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Vorlage - VI-DS-07946-NF-01-ÄA-01  

 
 
Betreff: Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts - Mitteleinsatz 2017 und 2018 (Rückblick) sowie 2019 und 2020 (Planung)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VI-DS-07946-NF-01
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.06.2019 
Ratsversammlung vertagt     
27.06.2019 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 26.06.2019) ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Beschlusspunkt 3 wird wie folgt ergänzt:

 

Die Mittel werden entsprechend der Tabelle 3 „Übersicht zum geplanten Mitteleinsatz 2019 und 2020“ eingesetzt. Für die Teilsummen 2 (700.000 € für das Haushaltsjahr 2019) und 3 (1.000.000 € für das Haushaltsjahr 2020) wird der noch bestehende Sperrvermerk aufgehoben, PSP-Element „Maßnahmen der Wohnungsbauförderung“ (1.100.52.2.0.01), Innenauftrag „Umsetzung Wohnungspolitisches Konzept“ (106452200001).

 

Unverbrauchte Mittel aus dem Jahr 2019 werden nach 2020 übertragen.

 

Jährlich zum 30.10. wird die Ratsversammlung über den Stand des Mittelverbrauchs informiert. 

 

Unter dem Kostenbaustein D werden 50.000 € mit Sperrvermerk zur begleitenden Öffentlichkeitsarbeit bei der Einführung von Milieuschutzgebieten in Leipzig  bereitgestellt. Die Mittel werden mit den Satzungsbeschlüssen freigegeben.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Begründung: erfolgt mündlich

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-DS-07946   Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts - Mitteleinsatz 2017 und 2018 (Rückblick) sowie 2019 und 2020 (Planung)   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage
VI-DS-07946-NF-01   Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts - Mitteleinsatz 2017 und 2018 (Rückblick) sowie 2019 und 2020 (Planung)   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Neufassung
VI-DS-07946-NF-01-ÄA-01   Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts - Mitteleinsatz 2017 und 2018 (Rückblick) sowie 2019 und 2020 (Planung)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag