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Vorlage - VI-DS-08178  

 
 
Betreff: Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen und Verwendung der Mittel vom "DigitalPakt" des Bundes: (Teil A: Sammelplanungs- und Bau-/Installationsbeschluss für die passive und aktive Dateninfrastruktur)

Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Finanzen 1. Lesung
20.01.2020    Sondersitzung FA Finanzen      
FA Jugend und Schule 1. Lesung
23.01.2020    FA Jugend und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
28.01.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend und Schule 2. Lesung
06.02.2020    FA Jugend und Schule      
FA Finanzen 2. Lesung
10.02.2020    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.02.2020 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VI-DS-08178_Anlage_1_Teil_A_11.12.2019
VI-DS-08178_Anlage_2_Teil_A_11.12.2019
VI-DS-08178_Anlage_3_Teil_A_B_18.12.2019
VI-DS-08178_Anlage_5_Teil_A_B_18.12.2019
VI-DS-08178_Anlage_4_Teil_A_11.12.2019

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag 

 

  1. Die Stadt Leipzig nutzt die Fördermittel der Richtlinie „Digitale Schulen“ des Freistaates Sachsen im Rahmen des DigitalPakts um erforderliche Planungs- und Bau-/Installationsmaßnahmen sowie zugehörige Beschaffungen zur Verbesserung der passiven und aktiven Dateninfrastruktur an Bestandsgebäuden von Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig zu verbessern.

 

  1. Die Standards gemäß Anlage 1 werden bestätigt.

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Planung, den Bau/Installationen sowie Beschaffungen zur Verbesserung der passiven und aktiven Dateninfrastruktur gemäß Anlage 3 zu beauftragen.

 

  1. Es werden geschätzte Kosten für die Schaffung der passiven Dateninfrastruktur in Höhe von ca. 8.530.000 € und für die aktive Dateninfrastruktur in Höhe von ca. 2.549.700 € als förderfähig angenommen. Anfallende, nicht förderfähige Baunebenkosten, in Höhe von rund 960.000 € für die passive Dateninfrastruktur werden innerhalb des Finanzhaushaltes aus dem Investitionsprojekten 7.0001850-7.0001854 der LAN-Vernetzung von Schulen gedeckt. Je 150.000 € sind für die Umsetzung in 2019/2020 in den Investitionsprojekten bereits veranschlagt. Die restlichen finanziellen Mittel in Höhe von 660.000 € werden in der nächsten Mittelfristplanung 2021 ff. innerhalb des Zuschussbudgets des Amtes für Jugend, Familien und Bildung dafür vorgesehen.

 

  1. Für den Betrieb und die Wartung der aktiven Datentechnik werden nichtförderfähige Kosten in Höhe von maximal 259.700 € pro Jahr veranschlagt. Anteilig anfallende Kosten in voraussichtlicher Höhe von 45.000 € im Haushaltsjahr 2020 werden innerhalb des Budgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung gedeckt. Die ab dem Haushaltsjahr 2021 ff. anfallenden Folgekosten entsprechend Anlage 5 sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021 ff. zu entscheiden.

 

  1. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel für die Schaffung der Vernetzung von Schulen (siehe Einzelaufstellung der PSP-Elemente auf Seite 11) werden als Eigenmittelanteile im Rahmen des Jahresabschlusses 2019 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2020 ff. übertragen.

 

  1. Für den Innenauftrag „Digitale Schulen“ 1051 2430 0200 wird gemäß § 19 SächsKomHVO-Doppik im Haushaltsplan 2019/2020 die Deckungsfähigkeit zwischen den Erträgen (Sachkonto 3141 0000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land) und den Aufwendungen (Sachkonto 4255 2100 UH IT-Ausstattung) vermerkt.

 

  1. Unter Berücksichtigung eines Fördermitteleingangs frühestens ab dem 2. Halbjahr 2020 ist zur Umsetzung der passiven und aktiven Datentechnik eine Vorfinanzierung der Fördermittel in 2020 aus dem städtischen Haushalt notwendig.

Vor diesem Hintergrund werden folgende über-/außerplanmäßigen Auszahlungen i.H. von insgesamt 2.159.100 € nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020 bestätigt:

 

Grundschulen  7.0001850.700 1.100.000 €

Oberschulen  7.0001851.700    475.000 €

Gymnasien  7.0001852.700    275.000 €

Förderschulen  7.0001853.700    195.000 €

Berufsschulen  7.0001854.700    114.100 €

 

 

Diese Mehrauszahlungen werden aus der Liquidität mit Deckung über die Kostenstelle "unterjährige Finanzierung formale Deckung Finanzhaushalt“ (10987 20000) vorfinanziert. Nach Anordnung der Fördermitteleinzahlungen wird die Bereitstellung der über-/außerplanmäßigen Auszahlungen rückabgewickelt.

 

  1. In den im BSP 8 genannten Projektdefinitionen wird im Jahr 2020 die Aufnahme eines nachträglichen Zweckbindungsvermerkes nach § 19 (1) SächsKomHVO-Doppik bestätigt.

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Gesamtes Stadtgebiet

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

Um die Kommunen bei der Schaffung einer anforderungsgerechten digitalen Infrastruktur an Schulen zu unterstützen hat das Bundeskabinett im August 2018 beschlossen, dass die Kommunen im Rahmen des DigitalPaktes Schule hierfür eine Förderung mit einem Gesamtvolumen von 5,5 Mrd. € erhalten sollen. Aufgrund des Charakters der Bundesmittel als Finanzhilfen (90%) bringen die Länder zusätzlich einen finanziellen Eigenanteil (10%) ein. Insgesamt stehen somit mindestens 5,5 Milliarden € Bundes- und 21,2 Millionen € Ländermittel zur Verfügung. Der Stadt Leipzig wurden Fördermittel in Höhe von 27,5 Mio. € avisiert. Die Ausgestaltung der Umsetzung des DigitalPaktes Schule liegt in der Zuständigkeit der Länder. Der Freistaat Sachsen veröffentlichte am 03.06.2019 die o. g. „RL Digitale Schulen“ (Version vom 21.05.2019). Wie die „RL Digitale Schulen“ für die Stadt Leipzig im Bereich Infrastruktur genutzt werden soll, beschreibt die vorliegende Vorlage. Für die infrastrukturellen Baumaßnahmen (passive und aktive Dateninfrastrukur) werden insgesamt 11.079.700 € Fördermittel und 1.734.700 € Eigenmittel geplant. Die verbleibenden Fördermittel in Höhe von 16.428.075 € werden gemäß Richtlinie für die Ausstattung von Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig mit digitalen Endgeräten (interaktive Displays, digitale Arbeitsgeräte und mobile Endgeräte) verwendet und in einem Teil B als Vorlage erläutert.

