwandswirksam nieder. 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

- entfällt -

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Anlagen:

 

  1. Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2016

 

  1. Jahresabschluss zum 31.12.2016, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang

 

  1. Lagebericht r das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2016

 

  1. Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers zum Bericht über die Prüfung des 

Jahresabschlusses zum 31.12.2016 und des Lageberichtes für das

Wirtschaftsjahr 2016

 

  1. Bericht der örtlichen Prüfung zum Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.

bis 31.12.2016 incl. Stellungnahme des Dezernates Finanzen zum

Berichtsentwurf (nichtöffentlich)

 

(Der Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem eingestellt,

gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur

Verfügung gestellt.)

 

  1. Vollständiger Prüfungsbericht zum Jahresabschluss zum 31.12.2016 und zum Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016 (nichtöffentlich)

 

(Der Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem eingestellt,

gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur

Verfügung gestellt.)