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Vorlage - VI-F-08177  

 
 
Betreff: Nachrüstung Abbiegeassistenten bei LKWs
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Anfrage
Einreicher:SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Ratsversammlung mündliche Beantwortung
26.06.2019 
Ratsversammlung (offen)     

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Abbiegeassistenten sind verfügbare technische Lösungen, die im Straßenverkehr Leben retten können: Sie warnen Lastkraftwagen (Lkw)- oder Busfahrer, wenn beim Abbiegen Fußgänger oder Radfahrer gefährdet würden. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) setzt sich deshalb mit Nachdruck sowohl in der Europäischen Union (EU) als auch bei der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) dafür ein, dass Abbiegeassistenzsysteme europaweit vorgeschrieben werden.

 

Für die Nachrüstung mit Abbiegeassistenzsystemen gibt es nun Empfehlungen für Mindestanforderungen, die das BMVI auf Grundlage von Kriterien der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) erstellt hat. Um verstärkt auf freiwillige Nachrüstung zu setzen, hat das BMVI die "Aktion Abbiegeassistent" gestartet. Das Kraftfahrbundesamt hat im März dieses Jahres eine erste Allgemeine Betriebserlaubnis für ein Nachrüstsystem vergeben.

 

Das BMVI legt ein Förderprogramm für die freiwillige Aus- beziehungsweise Nachrüstung von Lkw und Bussen mit Abbiegeassistenzsystemen auf. Damit sollen schwere Unfälle mit Radfahrern und Fußgängern vermieden werden. Das neue Förderprogramm wird ein Volumen von fünf Millionen Euro pro Jahr haben und voraussichtlich fünf Jahre gelten.

 

Wir fragen an:

  1. Wie ist der Stand bei der Nachrüstung von LKWs der Stadt Leipzig, ihrer Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen mit Abbiegeassistenten?
  2. Wird die Stadt Leipzig an der "Aktion Abbiegeassistent" teilnehmen?

 

 

Stammbaum:
VI-F-08177   Nachrüstung Abbiegeassistenten bei LKWs   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Anfrage
VI-F-08177-AW-01   Nachrüstung Abbiegeassistenten bei LKWs   01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft   schriftliche Antwort zur Anfrage