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Vorlage - VI-DS-08186  

 
 
Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Finanzen
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Kulturstätten 1. Lesung
28.11.2019 
BA Kulturstätten      
FA Finanzen 1. Lesung
02.12.2019    FA Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
09.12.2019    Sondersitzung FA Finanzen      
BA Kulturstätten 2. Lesung
05.12.2019 
BA Kulturstätten Sondersitzung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
11.12.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Wesentliche Positionen der Bilanz und der GuV für das WJ 2016
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2016
Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2016
Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2016 in der Fassung vom  10.03.2017 (Anlage 2) wird festgestellt.

 

  1. Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 50.551,98 wird in eine zweckgebundene Gewinnrücklage für Investitionen / Instandhaltung eingestellt.

 

  1. Die Rücklage wird in den Folgejahren in Höhe der getätigten Investitionen /  Instandhaltungen zum Zeitpunkt der Investitions- / Instandhaltungsmaßnahme in die allgemeine Gewinnrücklage umgebucht.

 

  1. Der Gewandhausleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 Entlastung erteilt.
  2.  

Räumlicher Bezug:

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in der Fassung vom 10.12.2018 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes des Eigenbetriebes und über die Entlastung der Betriebsleitung. Grundlage für die Feststellung des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und der Bericht der örtlichen Prüfung.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2016

 

2016

 

50.551,98

 

 

1.100.26.2.0.03

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

In Umsetzung der Vorlage „Vereinbarung über die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur für den Zeitraum 2016 bis 2020“ (VI-DS-01556-NF-02) sollten Gewinne zwecks (Teil)deckung der Instandhaltungs- und Investtionsbedarfe des Eigenbetriebs und zur Entlastung des städtischen Haushaltes in entsprechende Rücklagen eingestellt werden.

 

Die Betriebsleitung sollte aufgrund der Bestätigung deren Ordnungsmäßigkeit für das Geschäftsjahr 2016 entlastet werden.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

 

III.  Strategische Ziele

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

- siehe Zusammenfassung -

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Allgemeines

 

Der Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig hat den Status eines Eigenbetriebes seit dem Jahr 1995.

 

Zweck des Eigenbetriebs ist bzw. sind die

  1. Beschäftigung und Unterhaltung des Gewandhausorchesters, des Gewandhausorganisten und der Gewandhauschöre (nachfolgend Klangkörper) für eigene Veranstaltungen und Gastspiele,
  2. Bespielung der Oper Leipzig durch das Gewandhausorchester,
  3. Aufführungen von Kantaten in der Thomaskirche gemeinsam mit dem Thomanerchor,
  4. Durchführung von Konzerten unterschiedlicher Genres mit Gästen und Gastensembles in gewandhauseigener Regie,
  5. Durchführung von kammermusikalischen Konzerten mit den Ensembles des Gewandhausorchesters,
  6. Musikvermittelnde Aktivitäten jeglicher Art,
  7. Betreibung des Neuen Gewandhauses als Konzert- und Veranstaltungsstätte
  8. Veranstaltung von Benefizkonzerten.

 

 

Feststellungen und Erläuterungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur

Rechnungslegung:

 

Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen

Die Buchführung und das Belegwesen sind nach unseren Feststellungen ordnungsgemäß und entsprechen den gesetzlichen Vorschriften. Die aus den weiteren geprüften Unterlagen zu entnehmenden Informationen führen zu einer ordnungsgemäßen Abbildung in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht.

 

Bei unserer Prüfung haben wir keine Sachverhalte festgestellt, die dagegen sprechen, dass die vom Eigenbetrieb und der Lecos getroffenen organisatorischen und technischen Maßnahmen geeignet sind, die Sicherheit der rechnungslegungsrelevanten Daten und IT-Systeme zu gewährleisten.

 

Das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem ist nach unseren Feststellungen grundsätzlich dazu geeignet, die vollständige und richtige Erfassung, Verarbeitung, Dokumentation und Sicherung des Buchungsstoffs zu gewährleisten. *

 

 

Jahresabschluss

 

Im Jahresabschluss des Eigenbetriebes bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2016 wurden die gesetzlichen Vorschriften, die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und die ergänzenden Bestimmungen der Satzung des Eigenbetriebes beachtet.

 

Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung wurden ordnungsgemäß aus der Buchführung und den weiteren geprüften Unterlagen abgeleitet. Dabei wurden die handelsrechtlichen Ansatz-, Ausweis- und Bewertungsvorschriften unter Berücksichtigung der landesrechtlichen Vorschriften eingehalten.

 

Die erstmalige Anwendung der Bilanzierungsvorschriften des HGB in der Fassung des BilRUG erfolgt nach Maßgabe des Einführungsgesetzes zum handelsgesetzbuch (Artikel 75 Absatz 2 Satz 2 EGHGB). Die Vorjahreswerte wurden gemäß § 265 Absatz 2 Satz 3 HGB an die geänderten Bilanzierungsvorschriften angepasst und entsprechende Erläuterungen im Anhang vorgenommen. 

 

Gemäß § 28 SächsEigVO werden die Inhalte der Posten der Gewinn- und Verlustrechnung einer Erfolgsübersicht drei Bereichen zugeordnet. Die Erfolgsübersicht wurde in den Anhang aufgenommen.

Dabei umfasst Betriebszweig I den Hausbetrieb, die Hausvermietung mit Disposition sowie Gebäude- und Anlageninstandhaltung. Betriebszweig II beinhaltet den Konzertbetrieb mit fest angestelltem Personal (Gewandhausorchester, -ensembles, -organist), Gewandhauschöre und Orchesterleistungen in der Oper und Thomaskirche sowie Gastspiele.

Unter Betriebszweig III laufen der Agenturbetrieb für Konzerte mit Gastorchestern, Gastensembles und -solisten.

 

Der Anhang entspricht den gesetzlichen Vorschriften. Die Angaben im Anhang sind vollständig und zutreffend.*

 

* Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft pwc über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember

   2016  und  des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2016, Seite 17-18

 

Lagebericht

 

Der Lagebericht entspricht den landesrechtlichen Bestimmungen und den übrigen gesetzlichen Vorschriften (§ 289 HGB, § 30 SächsEigBVO) sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzung des Eigenbetriebes. Er steht mit dem Jahresabschluss und den bei unserer Prüfung gewonnenen Erkenntnissen im Einklang.

 

Der Lagebericht vermittelt insgesamt eine zutreffende Vorstellung von der Lage des Eigenbetriebes.

 

Nach unserer Auffassung sind im Lagebericht die wesentlichen Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dargestellt.**

 

 

** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft pwc über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember

      2016  und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2016, Seite 18

 

 

 

 

 

 

Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses

 

Der Jahresabschluss entspricht den gesetzlichen Vorschriften und vermittelt insgesamt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes.***

 

 

*** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft pwc über die Prüfung des Jahresabschlusses  zum 31.

      Dezember 2016 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2016, Seite 18

 

Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)

 

Bei unserer Prüfung haben wir auftragsgemäß die Vorschriften des § 53 Abs. 1 Nr. 1 und

2 HGrG und den IDW PS 720 (Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung

nach § 53 HGrG) beachtet. Dementsprechend haben wir auch geprüft, ob die Geschäfte ordnungsgemäß, d.h. mit der erforderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den

einschlägigen gesetzlichen Vorschriften sowie den Bestimmungen der Satzung des

Eigenbetriebes geführt worden und ob die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebes

geordnet sind.

 

Die erforderlichen Feststellungen haben wir in diesem Bericht (Anlage IV Fragenkatalog zur

Prüfung gemäß § 53 HGrG) dargestellt. Über diese Feststellungen hinaus hat unsere Prüfung

keine Besonderheiten ergeben, die nach unserer Auffassung für die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung des Eigenbetriebes von Bedeutung sind.****

 

 

**** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft pwc über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.

       Dezember 2016 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2016, Seite 32

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

- entfällt -

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Der Jahresüberschuss 2016 des Eigenbetriebs schlägt sich in Form der Zuschreibung auf Finanzanlagevermögen im Ergebnishaushalt der Stadt in 2016 ertragswirksam nieder. 

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

- entfällt -

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

 

 

Anlagen:

 

  1. Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2016

 

  1. Jahresabschluss zum 31.12.2016, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang

 

  1. Lagebericht r das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2016

 

  1. Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers zum Bericht über die Prüfung des 

Jahresabschlusses zum 31.12.2016 und des Lageberichtes für das

Wirtschaftsjahr 2016

 

  1. Bericht der örtlichen Prüfung zum Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.

bis 31.12.2016 incl. Stellungnahme des Dezernates Finanzen zum

Berichtsentwurf (nichtöffentlich)

 

(Der Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem eingestellt,

gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur

Verfügung gestellt.)

 

 

  1. Vollständiger Prüfungsbericht zum Jahresabschluss zum 31.12.2016 und zum Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016 (nichtöffentlich)

 

(Der Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem eingestellt,

gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur

Verfügung gestellt.)