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Vorlage - VI-Ifo-08204  

 
 
Betreff: Gemeinsames Abfallwirtschaftskonzept von ZAW, Stadt Leipzig und Landkreis Leipzig 2019 - 2023
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
28.06.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Verwaltungsausschuss Information zur Kenntnis
21.08.2019 
Verwaltungsausschuss      
FA Umwelt und Ordnung Information zur Kenntnis
20.08.2019    FA Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
04.09.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen     
BA Stadtreinigung Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Gemeinsames Abfallwirtschaftskonzept für den ZAW, die Stadt Leipzig und den Landkreis Leipzig für den Zeitraum 2019 bis 2023

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Stadt Leipzig, der Landkreis Leipzig und der Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen (ZAW) kommen ihrer Verpflichtung nach, für ihre jeweiligen Gebiete ein Abfallwirtschaftskonzept aufzustellen bzw. dieses spätestens alle 5 Jahre fortzuschreiben und aufeinander abzustimmen (§ 6 Sächsisches Kreislaufwirtschafts- und Bodenschutzgesetz).

Das Abfallwirtschaftskonzept wird der Ratsversammlung der Stadt Leipzig zur Kenntnis gegeben und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht notwendig.

  

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht relevant.

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht relevant.

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Strategisch bedeutsam ist die Darstellung der Entsorgungssicherheit als Baustein einer nachhaltig wachsenden Stadt. Lebensqualität beinhaltet auch die ordnungsgemäße Bewirtschaftung von sämtlichen im Stadtgebiet anfallenden Abfallarten und –mengen.

Ziele der Abfallvermeidung und Abfallverwertung sowie Strategien zum Umgang mit illegal abgelagerten Abfällen sowie als geeignet identifizierte Vorhalteflächen für situationsbedingt anfallende Abfälle, z.B. bei Hochwasser und Großschadens­ereignissen sind neben vielen weiteren Maßnahmen Bestandteile eines Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK).

Die stetig steigenden Anforderungen im Bereich Abfallwirtschaft haben neben der Ressourcenschonung auch die Aufgabe der Verbesserung der Umweltqualität bei der Durchführung von abfallwirtschaftlichen Maßnahmen.

 

Die regionale Bedeutung entfaltet sich mit der Betrachtung des gesamten Verbandsgebietes des ZAW, was neben der Stadt Leipzig den Landkreis Leipzig umfasst.

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE) - der Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen (ZAW) und seine beiden Verbandsmitglieder Stadt Leipzig und Landkreis Leipzig - sind nach § 6 Sächsisches Kreislaufwirtschafts- und Bodenschutzgesetz (SächsKrWBodSchG) verpflichtet, als Grundlage für ihre abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten ein Abfallwirtschaftskonzept zu erstellen und spätestens alle fünf Jahre fortzuschreiben. Sinnvollerweise haben die verpflichteten örE ein gemeinsames, aufeinander abgestimmtes AWK erstellt, welches in einzelne Kapitel gemäß der jeweiligen Aufgaben der einzelnen örE gegliedert ist.

Das Abfallwirtschaftskonzept wird der Ratsversammlung der Stadt Leipzig zur Kenntnis gegeben und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (siehe Anlage) gibt den Ist-Zustand der Abfallwirtschaft für den ZAW und seiner beiden Verbandsmitglieder – Stadt Leipzig & Landkreis Leipzig – wieder.

Dies umfasst die Darstellung der derzeitigen Organisation und Struktur der Abfallwirtschaft sowie der Abfallmengen der Jahre 2012 bis 2017. Darauf aufbauend erfolgt eine Prognose des zukünftigen Abfallaufkommens bis zum Jahr 2023. Das Abfallwirtschaftskonzept schließt mit Empfehlungen sowie einem Maßnahmenplan für die Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft im Verbandsgebiet des ZAW sowie in den beiden Gebietskörperschaften.

 

Schwerpunktmaßnahmen für die Stadt Leipzig sind u.a. folgende Sachverhalte, welche im AWK (siehe Anlage) beschrieben werden:

- Intensivierung der separaten Erfassung von Bioabfällen in der Biotonne

- Zukunft der kommunalen Altkleidersammlung

- Prüfung alternativer Erfassungsmöglichkeiten von kleinen Elektroaltgeräten (Umstellung der „Gelbe-Tonne-Plus“- Erfassung)

- Neuauflage des Abfallwegweisers

- Aktivitäten zur Abfallvermeidung und Prüfung des Ausbaus des Angebotes hinsichtlich Abfallberatung und Öffentlichkeitsarbeit sowie Umweltbildung

- Durchführung einer öffentlichkeitswirksamen Informations- und Aufklärungskampagne für eine nachhaltige Abfallwirtschaft

 

 

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Das AWK hat eine Laufzeit für den Planungszeitraum 2019 bis 2023.

 

 

Anlage:

 

Gemeinsames Abfallwirtschaftskonzept für den ZAW, die Stadt Leipzig und den Landkreis Leipzig für den Zeitraum 2019 bis 2023   

 

(Die Anlage steht nur elektronisch zur Verfügung – ausgedruckte Exemplare können beim Büro für Ratsangelegenheiten abgefordert werden)