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2019

 

 

 

 

 

 

2020

 

 

2023/24

 

 

 

 

 

 

2023/24

 

 

761.855

Personalkosten

 

 

 

 

 

55.400

Personalkosten

 

11_PA

1051 2430 0200 Digitale Schule

1.100.24.3.0.01.90

 

 

 

1.100.24.3.0.01.90

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2020

 

 

 

 

 

 

 

 

2024

 

 

 

 

 

 

 

 

8.530.000

Passive Datentechnik

(förderfähig)

 

2.549.700

Aktive Datentechnik

(förderfähig)

siehe Anlage 5

 

 

 

 

siehe Anlage 5

 

 

 

 

Auszahlungen

2020

 

 

 

 

 

2024

 

 

 

 

 

9.490.000

Passive Datentechnik

 

2.549.700

Aktive Datentechnik

 

Verschiedene

7.0001850 – 7.0001854 (siehe Anlage 5)

 

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

2020

2021

2022

2023

2024

 

 

45.000

100.000

160.000

210.000

259.700

 

Verschiedene PSP-Elemente der Schulträgeraufgaben

SK 4431 0100 Telefon und Internet

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

x

wenn ja,

 

 

Beantragte Stellenerweiterung:

                                         bis 2023/24       max. 2,5 VZÄ befr.

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 

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Beteiligung der Personalvertretung erforderlich

 

Ja.

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Die Vorlage ist nicht eilbedürftig.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Die Vorlage ist öffentlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Vorlage setzt an den Handlungsschwerpunkten „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ und „Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote“ der strategischen Zielstellung „Leipzig schafft soziale Stabilität“ an. Die Maßnahme ist unter dem Titel „Schule digital“ Teil des Arbeitsprogramms 2023 des Oberbürgermeisters.

Ziel ist es, die digitale Infrastruktur an Schulen zu verbessern und damit die Voraussetzung zu schaffen, und damit dem Bildungsauftrag der Schulen und Kindertageseinrichtungen der Stadt Leipzig gerecht zu werden und Lernen mit Medien und die Förderung der Medienkompetenz zu ermöglichen.

Grundlagen für die Umsetzung der beschriebenen Ziele sind die „Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Gewährung von Zuwendungen zur Herstellung und Verbesserung der digitalen Infrastruktur in Schulen“ („RL Digitale Schulen“) sowie die Orientierungshilfe zur grundlegenden Digitalinfrastruktur an Schulen 2019 – 2021 des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus vom April 2019.

 

IV. Sachverhalt

 

  1. Anlass

 

Der weitere Ausbau der digitalen Infrastruktur an allen Schulstandorten ist in Leipzig unabdingbar.

Orientierungsrahmen sind hierbei die von der Stadt Leipzig definierten Standards für eine zukunftsorientierte und einheitliche digitale Infrastruktur in den einzelnen Schularten. Dazu gehören:

        bauliche Standards für Objekte der Stadt Leipzig von 01/2018 (insbesondere Standards zu Fernmelde- und informationstechnischen Anlagen)

        Standards der passiven Vernetzung der Schulhausgebäude

        Standards der digitalen Infrastruktur der Schulen (Anlage1)

Die Umsetzung der Standards (Anlage 1) sind unabhängig von den pädagogisch-didaktischen Konzeptionen der Schulen. Mit der Verwendung von Fördermitteln aus der RL „Digitale Schulen“ wird es der Stadt Leipzig erstmalig möglich sein, die Standards vollumfänglich umzusetzen.

Um die Kommunen bei der Schaffung einer anforderungsgerechten digitalen Infrastruktur an Schulen zu unterstützen hat das Bundeskabinett im August 2018 beschlossen, dass die Kommunen im Rahmen des DigitalPaktes Schule hierfür eine Förderung mit einem Gesamtvolumen von 5,5 Mrd. € erhalten sollen. Aufgrund des Charakters der Bundesmittel als Finanzhilfen (90%) bringen die Länder zusätzlich einen finanziellen Eigenanteil (10%) ein. Insgesamt stehen somit mindestens 5,5 Milliarden € Bundes- und 21,2 Millionen € Ländermittel zur Verfügung. Rein rechnerisch bedeutet dies auf die derzeit ca. 11 Millionen Schülerinnen und Schüler umgerechnet eine Summe von 500 € pro Schüler/-in. Die Ausgestaltung der Umsetzung des DigitalPaktes Schule liegt in der Zuständigkeit der Länder. Der Freistaat Sachsen veröffentlichte am 03.06.2019 die o. g. „RL Digitale Schulen“ (Version vom 21.05.2019).

Der DigitalPakt Schule und die Breitband-Förderung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ergänzen sich: Zur Erschließung der Schulen mit einem Breitband-Internetzugang wird das Förderprogramm zur Breitband-Erschließung von Bund und Freistaat genutzt. Die digitale Infrastruktur (LAN/WLAN-Vernetzung) innerhalb des Gebäudes sowie zwischen mehreren Gebäuden auf dem Schulcampus wird aus dem DigitalPakt Schule finanziert. Für den Breitbandausbau unterversorgter Stadtgebiete (Wohn-, Gewerbe- und Mischgebiete) und der Leipziger Schulen hat das Amt für Wirtschaftsförderung eine „Bestandsanalyse zum Breitbandausbau“ (Vorlage VI-DS-03603 vom 12.04.2017) für ganz Leipzig durchführen lassen und verfolgt das Ziel, bis 2020/2021 in den unterversorgten Bereichen ein leistungsfähiges Breitbandnetz zur Verfügung zu stellen. Hierzu wurde ein entsprechender Förderantrag beim Bund und Freistaat Sachsen gestellt (VI-DS-05148 „Ergebnis Bestandsanalyse und Fördermittelantrag zum Breitbandausbau in Leipzig“). Der Fördermittelantrag wurde bereits bewilligt und der Teilnahmewettbewerb zum Breitbandausbau als Vorstufe zur großen Ausschreibung gestartet. Die zukünftige Breitbandversorgung je Schule sollte bei ≥ 100 Mbit/s bis 1 Gbit/s über Glasfasertechnologie bzw. etwa 0,5 Mbit/s je Schüler/-in liegen.

Wie die „RL Digitale Schulen“ für die Stadt Leipzig im Bereich Infrastruktur genutzt werden soll, beschreibt die Vorlage „Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen unter Verwendung der Mittel des DigitalPaktes Schule. Hier vorliegend ist Teil A als Sammelplanungs- und Bau-/Installationsbeschluss für die passive und aktive Dateninfrastruktur. Als Teil B schließen sich in einer separaten Vorlage Ausführungen zur Ausstattung mit Endgeräten an. Die Förderung der „RL Digitale Schulen“ soll für möglichst alle Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig in Anspruch genommen werden. Bezugnehmend auf das Verbot der Kumulierung, eine Kumulierung der Förderung mit anderen landes-, bundes- oder EU-finanzierten Zuwendungen ist ausgeschlossen, ist für bereits geplante und zur Förderung beantragte Baumaßnahmen zu prüfen, ob der Einsatz der Fördermittel der „RL Digitale Schulen“ ggf geeigneter ist. Unbenommen hiervon ist die Bildung von selbständigen Projektabschnitten (Bauabschnitten), sodass die Finanzierung eindeutig abgebildet und abgegrenzt werden kann. Dies ist jeweils schulkonkret zu prüfen.

 

 

  1. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1 Richtlinie „Digitale Schulen“

 

Der DigitalPakt Schule knüpft an die „Bildungsoffensive für die digitale Wissensgesellschaft“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung vom 12.10.2016 und die Strategie der Kultusministerkonferenz „Bildung in der digitalen Welt“ vom 08.12.2016 in der Fassung vom 07.12.2017 an. Bildung in der digitalen Welt bedeutet, dass alle Schüler/-innen gleichberechtigt Kompetenzen für einen fachkundigen und kritischen Umgang damit erlangen können und über die Chancen wie auch die Risiken der Digitalisierung informiert werden.

Im Rahmen der Umsetzung der „RL Digitale Schulen“ des Freistaates Sachsen werden Maßnahmen in Schulgebäuden und auf Schulgeländen in den Bereichen

        Aufbau, Erweiterung oder Verbesserung der passiven Dateninfrastruktur

(siehe Punkt 2.2.1);

        Herstellung einer WLAN-Struktur mit aktiver Datentechnik (siehe Punkt 2.2.2);

 

Wie an den Fördergegenständen deutlich wird, ist der DigitalPakt Schule vor allem ein Infrastrukturprogramm und keine Endgeräteförderung.

 

Schulartenunabhängige Festbeträge

in €

Vernetzung schulisch genutzter Gebäude
(ab 2. Gebäude)

5.000

Leitungsbasierter Netzzugang in pädagogisch genutzten Schulräumen (je Raum)

3.050

WLAN in pädagogisch genutzten Schulräumen (je Raum)

750

Schulartenabhängige Festbeträge für aktive Netzwerkkomponenten

in €

-          Grund- und Förderschulen

-          Oberschule

-          Gymnasien

-          Berufliche Schulzentren

4.000

7.500

10.000

20.000

Tabelle 1: Festbetragsbausteine der Förderung „RL Digitale Schulen“ im Bereich Infrastruktur

 

Zuwendungen aus der „RL Digitale Schulen“ können u. a. an Gemeinden als Träger von Schulen gewährt werden. Der Stadt Leipzig wurden ca. 27.529.640 € Fördermittel avisiert für Infrastruktur und Endgeräte. Es handelt sich um eine Projektförderung. Es werden ausschließlich die in Tabelle 1 aufgeführten schulartunabhängigen und schulartabhängigen Festbeträge gewährt.

 

Eine Antragstellung ist durch die Schulträger in Form eines Sammelantrages bis 30.06.2020 erforderlich. Die Bewilligungsbehörde hat über den Antrag unverzüglich, spätestens aber sechs Monate nach Eingang zu entscheiden. Der förderungsunschädliche vorzeitige Maßnahmebeginn gilt gemäß „RL Digitale Schule“ bereits ab dem 17.05.2019. Das heißt, dass alle ab diesem Zeitpunkt durchgeführten baulichen Verkabelungsleistungen, Installationen von aktiver Datentechnik, Beschaffung von Anzeige- und Interaktionsgeräten sowie von mobilen Endgeräten über den DigitalPakt abgerechnet werden können.

Dabei muss allerdings die notwendige Vorfinanzierung über die Eigenmittel der Stadt Leipzig erfolgen. Dies findet unter Berücksichtigung eines Fördermitteleingangs frühestens ab dem 2. Halbjahr 2020 statt. Zur Umsetzung der passiven und aktiven Datentechnik ist eine Vorfinanzierung der Fördermittel in 2020 aus dem städtischen Haushalt notwendig.

Vor diesem Hintergrund werden folgende über-/außerplanmäßigen Auszahlungen i.H. von insgesamt 2.159.100 € nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020 bestätigt:

 

Grundschulen  7.0001850.700 1.100.000 €

Oberschulen  7.0001851.700    475.000 €

Gymnasien  7.0001852.700    275.000 €

Förderschulen  7.0001853.700    195.000 €

Berufsschulen  7.0001854.700    114.100 €

 

 

Diese Mehrauszahlungen werden aus der Liquidität mit Deckung über die Kostenstelle "unterjährige Finanzierung formale Deckung Finanzhaushalt“ (10987 20000) vorfinanziert.

Nach Anordnung der Fördermitteleinzahlungen wird die Bereitstellung der über-/außerplanmäßigen Auszahlungen rückabgewickelt.

 

Die Förderung wird gewährt für Maßnahmen, die bis 31.12.2024 umgesetzt und bis zum 31.12.2024 abgerechnet sind. Der Abruf von Fördermitteln kann ab Eingang des Zuwendungsbescheides erfolgen. Derzeit wird mit Erträgen aus der Förderung frühestens ab dem 2. Halbjahr 2020 gerechnet.

 

 

2.2 Aufbau, Erweiterung oder Verbesserung der passiven und aktiven digitalen Infrastruktur

 

Voraussetzung für die Nutzung digitaler Medien, die Umsetzung von Medienbildungskonzepten und deren stetige Weiterentwicklung ist eine zukunftsfähige grundlegende digitale Netzwerk-Infrastruktur in der Schule. Diese beginnt nach der breitbandigen Anbindung der Schule an das Internet und endet mit der Netzwerkverbindung eines digitalen Arbeitsgeräts. Der Ausbau der digitalen Netzinfrastruktur liegt begründet im wachsenden Bedarf an Bandbreite in der Datenübertragung, der Nutzung von Diensten über das Internet von Computern und mobilen Endgeräten in den Schulen. Der Computer kommt nicht mehr nur im Informatikunterricht zur Anwendung, sondern auch verstärkt in den anderen Unterrichtsfächern. Eine anforderungsgerechte Ausstattung der Schulen und Horte mit IT-Systemen setzt eine umfassende und leistungsfähige digitale Infrastruktur der Gebäude voraus. Diese besteht aus:

 

        passiver LAN-Netzwerkstruktur (passive Komponenten wie: Datendosen, Datenkabel, Patchfelder, Datenverteilerschränke),

        aktiver Dateninfrastruktur mit WLAN-System (aktive Komponenten wie: Switche, Router, Firewall, WLAN-Access-Points). 
 

Für folgende Bereiche ist eine leistungsfähige digitale Infrastruktur notwendig:

        Schulnetzwerk (pädagogisches Netz Schüler/-innen/Lehrer/-innen) – LAN/WLAN,

        Verwaltungsnetzwerk mit Schulleitung, Fachleiter/-innen, Oberstufenberater/-innen, Lehrerzimmer, Schul-Informations-Terminal, Hortleitung, Kita-Leitung, Erzieher/-innen – LAN,

        Netz für Nutzer z. B. Hausmeister, Schulsozialarbeiter/-innen – LAN/WLAN,

        Gästenetz – WLAN,

        Netz der Gebäudeleittechnik wie Heizung, Lüftung, Klima,
Schließsysteme – LAN,

        Telekommunikationsnetz VoIP – LAN,

        Breitband-Internetzugang – LAN,

 

Die digitale Infrastruktur einer Schule ist ein grundlegender Bestandteil der Medienausstattung. Da alle digitalen Endgeräte (Computer, Notebooks, Tablets, interaktive Displays, Drucker) untereinander und mit dem zentralen Schulserver sowie dem Internet verbunden sein müssen, ist der umfangreiche Ausbau des schulischen LAN- und WLAN-Netzwerkes von großer und grundlegender Bedeutung. Nur in einem komplett vernetzten Schulgebäude ist die stationäre und mobile Nutzung von Endgeräten möglich.

Die Installation einer WLAN-Umgebung ersetzt dabei nicht eine möglichst flächendeckende kabelbasierte Infrastruktur. Vielmehr sind ausreichende WLAN-Anschlusspunkte im Kabelnetz an strategischen Stellen Voraussetzung für die spätere Installation einer WLAN-Umgebung. Bei den Planungen der passiven Netzwerk- und aktiven Dateninfrastruktur an Schulen ist auch der Anschluss an das stadtweite, öffentliche WLAN (Outdoor Access-Points) zu berücksichtigen. Schulen stellen für diese Infrastruktur der digitalen Stadt wichtige Standorte im gesamten Stadtgebiet dar. Ein entsprechendes Konzept des Referates Digitale Stadt ist derzeit in Erarbeitung. Die Umsetzung einer leistungsfähigen Netzwerkkonzeption ausschließlich über WLAN ist nicht möglich. Das folgende Schema der digitalen Infrastruktur einer Schule verdeutlicht diesen Zusammenhang.

 

Abbildung 1: Schema der digitalen Infrastruktur einer Schule – kompletter Ausbau des Gebäudes

 

2.2.1 Passive LAN-Netzwerkinfrastruktur

 

Der Stand der passiven Netzwerkinfrastruktur an den Leipziger Schulen ist derzeit sehr verschieden. Je nach baulichem Zustand kann der Umfang der datennetzwerktechnischen Erschließung des Schulgebäudes als komplett, ausreichend oder unzureichend bewertet werden. In der folgenden Übersicht wird der IST-Stand der Datenvernetzung aller Schulen nach Schularten und Ausstattungsgrad der LAN-Gebäudevernetzung dargestellt.

 

LAN Gebäudever-netzung

komplett vernetzt

teilweise

vernetzt

nur

Info-Kabinette vernetzt

Schulverwaltung

vernetzt

GS

25

9

40

74

OS / GMS

13

21

0

34

GY / 2. BW

17

10

0

27

BSZ

mit Nebenstellen

12

4

0

15

FS

mit Nebenstellen

8

12

0

20

Gesamt

75

56

40

171

Tabelle 2: Stand der LAN-Gebäudevernetzung der Schulen – Stand: 10/2019

Die bis zum Jahr 2019 erfolgten Schulneubauten, komplex sanierten Gebäude und bis 2024 geplanten Schulneubauten sind bzw. werden vollständig datentechnisch erschlossen (insgesamt 75 Schulen, siehe Tabelle 2). Alle Unterrichtsräume, Fachkabinette, Vorbereitungszimmer, Lehrerzimmer und Mehrzweckräume dieser 75 Schulgebäude sind bzw. werden, wie in den Schulhausbaustandards festgelegt, mit mindestens 5 Datenports (davon einem Datenport für einen WLAN-Access-Point) versehen (siehe Anlage 1). Damit ist der Einsatz interaktiver Tafelsysteme bzw. von Notebook-Beamer-Kombinationen möglich. Die Computerkabinette sind mit mindestens 20 Datenports ausgestattet. Diese LAN-Vernetzung bildet auch die Voraussetzung für den Einsatz einer leistungsfähigen WLAN-Struktur. Bei den 55 teilweise vernetzten Schulgebäuden sind alle Computerkabinette, wenige Fachkabinette und vereinzelt allgemeine Unterrichtsräume und Unterrichtsvorbereitungsräume datennetzwerktechnisch erschlossen. In den 40 Grundschulen ist nur ein Computerkabinett vernetzt. In den Klassenzimmern ist weder ein Zugang zum Schulnetzwerk noch zum Internet möglich. In diesen Räumen kommen derzeit keine vernetzten Computer zum Einsatz.

An 96 schulischen Einrichtungen muss die LANInfrastruktur dringend ausgebaut werden. An Schulen, an denen bis 2025 komplexe Sanierungsmaßnahmen erfolgen, wird der Ausbau der passiven Dateninfrastruktur durch das Amt für Gebäudemanagement koordiniert (in der Anlage 3 und 4 unter „Ausbau passiver LAN-Struktur“ in gelb und braun gekennzeichnete Zeilen). Dabei werden in Abhängigkeit der aktuellen Bauplanungsphase Fördermittel der „RL Digitale Schulen“ in Anspruch genommen. Für alle aktuell laufenden Baumaßnahmen werden auf Grund der fortgeschrittenen Planungsphase keine Fördermittel in Anspruch genommen. Dies betrifft die gelb markierten Schulen wie in Anlage 3 ersichtlich.

Alle Maßnahmen in Verbindung mit der Schaffung einer passiven und aktiven Dateninfrastruktur an Bestandsschulen, an denen keine Baumaßnahmen geplant sind, werden durch die Lecos GmbH in Abstimmung mit dem Amt für Jugend, Familie und Bildung übernommen. Die Maßnahmenkonkrete Untersetzung erfolgt über Anlage 3. Die Gesamtkosten der von der Lecos zu realisierenden Maßnahmen in nachfolgender Tabelle abgebildet:

 

 

Tabelle 3: Gesamtkosten getrennt nach AGM und Lecos zu realisierende Maßnahmen (gem. Anlage 3 entspricht Zeile 1 den „weiß“ markierten und Zeile 2 den „dunkelgrün“ markierten Vorhaben)

 

Dabei wird die maximale Höhe der Fördermittel für den Ausbau der Infrastruktur in Anspruch genommen.

Die Tabellen in den Anlagen 3 und 4 stellen schulkonkret den notwendigen Ausbau der passiven LANInfrastruktur für die folgenden Jahre gemäß den in Anlage 1 dargelegten Standards dar. Dabei werden die zu installierenden Datenports je Schulart dargestellt und mit einem Kostenansatz je Datenport von 510 € multipliziert. Der Wert von 510 € je Datenport ist ein Mittelwert zur Kostenschätzung und beinhaltet Materialkosten, Installationskosten und Bauleistungen für die LAN-Vernetzung in Schulgebäuden. Ingenieurbüros für Elektroplanung arbeiten aktuell mit einem Kostenansatz in dieser Größenordnung. Weiterhin sind die für den Bau notwendigen Planungsposten nach HOAI in einer Schätzung mit aufgeführt.

 

Schulart

Anzahl der Baumaßnahmen

Kostenschätzung

GS

49

3.785.400 €

OS / GMS

21

2.302.800 €

GY / 2. BW

10

1.080.800 €

BSZ

4

400.200 €

FS

12

960.800 €

Gesamt

96

8.530.000 €

Tabelle 4: Kostenschätzung zur Erweiterung der LAN-Netzwerkstruktur für die Jahre 2019 - 2024

Für die notwendige Erweiterung der LAN-Struktur an Schulen können Kosten in Höhe von ca. 8.530.000 € (Baukosten) und 960.000 € (Baunebenkosten) geschätzt werden. Die finanziellen Mittel können mit bis zu 8.535.900 € zum Großteil durch Fördermittel der „RL Digitale Schulen“ gedeckt werden. Der geschätzte Anteil von ca. 960.000 €, der sich aus Baunebenkosten wie der Klimatisierung der Technikräume, einer Versorgung der Räume mit ausreichend Stromanschlüssen, d. h. notwendige Elektroinstallationen zur Versorgung der Datentechnik sowie durch entstehende Reinigungsleistungen aufgrund der Baumaßnahmen und zusätzliche Betreuungsleistungen durch Hausmeister bzw. Schließdienste über Dienstleister ergeben kann, ist nicht förderfähig. Eine vollständige Übersicht aller Schulen und deren notwendiger LAN-Vernetzung befindet sich in der Anlage 3 und 4.

2.2.2 Aktive Dateninfrastruktur mit WLAN-System

 

Für den Betrieb von digitalen Endgeräten und deren Vernetzung untereinander ist neben der passiven Datentechnik die aktive Datentechnik notwendig. Dazu gehören folgende Komponenten:

 

        Firewall - zentrales Sicherheitssystem u.a. mit Internetfilter für den Kinder- und Jugendschutz,

        Router,

        Routing-Switche,

        WLAN Access-Points.

 

Derzeit verfügen 19 Schulen über eine WLAN-Vollabdeckung und 35 Schulen über ein partiell ausgebautes WLAN-System. D. h. es besteht bei ca. 2/3 der Schulen Handlungsbedarf. Im Verwaltungsnetzwerk der Schulen steht eine WLAN-Netzwerkstruktur aus Gründen der Datensicherheit bislang nicht zur Verfügung.

 

WLAN Abdeckung

voll

partiell

GS

5

5

OS / GMS

3

19

GY / 2. BW

9

1

BSZ

1

4

FS

1

6

Gesamt

19

35

Tabelle 5: IST-Stand der WLAN-Systeme der Schulen – Stand: 10/2019

Um den zukünftig stark steigenden Anforderungen der Schulen zum Einsatz mobiler Endgeräte (Notebooks und Tablets) gerecht zu werden, ist der weitere Ausbau einer leistungsfähigen WLAN-Infrastruktur auch unter Berücksichtigung der Vorbereitung zur zukünftigen Anbindung an ein stadtweites öffentliches WLAN (durch Outdoor Access-Points) notwendig. Der Ausbau der WLAN-Infrastruktur an Grundschulen soll perspektivisch und skalierbar erfolgen.

 

Bei Schulneubauten und Komplexsanierungen wird schon heute zusätzlich zur LAN-Infrastruktur eine leistungsfähige und skalierbare WLAN-Struktur geplant und umgesetzt. Wichtig ist es, bei Erweiterungsarbeiten der Netzwerk-Infrastruktur im Rahmen von Sanierungen mindestens die Voraussetzungen für den späteren Einsatz von WLAN-Komponenten vorzubereiten. Jeder Unterrichtsraum sollte zusätzlich über einen Datenport, idealerweise im Bereich der Raumdecke, zur möglichen Installation eines WLAN-Access-Points, verfügen.

 

Messungen haben ergeben, dass der optimale Standort der WLAN-Access-Points in den Unterrichträumen ist. Werden diese in den Fluren installiert, ist in Abhängigkeit von der Beschaffenheit des Mauerwerkes die WLAN-Signaldämpfung zu den angrenzenden Unterrichträumen zu groß. Eine ausreichende WLAN-Verfügbarkeit kann somit nicht garantiert werden. Erfolgt die Installation von WLAN-Access-Points hingegen in den Unterrichtsräumen, kann aufgrund der geringeren Wandstärken zwischen den Räumen der benachbarte Unterrichtsraum mit ausgeleuchtet werden. Somit kann ein WLAN-Access-Point beide Unterrichtsräume versorgen. Eine objektkonkrete Planung der Standorte der Access-Points ist notwendig, um die nutzbare Ausleuchtung der Unterrichtsräume zu ermitteln. In welchen Unterrichtsräumen WLAN zur Verfügung stehen soll, ist vom schulischen Medienentwicklungsplan und somit vom geplanten Einsatz mobiler Endgeräte abhängig. Eine Skalierbarkeit der WLAN-Infrastruktur ist somit wichtig. Das heißt, die möglichen Standorte für WLAN-Access-Points müssen in der LAN-Infrastruktur entsprechend vorgerüstet sein bzw. werden (Datenport im Deckenbereich), es kann in einem Schulgebäude mit wenigen WLAN-Zellen eine WLAN-Infrastruktur aufgebaut werden und später mit zunehmender Nutzung von mobilen Endgeräten weiter ausgebaut werden.

 

Schulart

Anzahl

Kostenschätzung

GS

66

  1.031.300 €

OS / GMS

29

  552.900 €

GY / 2. BW

17

414.400 €

BSZ

13

316.900 €

FS

15

234.200 €

Gesamt

140

2.549.700 €

Tabelle 6: Kostenschätzung aktive Datentechnik mit WLAN-Ausbau 2019 - 2024

 

Für die aktive Datentechnik mit WLAN-Ausbau wird ein einmaliges Gesamtbudget von ca. 2.549.700 € im Zeitraum 2019 - 2024 unter der Annahme der bisher angefallenen Kosten bei im Haushaltsjahr 2018 erfolgtem WLAN-Ausbau geschätzt. Mit der Planung und Umsetzung soll die Lecos GmbH beauftragt werden. Ein Anteil von Kosten für den Betrieb, Wartung, IT-Support der aktiven Datentechnik durch die Lecos nicht förderfähig. Entsprechend der Gesamtdarstellung der Kosten in Anlage 5 wurde unter Annahme der stufenweisen Umsetzung in den Jahren 2020 bis 2024 eine Kostenbetrachtung einkalkuliert. Nach einer vollständigen Umsetzung in allen Schulen ist eine maximale Aufwendung in Höhe von 259.700 € pro Jahr notwendig. Die Verträge zur Wartung und Betrieb mit der Lecos GmbH sind einer Mindestlaufzeit von 60 Monaten unterlegt. Eine Übersicht aller Schulen und deren geplante Ausstattung mit aktiver Dateninfrastruktur sowie notwendiger Erweiterungen befinden sich in der Anlage 3 und 4.

 

 

3.    Realisierungs- / Zeithorizont

 

Eine Antragstellung ist durch die Schulträger in Form eines Sammelantrages bis 30.06.2020 erforderlich. Die Bewilligungsbehörde hat über den Antrag unverzüglich, spätestens aber sechs Monate nach Eingang zu entscheiden. Der förderungsunschädliche vorzeitige Maßnahmebeginn gilt gemäß „RL Digitale Schule“ bereits ab dem 17.05.2019. Die Förderung wird gewährt für Maßnahmen, die bis 31.12.2024 umgesetzt und bis zum 31.12.2024 abgerechnet sind.

 

Zur konkreten Planung des Ausbaus der passiven Dateninfrastruktur an Schulen, an denen bis 2025 keine komplexen Sanierungsmaßnahmen geplant sind, werden vor-Ort-Begehungen stattfinden. Eine Berücksichtigung der Typenbauten ist vorzusehen. Unter Beteiligung der Lecos GmbH, einem durch sie beauftragten Planungsbüro, dem zuständigen Werterhalter (AGM) der Schule, der Schulleitung und dem MPZ Leipzig erfolgen erste Vorplanung. Dabei wird eine Aufgabenstellung zur Erweiterung der Dateninfrastruktur und die eventuell notwendige Erweiterung der Elektroinstallation erarbeitet. Im Ergebnis der ersten Begehung soll entschieden werden, ob konkrete Planungsleistungen beauftragt werden sollen, oder ob es bei absehbaren umfangreichen Erweiterungsarbeiten an der Elektroinstallation (komplexe Baumaßnahmen) der Schule zu einer Zurückstellung der LAN-Erweiterungsbaumaßnahmen kommt. Bei komplexen Baumaßnahmen kann eine direkte Umsetzung durch die Lecos GmbH nicht erfolgen. In Zusammenarbeit des Amtes für Jugend Familie und Bildung und dem Amt für Gebäudemanagement ist eine weitere Vorgehensweise zu entscheiden. Somit soll eine zügige Umsetzung und Priorisierung der Objekte im Ergebnis der Anlaufberatungen erfolgen.

 

Im Rahmen der Begehungen der einzelnen Schulobjekte werden die Baunebenleistungen objektkonkret durch den Planer erfasst und benannt. Die Kosten können erst nach den Begehungen und Planungsleistungen benannt werden und finden somit keine konkrete Berücksichtigung in der Vorlage. Die benannten Baunebenleistungen in der Vorlage sind nur grobe Schätzkosten.

Mögliche Auswirkungen auf die Brandschutzkonzepte der Schulen sind durch den beauftragten Elektroplaner zu prüfen und bei den Baumaßnahmen zu berücksichtigen.

 

Die Planung des Ausbaus der digitalen Infrastruktur (passive und aktive Datentechnik) ist aus der Anlage 4 ersichtlich. Eine Abstimmung zu geplanten Sanierungen und Baumaßnahmen erfolgte aktuell mit den beteiligten Abteilungen und Ämtern des AfJFB und AGM.  

An allen Objekten, welche mit der Priorität 0 (grün markiert) gekennzeichnet sind, ist kein Ausbau der passiven und aktiven Dateninfrastruktur notwendig.

Die Umsetzung je Schule findet unter Berücksichtigung der technisch notwendigen Reihenfolge statt:

  1. Ausbau passive Datenvernetzung durch das AGM mit den geplanten Baumaßnahmen oder der Lecos GmbH
  2. Einbau aktiver Datentechnik
  3. Lieferung, Konfiguration interaktiver Tafelsysteme oder Beamersysteme, Tablets

 

Ist z. B. der Ausbau der passiven Dateninfrastruktur erfolgt, kann sofort mit der Installation der aktiven Datensysteme begonnen werden. Erst nach Fertigstellung der aktiven und passiven Datentechnik kann eine Ausstattung mit digitalen Endgeräten erfolgen. Sind einige Unterrichtsräume oder Fachunterrichtsräume in Schulen bereits mit LAN-Verbindungen oder WLAN-Lösungen erschlossen, kann eine vorzeitige Teilausstattung mit Endgeräten erfolgen.

 

Die Stadtverwaltung bekennt sich zu einem dezernatsübergreifenden Engagement bei der Umsetzung der „RL Digitale Schulen“. Für die Umsetzung des Vorhabens werden Teilverantwortliche der involvierten Dezernate und deren Ämtern sowie der Lecos GmbH benannt. Für den Umsetzungszeitraum wird eine Projektgruppe unter Leitung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung etabliert. Mitglieder sind die Teilverantwortlichen der vorgenannten Dezernate/Ämter und der Lecos GmbH.

 

Durch das Amt für Jugend und Bildung wird nach Bestätigung der Vorlage durch die DB OBM die vorläufige Projektplanung mit einem zeitlichen Ablauf des Gesamtvorhabens, der Aufgabenverteilung der beteiligten Dezernate, den Steuerungsstrukturen und dem Arbeitsmodus als Teil der Zeit- und Aufgabenplanung gemäß Vereinbarungen der Projektgruppe zur Umsetzung des OBM-Programms 2023 vom 07.10.2019 weiterentwickelt.

 

Zum Umsetzungsstand wird regelmäßig im „Steuerungsgremium Digitalisierung und Veränderungsmanagement der Verwaltung“ berichtet.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen und Risiken

 

Wie eingangs bereits beschrieben, wurden der Stadt Leipzig im Rahmen der Umsetzung der „RL Digitale Schulen“ rund 27,5 Millionen € Fördermittel avisiert. Es werden schulartunabhängige und schulartabhängige Festbeträge entsprechend der oben aufgeführten Erläuterungen (Punkt 2.1) gefördert.

 

Für die Erweiterung der passiven Dateninfrastruktur werden von 2019 bis 2024, lt. Kostenaufstellung aus der Anlage 2, voraussichtliche Kosten in Höhe von 8.530.000 € anfallen (siehe auch 2.2.1., Tabelle 3). Diese Kosten können nach derzeitigem Informationsstand vollständig aus Fördermitteln kompensiert werden. Es verbleibt ein voraussichtlich aufzubringender Eigenanteil für die Baunebenkosten in Höhe von ca. 960.000 €. Die Kostendeckung kann gemäß der Mittelfristplanung 2019 ff. innerhalb des Finanzhaushaltes aus den Investitionsprojekten 7.0001850-7.0001854 der LAN-Vernetzung von Schulen erfolgen. In der fünfjährigen Mittelfristplanung 2019 ff. wurden dazu 2,2 Millionen Euro in den benannten Investitionsprojekten kalkuliert (siehe nachfolgende Tabelle).

 

Tabelle 7: Einzeluntersetzung der Haushaltsansätze für LAN-Vernetzung lt. Mittelfristplanung 2019ff

 

In den o.g. Investitionsprojekten der LAN-Vernetzung von Schulen stehen in 2019 sowie 2020 insgesamt 300.000 als Eigenanteil zur Verfügung. Mit der kommenden Mittelfristplanung 2021 ff. wird durch die Verwaltung sichergestellt, dass innerhalb des Zuschussbudgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung 660.000 € für die Projektumsetzung „Digitale Schulen“ veranschlagt werden. 

 

Für den Ausbau der aktiven Dateninfrastruktur werden gegenwärtig im Zeitraum 2020 bis 2024, lt. Anlage 2, Kosten in Höhe von 2.549.700  geschätzt. Diese können über die fördermittelfinanzierten Festbeträge vollständig kompensiert werden. Für den Betrieb, die Wartung beziehungsweise dem IT-Support müssen innerhalb der nächsten fünf Jahre (bei 60 Monaten Vertragslaufzeit mit dem IT-Dienstleister) mögliche Kosten in Höhe von insgesamt 774.700 € (2020-2024) als nicht förderfähige eigenmittelfinanzierte Kosten aufgewendet werden. Gegenwärtig anfallende Betriebs- und Wartungskosten von bereits installierter Datentechnik werden aus dem laufenden Ergebnishaushalt des Amtes für Jugend, Familie und Bildung innerhalb des Sachkontos 4431 0100 Telefon und Internet beglichen. Unter Annahme der stufenweisen monatlichen Umsetzung von aktiver Datentechnik von 33 Objekten, wird mit einem Kostenpunkt von 45.000 € im Haushalt 2020 gerechnet. Die Annahmen der weiteren Jahre können der Anlage 5 entnommen werden.

 

Die passive als auch aktive Dateninfrastruktur ist im Anlagevermögen der Stadt Leipzig abzubilden. Die Auszahlungen werden entsprechend im Finanzhaushalt abgebildet. Bei Maßnahmen, welche über die Lecos GmbH umgesetzt werden, erfolgt die Abbildung über die entsprechend in Tabelle 7 benannten Investitionsprojekten der Vernetzung, bei anstehenden baulichen Maßnahmen wie unter Punkt 2.2.1 beschrieben, über die jeweiligen Bauinvestitionsprojekte.

 

Für die infrastrukturellen Baumaßnahmen (passive und aktive Dateninfrastrukur) werden insgesamt 11.079.700 € Fördermittel und 1.734.700 € Eigenmittel (960.000 € Baunebenkosten 774.700 € für Betrieb aktive Datentechnik geplant. Die verbleibenden Fördermittel in Höhe von 16.428.075 € werden gemäß Richtlinie für die Ausstattung von Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig mit digitalen Endgeräten (interaktive Displays, digitale Arbeitsgeräte und mobile Endgeräte) verwendet und in Teil B als Vorlage erläutert.

 

Insgesamt handelt es sich bei den dargelegten finanziellen Auswirkungen um eine vorläufige Planung. Bis zur Antragstellung zum 30.06.2020 können sich Änderungen in Folge der dann vorliegenden und gemäß Richtlinie zwingend zu berücksichtigenden schulischen Bedarfe/Medienbildungskonzepte und ggf. geänderten marktüblichen Preisen ergeben. Darüber wird in Form von Statusberichten durch das Fachamt informiert.

 

Risiken

Bei der bundesweiten Umsetzung des DigitalPaktes mit rund 5,5 Mrd. € ist eine steigende Nachfrage in bestimmten Branchen und damit an die Verfügbarkeit von Leistungen zu erwarten.

 

Aufgrund der aktuellen Baukostensteigerungen nicht nur im Bereich des Schulhausbaus ist der Durchschnittswert der „Pro-Datenport-Kosten“ ebenfalls angestiegen. Wurde während der Haushaltsplanung 2019/2020 noch mit Baukosten von 350 € pro Datenport gerechnet, zeigen aktuelle Umsetzungen in Komplexsanierungen beziehungsweise Bestandsgebäuden zur passiven Infrastruktur eine deutliche Preissteigerung. Gegenwärtig wird in dieser Vorlage mit einem Wert von 510 € pro Datenport gerechnet. Die Baukosten pro Datenport sind damit pro Port um 160 € angestiegen und die Tendenz ist weiter steigend.

 

Die Baukostensteigerung wird begründet mit einer rasanten Baupreisentwicklung mit Kostensteigerungen zwischen 30-40% beim Einkauf von Bauleistungen. Ein besonderer Anstieg ist bei den Haustechnik-Gewerken und im Gewerk Rohbau zu verzeichnen. Dabei werden die Baupreissteigerungen hauptsächlich durch gestiegene Rohstoffpreise, etwa für Stahl und Mineralölerzeugnisse, eine Steigung aller Baumaterialeinkaufspreise aufgrund der ausgeweiteten Mautgebühren sowie hohe Personalkosten beeinflusst. Ein weiterer Grund ist die steigende Nachfrage nach Bauleistungen aller Art und damit eine gute Auftragslage der Baubetriebe. Dies führt zur Verknappung der Baukapazitäten und somit zu den objektiv vorhandenen Preissteigerungen bei der Errichtung einer passiven Dateninfrastruktur.

 

 

Darüber hinaus ist zu beachten, dass insbesondere die Umsetzungen in den Bestandsobjekten auch außerhalb der normalen Geschäftszeiten (evtl. auch an Wochenenden) erfolgen muss. Auch diese Tatsache kann zu Kostensteigerungen durch erforderliche Zuschläge führen.

 

 

Die Umsetzung des Projektes im durch die „RL Digitale Schulen“ vorgegebenen Rahmen wird zudem auch zeitlich eine Herausforderung sein.

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung 2019/2020 waren im Frühjahr/Sommer 2018 noch keine Details der Umsetzung des Digitalpaktes Schule und zur „RL Digitale Schulen“ bekannt.

 

Für die Umsetzung der „RL Digitale Schule“ sind Personalkapazitäten im Umfang von insgesamt 3,5 VzÄ erforderlich. Davon entfallen 2,0 VzÄ auf die Abteilung Infrastruktur mit je 1,0 VzÄ für die SG Bau Schulen sowie Beschaffung und Betrieb, 1,0 VzÄ auf die Abteilung Haushalt und Controlling sowie 0,5 VzÄ auf die Abt. Bildung, SG Technisch-organisatorische Schulträgeraufgaben.

 

Es sind damit ab 01.01.2020 insgesamt 2,5 VzÄ zusätzlich befristet bis zum 31.12.2023/2024 einzurichten, eine Personalstelle wird aus freien Stellenanteilen des Amtes für Jugend, Familie und Bildung bereitgestellt.

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

Es stehen Fördermittel in Höhe von ca. 27,5 Millionen € zum Abruf durch die Stadt Leipzig zur Verfügung.

Die Lecos GmbH soll den Gesamtumfang der Arbeiten der Erweiterung aller Schulen mit passiver und aktiver Datentechnik unterstützen. Dabei handelt es sich um ein Auftragsvolumen von ca. 11 Mio. €, welche zum überwiegenden Teil durch Fördermittel finanziert werden. Die Übernahme der hier skizzierten Aufgaben sind bisher kein Gegenstand des Betriebsleistungsvertrages und können aufgrund des erheblichen Umfangs nicht aus dem laufenden Personalbestand der Lecos GmbH erfolgen ohne das gravierende Auswirkungen auf bereits vertragliche fixierte Aufgaben zu erwarten sind. Die Lecos GmbH hat sich grundsätzlich bereit erklärt diese zusätzlichen Aufgaben zu übernehmen und das erforderliche Personal zeitnah aufzubauen. Dies umfasst nach jetziger Planung 4 zusätzliche Stellen bei der Lecos GmbH sowie weitere 6 Stellen die über externe Dienstleister temporär besetzt werden. Zur Absicherung der erforderlichen Investitionen ist eine vertragliche Grundlage erforderlich. Mit Beschlussfassung wird durch das Hauptamt IT-Koordination ein Vertrag mit der Lecos GmbH geschlossen. Für die inhaltliche Ausarbeitung des Vertrags steht das Amt für Jugend, Familie und Bildung beratend zur Seite.

 

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Als Folge einer Ablehnung können die Fördermittel in Höhe von 27,5 Mio. € nicht abgerufen und das im Arbeitsprogramm 2023 des Oberbürgermeisters enthaltene Projekt „Schule digital“ nicht umgesetzt werden. Die Nutzung von digitalen Endgeräten im Rahmen der Medienbildung kann ohne Schaffung infrastruktureller Voraussetzungen nicht erfolgen und bildet somit eine Herausforderung, damit Kinder für das moderne Leben vorbereitet werden und Leipzig im Wettbewerb besteht. Ohne zusätzliche personelle Ressourcen ist zu erwarten, dass originäre Aufgaben in den am Umsetzungsprozess beteiligten Organisationseinheiten nicht erledigt werden können. Mit dem vorhandenen Personal kann im Hinblick auf die im Dezember 2019 beginnende Doppelhaushaltsplanung sowie Mittelfristplanung 2021 ff. und die parallele Beantragung und Umsetzung der Fördermittel nicht umgesetzt werden. 

 

Anlagen:

 

Anlage 1: Standards der passiven und aktiven digitalen Infrastruktur und Ausstattung der Schulen

Anlage 2: Bedarfs-Kostenschätzung, Förderung und nicht förderfähige Anteile

Anlage 3: Fördermittelberechnung (Nur Bildschirmansicht - bitte vergrößern)

 

Anlage 4: Planung der Reihenfolge der Umsetzung passive- und aktive Datentechnik je Schule

 

Anlage 5: Übersicht Kosten Teil A und B

 

 

Stammbaum:
VI-DS-08178   Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen und Verwendung der Mittel vom "DigitalPakt" des Bundes: (Teil A: Sammelplanungs- und Bau-/Installationsbeschluss für die passive und aktive Dateninfrastruktur)   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-08178-DS-02   Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen und Verwendung der Mittel vom "DigitalPakt" des Bundes: (Teil B: Ausstattung mit digitalen Endgeräten)   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-08178-DS-02-ÄA-02   Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen und Verwendung der Mittel vom "DigitalPakt" des Bundes: (Teil B: Ausstattung mit digitalen Endgeräten)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08178-DS-02-ÄA-03   Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen und Verwendung der Mittel vom "DigitalPakt" des Bundes: (Teil B: Ausstattung mit digitalen Endgeräten)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag