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Vorlage - VI-DS-04570-ÄA-04  

 
 
Betreff: Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezüglich:
VI-DS-04570
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.06.2019 
Ratsversammlung vertagt     
27.06.2019 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 26.06.2019) zurückgezogen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird unter Punkt 3. neu gefasst:

 

Zur Finanzierung der

 

a)      Nachpflanzungen von Straßenbäumen an vorhandenen Baumstandorten werden für die Jahre 2019 und 2020 Aufwendungen in Höhe von jährlich 900.000 € im Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (PSP-Element 1.100.55.1.0.01.03) zur Verfügung gestellt. Über die in den Folgejahren erforderlichen Mittel wird im Zuge der Haushaltsplanung 2021/22 entschieden.

 

b)      Erweiterung des Straßenbaumbestandes durch Erstpflanzungen werden im Jahr 2020 investive Mittel in Höhe von jährlich 250.000 € im Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (PSP-Element 7.0000716.700) bereitgestellt. Die Stadtverwaltung plant fortan die in den Folgejahren und im Zuge der Haushaltsplanung 2020/201 erforderlichen Mittel im Rahmen des Investitionsprogrammes mit mindestens jährlich 250.000 € ein. Zur Umsetzung der Erweiterung des Straßenbaumbestandes wird für 2020 eine zusätzliche VzÄ dauerhaft geschaffen.

 

Begründung:
 

Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Stadtrat 2014 die Erarbeitung eines Straßenbaumkonzeptes beschlossen. 2016 fand eine mehrstufige Bürger- und Akteursbeteiligung statt. Das Straßenbaumkonzept wurde dem Stadtrat nun endlich zur Entscheidung vorgelegt.
 

Damit es endlich auch neben der Bestandssicherung von Straßenbäumen (Nachpflanzungen) auch zu Neupflanzungen kommt, sind seitens der Stadtverwaltung hierfür ab 2020 mindestens jährlich 250.000 € einzuplanen. Ebenso ist ab dem Jahr 2020 eine VzÄ dauerhaft neu zuschaffen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Stammbaum:
VI-DS-04570   Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Beschlussvorlage
VI-DS-04570-DS-01   Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Beschlussvorlage
VI-DS-04570-ÄA-02   Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-04570-ÄA-02-NF-01   Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-DS-04570-ÄA-03   Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-DS-04570-ÄA-04   Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-04570-ÄA-04-NF-01   Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
VI-DS-04570-ÄA-05   Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag