Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-HP-07471-VSP-01  

 
 
Betreff: Realisierung des Weges "Alter Pfarrweg" (zwischen "Täschners Garten" und dem Park des Helios-Klinikums) , 04288 Leipzig (OR 0060/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-HP-07471
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
OR Holzhausen Anhörung
08.10.2019 
OR Holzhausen      
FA Finanzen Vorberatung
21.10.2019    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
22.10.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Wegeführung zwischen Holzhausen und dem Gebiet um die Herzklinik zu untersuchen und zu prüfen, ob die Maßnahme in das 2020 vorzulegende mittelfristige Straßen- und Brückenbauprogramm aufgenommen werden kann.

 

Räumlicher Bezug:

 

Holzhausen / Probstheida

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

X Sonstiges: Antrag des OR (OR 0060/19/20)

 

Der Realisierung der Wegeverbindung stehen derzeit noch viele ungeklärte Aspekte entgegen. Die Verwaltung schlägt dennoch als nächsten Schritt vor, die Wegeführung zwischen Holzhausen und dem Gebiet um die Herzklinik zu untersuchen und zu prüfen, ob die Maßnahme in das mittelfristige Straßen- und Brückenbauprogramm aufgenommen werden kann, da die Wegeverbindung eine Verbesserung der Radverkehrsführung zur Erschließung der Herzklinik darstellen würde.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Verbesserung der verkehrlichen Erschließung von Stadträumen für den Radverkehr ist ein Ziel des Radverkehrsentwicklungsplans 2010-2020 (Festsetzung 4.1.5: Lückenschlüsse).

Die Stärkung der nachhaltigen Mobilität ist im INSEK festgeschrieben.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Wiederholter Antrag aus dem Ortschaftsrat

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Durch diesen Lückenschluss könnte eine direkte Verbindung zwischen der Herzklinik in Richtung Holzhausen ohne Umweg über die enge Ortslage Zuckelhausen ermöglicht werden.

 

Die Verwaltung schlägt daher als nächsten Schritt vor, die Wegeführung zwischen Holzhausen und dem Gebiet um die Herzklinik zu untersuchen und zu prüfen, wie der öffentliche Weg perspektivisch in der Fortsetzung über Privatflächen gesichert und ob die Maßnahme in das mittelfristige Straßen- und Brückenbauprogramm aufgenommen werden kann. Wenn eine bauliche Realisierung bis 2024 im Ergebnis der Prüfung möglich ist, wird die Wegeverbindung in das auf den Zeitraum bis 2014 ausgelegte Mittelfristige Straßen- und Brückenbauprogramm aufgenommen, dass dem Stadtrat nach der Sommerpause 2020 vorgelegt werden soll.

 

Der Ortschaftsrat beantragte bereits 2017/18, die für eine Realisierung des Weges „Alter Pfarrweg“ (zwischen „Täschners Garten“ und dem Park des Helios-Klinikums) erforderlichen Mittel in den Doppelhaushalt einzustellen und wiederholte diesen Antrag für den Doppelhaushalt 2019/20. Ursprünglich handelte es sich in beiden Fällen um Haushaltsanträge, die ins Verfahren verwiesen worden sind.

 

Das Wegegrundstück, Flurstück 479 der Gemarkung Zuckelhausen, wurde im Rahmen des Umlegungsplanes „Zuckelhausen – Am Pappelwäldchen“ vom 20.04.2005 der Stadt Leipzig zugeordnet.

 

Im Beschlussantrag ist unter Sachverhalt zu ON 1 beschrieben, dass die aus der Umlegungsmasse an die Stadt Leipzig zugeteilten Flächen, nach dem Bebauungsplan NR. E-150 "Zuckelhausener Ring" innerhalb des Umlegungsgebietes als örtliche Verkehrs- und Grünfläche festgesetzt sind.

 

Mit dem Umlegungsplan wurden die Grundstücke entsprechend der Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. E-150 „Ortskern Zuckelhausener Ring“ geordnet und zugeteilt. Darin ist der Weg als Verkehrsfläche festgesetzt. Die angrenzenden Grundstücke befinden sich nicht im städtischen Eigentum.

 

In der Realität ist heute dort im Wald ein Weg vorhanden. Er befindet sich in der Fachzuständigkeit des Liegenschaftsamtes. Der Weg ist nicht weiter ausgebaut (man könnte sagen: „ein besserer Trampelpfad“) und endet an der Rietzschke. Dort befindet sich aktuell eine Baustoffablagerung mit Wegsperre.

 

Eine Weiterführung des Weges über die Rietzschke hinweg ist kurzfristig aus folgenden Gründen nicht möglich:

-          Es müsste ein Brückenbauwerk errichtet werden, für das derzeit keine Finanzmittel geplant sind. Eine Planung dafür liegt nicht vor.

-          Es wäre Grunderwerb in Größenordnungen erforderlich, da sich die Grundstücke im weiteren Verlauf des Weges (westlich der Rietzschke) im Privatbesitz befinden.

 

Aus diesen Gründen wird das Grundstück derzeit so wie es steht und liegt vorgehalten, bis die endgültige Nutzung entschieden werden kann.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Ende 2020: Vorlage der Ergebnisse aus Untersuchung und Prüfung als Informationsvorlage in den Fachausschüssen Stadtentwicklung und Bau sowie Umwelt und Ordnung sowie Ortschaftsrat Holzhausen. Nach derzeitigem Planungsstand erscheint eine Realisierung frühestens 2023/2024 möglich.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Eine genaue Angabe von Kosten ist zum derzeitigen Stand nicht möglich.

Je nach Planungsvariante und angestrebtem Ausbaustandards werden Baukosten zwischen 300.000 bis 800.000 € geschätzt. Hierbei handelt es sich um eine grobe Kostenschätzung, die im Rahmen der vorgesehenen Untersuchung/Prüfung zu konkretisieren ist.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    X nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Keine

 

Stammbaum:
VI-HP-07471   Realisierung des Weges "Alter Pfarrweg" (zwischen "Täschners Garten" und dem Park des Helios-Klinikums) , 04288 Leipzig (OR 0060/ 19/20)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07471-VSP-01   Realisierung des Weges "Alter Pfarrweg" (zwischen "Täschners Garten" und dem Park des Helios-Klinikums) , 04288 Leipzig (OR 0060/ 19/20)   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt