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Vorlage - VI-DS-08187  

 
 
Betreff: Baubeschluss Erweiterung Grundschule Portitz sowie die Bestätigung nach § 79 (1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
SBB Nordost Information zur Kenntnis
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
FA Finanzen Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 25.06.2019:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 (2) Nr.7 in der zurzeit gültigen Fassung)

 

2. Die Gesamtkosten betragen 950.000 EUR. Der städtische Anteil beträgt 950.000 €.

 

3. Die Auszahlungen sind im Haushaltsjahr 2019 im PSP-Element "Raumsystem GS Portitz" (7.0001915.700) i.H.v. 918.596 € bereits vorgesehen:

 

 

4. Dazu werden überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr: 2019 i.H.v. 618.596 € im PSP-Element "Raumsystem GS Portitz" (7.0001915.700) bestätigt.

 

 Die Deckung erfolgt im Haushaltsjahr 2019 i.H.v. 618.596 € aus der Kostenstelle "unterj. Fin. formale Deck. FH Schulhausbau" (1098750000).

 

 Dieser Deckung liegt eine Sperre im Haushaltsjahr 2018 von nicht übertragenen Haushaltsresten im FinHH im Bereich Schulen und Kitas in gleicher Höhe zu Grunde.

 

 

5. Die konsumtiven Ausstattungsaufwendungen i.H.v. 31.404 € werden im Haushaltsjahr 2020 im PSP-Element "Schule Portitz" (1.100.21.1.1.01.26) kassenwirksam.

 

Die Bereitstellung der notwendigen konsumtiven Haushaltsmittel erfolgt mit einer separaten Finanzierungsvorlage innerhalb des Amtsbudgets und ist hier nicht beschlussgegenständlich.

 

 

6. Die im Haushaltsjahr 2020 entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten werden zunächst innerhalb des Budgets gedeckt.

 

Die im Haushaltsjahr 2021 ff. anfallenden Folgekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021 ff. zu entscheiden.

 

7. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2019 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2020 ff übertragen.

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Beschluss gem. § 22 (2) Nr. 7 der Hauptsatzung in der derzeit gültigen Fassung

 

Die Grundschule in Portitz soll erweitert werden damit eine temporäre Kapazitätserhöhung möglich ist. Dazu soll auf dem Schulgelände ein eingeschossiger Erweiterungsbau in Systembauweise mit vier allgemeinen Unterrichtsräumen, zwei Garderoben sowie Sanitäranlagen für Mädchen, Jungen und Rollstuhlfahrer entstehen.

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Aufgrund der demographischen Entwicklung sind bereits heute die Grundschulen im gemeinsamen Schulbezirk über den Kapazitätsrichtwert ausgelastet. Eine Überbelegung gegenüber dem Kapazitätsrichtwert kann nur noch bis einschließlich des Schuljahres 2019/2020 die Versorgung gewährleisten. Danach wird die temporäre Bereitstellung von zusätzlichen Platzkapazitäten im Schulbezirk zwingend notwendig. Diese Zusatzkapazität wird bis zur Fertigstellung der geplanten Grundschule an der Tauchaer Straße benötigt.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

1.1    Grundlagen / Beschlüsse

-  VI-DS-03577-NF-02: Schulentwicklungsplan Fortschreibung 2017

-  VI-DS-06070-NF-01: Schulentwicklungsplan Fortschreibung 2019

 

1.2    Begründete Zielstellung der Baumaßnahme

 

1.2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes

Der Schulstandort "Grundschule Portiz" besteht aus einem Schulgebäude und einer Sporthalle. Das Gebäudeensemble wurde 1940 erbaut und unterliegt dem Denkmalschutz. Die Fassade sowie das Dach des Schulgebäudes und der Sporthalle werden derzeit modernisiert. Die Fertigstellung dieser Arbeiten soll voraussichtlich bis 2020 erfolgen.

 

Im Schulgebäude lernen im Schuljahr 2018/19 insgesamt 274 Schülerinnen und Schüler in 11 Klassen. Hierfür stehen 11 Allgemeine Unterrichtsräume zur Verfügung, die gleichzeitig als Horträume genutzt werden. Zur künftigen Deckung des Schulplatzbedarfes im gemeinsamen Schulbezirk (Schule Portiz und 66. Schule) sind im Schulhaus keine weiteren Ressourcen mehr vorhanden.

 

1.2.2 Ableitung des Bedarfs

Aufgrund der demographischen Entwicklung sind bereits heute die Grundschulen im gemeinsamen Schulbezirk über den Kapazitätsrichtwert ausgelastet. Eine Überbelegung gegenüber dem Kapazitätsrichtwert kann nur noch bis einschließlich des Schuljahres 2019/2020 die Versorgung gewährleisten. Danach wird die temporäre Bereitstellung von zusätzlichen Platzkapazitäten im Schulbezirk zwingend notwendig. Diese Zusatzkapazität wird bis zur Fertigstellung der geplanten Grundschule an der Tauchaer Straße benötigt. Der Baubeginn für diese geplante Grundschule kann jedoch frühestens nach Beendigung der Sanierungsarbeiten am Berufsschulzentrum 7 (Neustädter Str.) erfolgen, da bis dahin das Gebäude durch das BSZ 7 genutz werden muss.

 

Im Zuge der Baugenehmigung ist die Baustellenzu-und Abfahrt zu klären. Der Göschelwitzer Weg ist als Mischverkehrsfläche ohne separaten Fußweg eingerichtet. Hier muss für die Bauzeit eine Wegeführung mit dem VTA abgestimmt werden, welche die Gefährdung der Kinder durch Baufahrzeuge ausschließt.

 

1.2.3 Alternativlösungen

keine

 

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1 städtebauliche Einordnung

Der Schulstandort befindet sich im Stadtbezirk Nord im Stadtteil Portitz in räumlicher Nähe zum alten Ortskern von Portitz in Ortsrandlage. Nördlich schließt sich die Partheaue zwischen Plaußig und Portitz an, östlich vom Schulgrundstück beginnen landwirtschaftlich genutzte Flächen, südlich schließt sich vorwiegend Wohnbebauung in dörflicher geprägter offener Bauweise an.

 

 

2.2 Erläuterung der Planung

 

KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)

  • Anschluss von Abwasser an das vorhandene Abwassernetz.

 

KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)

  • Baufeldfreimachung
  • Flachgründung über Streifenfundamenten bzw. Gründungspolster aus Schotter mit Betonrandsteinen
  • Außenwände, Außentüren, Fenster, Außenwandbekleidungen
  • Innenwände
  • Innentüren
  • Innenwandbekleidungen (z. B. Farbanstriche, Fliesen, etc.)
  • Dachkonstruktion
  • Dachbeläge
  • Bodenbeläge
  • Allgemeine Einbauten
  • sonstige Maßnahmen (z. B. Baustelleneinrichtung, Baureinigung etc.)

Hinweis: Die genannten Punkte sind zum Teil bereits Bestandteil des Containerherstellers und weichen geringfügig je nach Anbieter ab. Anpassungen zu Farbe und Material erfolgen mit Beauftragung je nach Angebotsspektrum des Herstellers in Abstimmung mit dem Stadtplanungsamt, dem Amt für Bauordnung und Denkmalpflege und dem Bauherrenamt.

 

 

KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)

Elektrotechnik

  • Starkstromanlagen
  • Niederspannungsschalt- und installationsanlagen
  • Brandschutzmaßnahmen
  • Beleuchtungsanlagen innen und außen inkl. Sicherheitsbeleuchtung
  • Blitzschutz- und Erdungsanlagen
  • Einbruchmeldeanlage
  • Zeitdienstanlagen
  • Gefahrenmeldeanlagen
  • sonstige Maßnahmen (z. B. Baustelleneinrichtung etc.)

Die genannten Punkte sind teilweise bereits Bestandteil des Containerherstellers und weichen geringfügig je nach Anbieter ab.

 

Heizung/ Sanitär

  • Wasser- und Abwasseranlagen
  • Wärmeversorgungsanlage (Versorgung erfolgt durch Bestand über Nahwärme)

 

KG 500 Außenanlagen (DIN 276)

  • Oberflächenbefestigung der Zuwegung aus befestigter Wegedecke
  • Wiederherstellung der angrenzenden Rasenfläche

 

KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)

Die Kostengruppe 600 umfasst im Wesentlichen nicht fest verbaute Möbel wie z. B. Garderobenspinde, Schultische, Stühle, Tafeln, Regale, Schränke etc.

Diese Ausstattung ist nicht Bestandteil der Vorlage. Die Aufwendungen werden durch das Amt 51 gesondert geplant.

 

 

 

2.3 Eigentumsverhältnisse

Gemarkung

Portitz

Flurstücksnummer

132 a

Flurstücksgröße in m²

15.690 m²

Eigentum

Stadt Leipzig

 

2.4 Energiekkonzept

Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.

 

Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:

Es handelt sich um eine temporäre Erweiterung in Containerbauweise. Das Energiekonzept ergibt sich durch die herstellervorgaben Hersteller.

Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:

 

Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:

 

Schulgebäude

Neubau

Erweiterungsbau in Containerbauweise

Modernisierung (komplett), ohne Denkmalschutz

Modernisierung (komplett), mit Denkmalschutz

Teilmodernisierung Gebäudehülle

Teilmodernisierung einzelner Bauteile

 

Energetischer Standard/Energiekonzept:

Passivhaus

EnEV 2016 mit Passivhauskomponenten

EnEV 2016

Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2016

 

 

Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):

Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.

Begründung: Es handelt sich um eine temporäre Erweiterung in Containerbauweise.

Der Passivhausstandard wurde untersucht.

 

 

Bauteilnachweis nach EnEV 2016:

Fußboden:  U-Wert 0,29 W/m²K*

Außenwände:  U-Wert 0,23 W/m²K*

Decke/ Dach:  U-Wert 0,16 W/m²K*

Fenster:  U-Wert 1,30 W/m²K*

 

*) Genaue Vorgabe durch Hersteller anhand zertifizierter Nachweise – Übergabe der Nachweise erfolgt mit Beauftragung.

 

 

 

Energieträger:

 

Folgende Energieträger wurden untersucht:

 

 

Anwendung

gewählt

Bemerkung/Begründung

Fernwärme

 

Primärenergiefaktor = 0,31

Erdwärme

 

     

Gas

geeignet

Liegt bereits an, Versorgung erfolgt über Bestand.

Holz-Pellets

 

     

Sonstiges

 

     

 

 

Weitere erneuerbare Energien:

 

Photovoltaik

Einschätzung gem.

Solardachkataster

 

Aussage gem. Planung

Aufgrund der temporären Nutzung nicht relevant.

Eigenbetrieb

 

Angebot an Dritte

 

 

 

 

2.5 barrierefreies Bauen

Der Erweiterungsbau wird barrierefrei erschlossen und errichtet. Ein Sanitärbereich für Rollstuhlfahrer wird vorgesehen.

 

2.6    VgV-Betrachtung / Planungsbeteiligung

Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VgV geprüft.

Der maßgebliche Schwellenwert wurde nicht erreicht.

 

2.7        Effektivität und Wirtschaftlichkeit

Im Zuge der Prüfung auf Wirtschaftlichkeit wurden zwei mögliche Varianten (VAR I Miete & VAR II Kauf) miteinander verglichen. Im Ergebnis stellte sich heraus, dass die Investitionskosten der VAR II bereits nach einer Standzeit von ca. vier Jahren erreicht werden. Dabei unberücksichtigt blieben die zusätzlichen finanziellen Aufwendungen mit Rückbau der VAR I bzgl. der anschließenden Behebung zusätzlicher Umbauten die seitens Hersteller nicht ab Werk angeboten werden können/ konnten w. z. B. zusätzliche Wanddurchführungen für Heizung, Wandbefestigungen u. a. für Tafeln etc.

 

2.8 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960

Die Maßnahme der Vorlage ist ein Neubau als Erweiterung in Containerbauweise zu einem bestehenden Gebäude.

 

Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2021

 

 

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR

518,00

Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR

9.471,00

Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR

10.800,00

 

Das Bauvorhaben geht voraussichtlich in 08/2020 in Betrieb.

Die anteiligen Nutzungskosten für das Jahr der Inbetriebnahme betragen

 

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR

216,00

Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR

3.946,00

Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR

4.500,00

 

 

 

2.8    Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276

Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 regelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In beiden DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z. B. KG 200, KG 300 etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.

 

Kennwerte des Vorhabens:

NUF

390

(Kostenberechnung, Entwurfsphase)

BGF

430

BRI

1.290

KG 300 + 400

690.000,00

 

Kennwertvergleich mit einer Erweiterung (Systembau Schule Wiederitzsch, Zur Schule 11, 04158 Leipzig)

 

 

 

 

Kennwerte des

Vorhabens

Bemerkungen/Begründung

KG 300 + 400/NF

2.479 €/m²

>=<

1.769 €/m²

Das Bauvorhaben unterschreitet den Kennwert.

KG 300 + 400/BGF

1.895 €/m²

>=<

1.605 €/m²

Das Bauvorhaben unterschreitet den Kennwert.

 

 

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Beginn Ausschreibung

07/2019

Baubeginn

05/2020

Fertigstellung

08/2020

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.

 

Kostenermittlungsstufe

nach DIN 276 vom

Kostenschätzung*

10.05.2019

 

*) Erarbeitung Kostenberechnung in LP3, Kostenschätzung erfolgte auf Grundlage vergleichbarer Vorhaben und Auswertung von Angebotspreisen eines Referenzherstellers durch das AGM. Hintergrund der vorzeitigen Einbringung siehe Begründung Punkt 5 in Verbindung mit dem geplanten Nutzungsbeginn in 08.2020.

 

Kostengruppe

Gesamt

100

Grundstück

0,00

200

Herrichten und Erschließung

40.000,00

300

Bauwerk - Baukonstruktionen

510.000,00

400

Bauwerk - Technische Anlagen

180.000,00

500

Außenanlagen

30.000,00

600

Ausstattung und Kunstwerke

40.000,00*

700

Baunebenkosten

150.000,00

Summe

950.000,00*

Leistungserstattung des Amtes für
Gebäudemanagement fiktiv

38.000

* Die Ausstattung umfasst einen konsumtiven Anteil i.H.v. 31.404 €, diese sind im ErgHH über PSP-Element 1.100.21.1.1.01.26, SK 4253 1000 abgedeckt. Die Kosten konnten zur Haushaltsplanung 2019/2020 noch nicht beziffert und damit eingeplant werden. Die Bereitstellung der notwendigen konsumtiven Haushaltsmittel erfolgt mit einer separaten Finanzierungsvorlage innerhalb des Fachamtsbudgets und ist hier nicht beschlussgegenständlich.

 

 

Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan

 

Haushaltsplan 2019/2020:

 

(Tabelle 5.1) Alle Angaben in Euro brutto:

Jahr

2019

2020

Gesamt

Planung

85.000

0

85.000

Bau

833.596

31.404

865.000

Gesamt

918.596

31.404

950.000

Fördermittelanteil

0

0

0

Anteil Stadt

950.000

0

950.000

VE kassenwirksam

0

0

0

 

Aufgrund der Besonderheit der Systembauweise muss unverzüglich die Ausschreibung begonnen werden, damit der Hersteller die Angaben für den Bauantrag zuarbeiten kann (Grundlagen für Statik Gründung, Brandschutznachweis, etc.). Für die Ausschreibung und Beauftragung werden in 2019 alle Mittel benötigt.

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Diese Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

 

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

 

7. Besonderheiten

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Ohne die temporäre Erweiterung können die zusätzlichen Schülerinnen und Schüler zum Schuljahresbeginn 2020 am Standort nicht untergebracht werden

 

Anlagen:

 

Anlage 1 – Übersicht Nutzungskosten (Tabelle 1)

Anlage 2 – Lageplan

Anlage 3 - Grundriss          

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2020

2020

31.404

1.100.21.1.1.01.26

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2019

2019

618.596

7.0001915.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

 

Sonstige Ziele: siehe VI-DS-06070-NF-01 Schulentwicklungsplan Fortschreibung 2019