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Vorlage - VI-HP-07453-VSP-01  

 
 
Betreff: Liviaplatz zur Modellprojektzone erklären
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-HP-07453
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
13.12.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
SBB Mitte Anhörung
13.02.2020 
SBB Mitte geändert beschlossen   
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
25.02.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.02.2020 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Formular Mitzeichnung

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt folgenden Alternativvorschlag:

  1. Die Gestaltung der Modellprojektzone wird im Rahmen der weiteren Planung untersucht und die dafür erforderlichen Mittel berechnet.
  2. Die Dauer der Modellprojektzone beträgt 3 Jahre und beginnt 2020.
  3. Das Modellprojekt wird nach 2,5 Jahren hinsichtlich einer Empfehlung zur baulichen Umsetzung evaluiert.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: VI-HP-07453

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2020

2023

75.000

SK 4221 1000

PSP 106654600002

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

Nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Die Einrichtung einer Modellprojektzone am Liviaplatz bietet die Möglichkeit, sich dem denkmalgeschützten gründerzeitlichen Stadtraum in der gebotenen sensiblen Weise anzunähern. Von einer (Neu)Ordnung der Verkehrsfläche ist zu erwarten, dass sich die Nutzungskonflikte reduzieren und die Qualität des öffentlichen Raumes steigt.

 

IV. Sachverhalt

1. Begründung

 

Auf dem Liviaplatz konkurrieren verschiedene Nutzungsansprüche des ruhenden und fließenden Verkehrs mit dem Wunsch nach einer „echten“ Platzgestaltung mit Aufenthaltsqualität.

Die Einrichtung einer Modellprojektzone ist daher auch seitens der Verwaltung ein nachvollziehbarer Schritt. Da das Modellprojekt letztlich den Zweck verfolgt zu entscheiden, ob eine bauliche Umgestaltung des Platzes sinnvoll ist, ergänzt der Verwaltungsstandpunkt den Beschluss um die Evaluierung des Projektes.

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Projektlaufzeit 2020-2023.

 

1.                  Finanzielle Auswirkungen

 

Die für die Umgestaltung vorgesehen Haushaltsmittel aus dem Ergebnishaushalt sollen auf Planungsmittel, Herstellungskosten, Evaluation und Rückbau wie folgt aufgeteilt werden:

 

2020:  Planungsmittel und Herstellungskosten (55.000 €)

2021 - 2023: Evaluation (10.000 €)

2023:  Rückbau (10.000 €)

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-HP-07453   Liviaplatz zur Modellprojektzone erklären (SBB 0002/ 19)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07453-VSP-01   Liviaplatz zur Modellprojektzone erklären   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt