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Vorlage - VI-HP-07465-VSP-01  

 
 
Betreff: Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege sowie Hilfe für Demenzkranke und ihre Angehörigen in Leipzig finanziell untersetzen (A 0086/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-HP-07465
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Soziales und Gesundheit Vorberatung
28.10.2019    FA Soziales und Gesundheit      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung vertagt     
07.11.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 30.10.2019 abgelehnt     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Alternativvorschlag:

 

Für die Beratung für Demenzkranke und ihrer Familien wird 1 VzÄ zur Stellenplanung 2021/2022 angemeldet. Über die Einrichtung ist im Rahmen der Stellenplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 zu entscheiden.

 

Räumlicher Bezug:

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag VS-HP-07465 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung: 1,0 VZÄ ab dem HH-Jahr 2021

Vorgesehener Stellenabbau:-

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 

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I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

-

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

-

 

III.  Strategische Ziele

 

Angebote für demenzkranke Menschen und ihre Angehörigen unterstützen die Information und Inanspruchnahme von Entlastungsangeboten und dienen der Erreichung des strategischen Ziels „Leipzig schafft soziale Stabilität“ im Handlungsschwerpunkt „Chancengleichheit in der inklusiven Stadt“. Der Verbleib Demenzerkrankter in der eigenen Häuslichkeit wird befördert, wenn Angehörige länger in der Lage sind, die häusliche Versorgung aufrecht zu erhalten.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Die Stadt Leipzig befasst sich seit 2016 mit dem Aufbau eines Pflegenetzwerkes. Ein wesentlicher Schwerpunkt in der Arbeit des Netzwerkes "Leipziger Kooperation Pflege (LeiKoP)" ist das Thema Demenz. Bereits seit Beginn des Netzwerkaufbaus werden verschiedene Aspekte zum Themenfeld Demenz und die Möglichkeiten der bedarfsgerechten Versorgung in der Stadt Leipzig von Experten und Akteuren aus diesem Bereich diskutiert. Dabei sollen u.a. aufgezeigte Versorgungslücken gezielt durch aufeinander abgestimmte Angebote geschlossen und durch gebündelte Initiativen und unter Nutzung der vorhandenen Ressourcen erreicht werden. Zudem soll die Versorgungslandschaft in Leipzig für die Bürger/-innen bekannter gemacht werden, um für die Betroffenen einen erleichterten Zugang zu qualitativen, bedarfsorientierten und entlastenden Angeboten zu ermöglichen.

 

Das Sozialamt unterstützt bereits den Druck des vom Verein Selbstbestimmt Leben Leipzig und Umgebung e.V. herausgegebenen Demenzwegweisers mit Mitteln des vom Freistaat Sachsen geförderten Regionalen Pflegebudgets.

 

Darüber hinaus ist es wichtig, die Angebote für die Betroffenen auszubauen. Leicht zugängliche, möglichst frühzeitige und bedarfsgerechte Beratung gilt als Schlüssel für die Inanspruchnahme von Entlastungsangeboten. Angehörige, die fachlich begleitet werden, sind trotz aller Belastungen meist länger in der Lage, die häusliche Versorgung aufrecht zu erhalten. Durch eine frühzeitige und kompetente Beratung kann es gelingen, die häusliche Versorgung möglichst lange aufrecht zu erhalten und vollstationäre Pflege zu verhindern.

 

Das Positionspapier der Arbeitsgruppe Demenz des Netzwerkes Leipziger Kooperation Pflege (LeiKoP) empfiehlt die Einführung einer Demenzfachberatung und eine Fallbegleitung für Betroffene und deren Angehörige. Damit können die bestehenden, sehr guten Initiativen der Selbsthilfe in Leipzig wirksam ergänzt werden. Hierfür sollte eine Stelle für die Beratung Demenzerkrankter und ihrer Familien eingerichtet werden.

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Der ursprüngliche Antrag zum Haushalt 2019/2020 (A0086/ 19/ 20) wurde nicht beschlossen und als Antrag VI-HP-07465 ins Verfahren verwiesen. Im Stellenplan des Doppelhaushalts 2019/2020 wurde eine Stelle für die Demenzberatung nicht eingerichtet.

Die Einrichtung einer Stelle und die daraus resultierenden Aufwendungen in den Jahren 2021 und 2022 werden daher planmäßig für den Doppelhaushalt 2021/2022 angemeldet.

 

3. Finanzielle Auswirkungen

 

Bei der Aufnahme der 1 VzÄ in den Stellenplan 2021/2022, werden die Personal- und Sachkosten zur Haushaltsplanung 2021/2022 angemeldet.

 

 

Stammbaum:
VI-HP-07465   Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege sowie Hilfe für Demenzkranke und ihre Angehörigen in Leipzig finanziell untersetzen (A 0086/ 19/20)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07465-VSP-01   Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege sowie Hilfe für Demenzkranke und ihre Angehörigen in Leipzig finanziell untersetzen (A 0086/ 19/20)   50 Sozialamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-HP-07465-ÄA-02   Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege sowie Hilfe für Demenzkranke und ihre Angehörigen in Leipzig finanziell untersetzen (A 0086/ 19/20)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag