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Vorlage - VI-HP-07470-VSP-01  

 
 
Betreff: Herstellung einer Wegeverbindung zur Kiesgrube Rehbach (OR 0049/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-HP-07470
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Anhörung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
22.10.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung vertagt     
07.11.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 30.10.2019 geändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, vor der Bereitstellung von Mitteln für die Herstellung einer Wegeverbindung zur Kiesgrube Rehbach in Verlängerung der Azaleenstraße im Haushalt, die Realisierbarkeit möglicher Wegeverbindungen zu prüfen.

 

Bei der Variantenüberprüfung sollen auch die möglichen Kosten für die Wegeherstellung untersucht und eine Vorzugsvariante ermittelt werden.

 

Die Ergebnisse der Untersuchung sind bis Ende 2020 dem Stadtrat vorzulegen.

 

Räumlicher Bezug:

 

Bei dem angefragten Weg handelt es sich um eine Verbindung westlich in Verlängerung der Azaleenstraße im Ortsteil Hartmannsdorf-Knautnaundorf bis zur Kiesgrube Rehbach. Der Weg würde als gemeinsamer Geh-/Radweg oder als Landwirtschaftlicher Weg an dem Radweg westlich der Staatsstraße 75 (S 75)/ Knautnaundorfer Straße anbinden und für ca. 150 m über landwirtschaftlich genutzte Flächen verlaufen.

 

Zusammenfassung:

Vor der Bereitstellung finanzieller Mittel für den Bau eines Weges ist es zunächst erforderlich, alle relevanten Belange einer Wegeverbindung im Rahmen einer Vorplanung zu untersuchen. Insbesondere sind die Beeinträchtigungen bzw. der dauerhafte Verlust landwirtschaftlich genutzter Flächen zu betrachten.

 

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:  Haushaltsantrag des Ortschaftsrates Hartmannsdorf-Knautnaundorf

 

Zu der vom Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf beantragten Wegeverbindung liegt der Stadtverwaltung bislang keine Vorplanung oder Kostenschätzung vor. Im Rahmen einer Planung ist der Ausbaustandard einer möglichen Wegeverbindung, der Wegecharakter (z. B. Landwirtschaftlicher Weg oder gemeinsamer Geh-/Radweg) zu klären. Es sind Kosten für die Herstellung, Unterhaltung des Weges und ggf. erforderlicher Ausgleichsmaßnahmen sowie Grunderwerb zu ermitteln.

 

Die Wegeverbindung ist im Radverkehrsentwicklungsplan 2010 – 2020 nicht enthalten. Als vorrangige Verbindung der Naherholung spielt sie für den Alltagsverkehr eine untergeordnete Rolle. Für den Freizeitbereich könnte die Verbindung zukünftig für die zunehmende Bevöl­ke­rung im Leipziger Südwesten interessanter werden.

 

Eine Prioritätensetzung zugunsten der Wegeverbindung ist im gesamtstädtischen Vergleich ohne nähere Untersuchung im Rahmen einer Vorplanung nicht möglich. Erst nach Abschluss und Vorliegen einer Vorplanung mit dazugehöriger Kostenschätzung sollte über eine Priorität und das Einstellen investiver Mittel in den Haushalt entschieden werden.

 

Der Beginn einer Vorplanung ist frühestens ab dem Jahr 2020 möglich.

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Auf Grund des noch fehlenden Planungsstandes gibt es noch keine abgeschlossene einheitliche Meinung der Stadtverwaltung zu einer möglichen Wegeverbindung zwischen der Azaleenstraße und der Kiesgrube Rehbach. Insbesondere sind die Aspekte der forst- und landwirtschaftlichen Nutzung mit den Interessen der Naherhaltungssuchenden abzuwägen. Auch spielt die Bauart der Wegeverbindung eine wichtige Rolle und hat Einfluss auf den Naturraum und seine sonstige Nutzung bzw. ökologischen Funktionen.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

keine

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der Herstellung einer Wegeverbindung lassen sich die folgenden strategischen Ziele:

-          Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

-          Nachhaltige Mobilität

-          Quartiersnahe Freiraumangebote

verfolgen.

 

Durch ein ausgewogenes Verhältnis von Freiräumen in der Nähe sich verdichtender Siedlungsräume im Leipziger Südwesten lassen sich durch quartiersnahe Freiraumangebote hohe Lebensqualitäten erreichen, Wege zu Naherholungsflächen verkürzen, die Ziele der Stadt der kurzen Wege verfolgen und die Prinzipien der Nachhaltigen Mobilität unterstützen, in dem attraktive Wege für die aktive Mobilität (Fuß- und Radverkehr) geschaffen werden.

 

Die Wegeverbindung entspricht der Ortsteilstrategie des INSEK, Teil B, S. 39 „Landschaftsentwicklung und Erholungsnutzung nach Aufgabe des Rohstoffabbaus“.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Antrag des Ortschaftsrates Hartmannsdorf-Knautnaundorf OR 0049/19/20 zur Herstellung einer Wegeverbindung zur Kiesgrube Rehbach.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Vor dem Bau einer Wegeverbindung zwischen S 75/Azaleenstraße und der Kiesgrube Rehbach über landwirtschaftlich genutzte Flächen ist eine Untersuchung im Rahmen einer Vorplanung zu erstellen und die Abstimmung mit den Flächeneigentümern, Anliegern und Nutzern der Fläche durchzuführen.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Bei einem Planungsbeginn in 2020 wäre die Erstellung und Abstimmung der Vorplanung bis Ende 2020 möglich. Für die weiterführende Entwurfsplanung, mit Abstimmung zum Grunderwerb, wäre je nach Verkaufsbereitschaft der Grundstückseigentümer, ein Zeitraum von ca. 12 Monaten bis Ende 2021 erforderlich. Die Schaffung des Baurechts wäre dann bis Ende 2022 anzustreben, so dass ein Bau ab Sommer 2023 technisch möglich erscheint, sofern hier die erforderlichen investiven Mittel in den Doppelhaushalt 2023/24 eingestellt werden können. Die erforderlichen Baukosten lassen sich erst mit Abschluss der Vorplanung und nach Auswahl einer Vorzugsvariante mit der dazugehörigen Kostenschätzung abschätzen.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Mit Beschluss zur Erstellung einer Vorplanung sind zunächst keine zusätzlichen Kosten im Haushalt darzustellen. Die Kosten der Vorplanung lassen sich über im Haushalt vorgesehene Planungsmittel (PSP 1.100.51.1.1.06, Sachkonto 42719120) abbilden.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Im Rahmen der Vorplanung werden die Bürger aus dem Ortsteil Hartmannsdorf-Knautnaundorf in geeigneter Weise beteiligt und der Ortschaftsrat informiert.

 

7. Besonderheiten

 

Im Rahmen der Planung ist darauf zu achten, dass es bei einer Realisierung der Maßnahme nicht zu einer Beeinträchtigung der folgenden strategischen Ziele kommt:

-          Qualität im öffentlichen Raum

-          Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss kann die INSEK-Strategie für den Ortsteil Hartmannsdorf-Knautnaundorf „Landschaftsentwicklung und Erholungsnutzung nach Aufgabe des Rohstoffabbaus“ nicht erreicht werden.

 

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-HP-07470   Herstellung einer Wegeverbindung zur Kiesgrube Rehbach (OR 0049/ 19/20)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07470-VSP-01   Herstellung einer Wegeverbindung zur Kiesgrube Rehbach (OR 0049/ 19/20)   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-HP-07470-ÄA-02   Herstellung einer Wegeverbindung zur Kiesgrube Rehbach (OR 0049/ 19/20)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag