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Vorlage - VI-A-08008-VSP-01  

 
 
Betreff: Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Brühl
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-08008
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
23.08.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
SBB Mitte Anhörung
10.10.2019 
SBB Mitte zur Kenntnis genommen     
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
15.10.2019    FA Umwelt und Ordnung      
29.10.2019    FA Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
22.10.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Vorberatung
22.10.2019    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Bruehl-Aufwertung_Bestand_2019-06-13

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

  1. Langfristig wird angestrebt, die Aufenthaltsqualität im Brühl zwischen Am Hallischen Tor und Hainstraße, z. B. durch Straßenbäume etc., zu verbessern. Der Entwurfsverfasser aus dem Wettbewerbsverfahren Umfeld Höfe am Brühl ist entsprechend einzubeziehen.
  2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis 2. Quartal 2020 ein Konzept für die Verbesserung der Aufenthaltsqualität zu erstellen und dabei zu prüfen:
  • welche technischen Lösungen für den Straßenkörper erforderlich werden und welche Auswirkungen dies auf den Umgang mit dem innerstädtischen Schwerlastverkehr hat,
  • wie der Straßenquerschnitt in der Katharinenstraße fußgängerfreundlicher gestaltet werden kann,
  • wo Trinkwasserbrunnen und weitere Sitzgelegenheiten eingeordnet werden können.
  • welche Auswirkungen das Konzept auf den Wirtschafts- und Lieferverkehr hat
  1. Übergangsweise werden private Initiativen zur Aufstellung von Straßenbaumkübel unterstützt, sofern Planung, Aufbau und Unterhaltung durch die Initiatoren abgesichert wird. Dazu führt die Verwaltung auch Abstimmungen mit den Höfen am Brühl.

 

Räumlicher Bezug:

Innenstadt / Brühl von Am Hallischen Tor bis Hainstraße.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag.

 

Untersucht wurden Möglichkeiten, Bäume, Brunnen und Sitzgelegenheiten im Brühl einzuordnen. Dies ist in modifizierter Weise und unter bestimmten Voraussetzungen möglich, s. Sachverhalt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Ein grundlegender Konflikt hat sich anlässlich der gewünschten Einordnung von Straßenbäumen aufgetan: Es besteht zwar Konsens, dass Straßenbäume strategisch gewollt sind und unterstützt werden. Allein die nachträgliche Ergänzung ist durch die vorgefundene Straßenbauweise nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich. Um für diesen Sonderfall eine geeignete Lösung zu empfehlen, ist eine vertiefende ingenieurstechnische Prüfung erforderlich. Daher enthalten die Beschlussvorschläge mehrere Prüfaufträge und einen Vorschlag für eine provisorische Übergangsbegrünung.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Trifft nicht zu.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Trifft nicht zu.

 

III.  Strategische Ziele

 

Qualität im öffentlichen Raum:

Durch die zahlreichen Geschäfte im Brühl haben sich auch die Anforderungen an den öffentlichen Raum geändert: So steht der noch im Wettbewerb gesetzt Schwerpunkt des Flanierens und Durchquerens sowie der Anlieferung zunehmend in Konkurrenz zum Bedarf an Aufenthaltsbereichen. Die vorhandene Gestaltung und Funktionszuweisung wird den tatsächlichen Anforderungen nicht mehr gerecht und bedarf daher einer Qualifizierung im Sinne des Antrags. Die Verbesserung des Stadtbildes in der Innenstadt ist Handlungsfeld des Schwerpunktgebietes Innenstadt, INSEK 2030, B2-Raumstrategie.

 

Verbesserung der Umweltqualität:

Die Innenstadt ist wegen der dichten Bebauung und des geringen Grünanteils generell von Überwärmung in den Sommermonaten betroffen. Die nachträgliche Anpflanzung von Bäumen ist daher ein Beitrag zur Verbesserung des Mikroklimas und der gebauten Umwelt. Die Begrünung des Freiraums, insbesondere der Innenstadt, ist Bestandteil des Maßnahmebündels M 3.3 des Fachkonzeptes Freiraum und Umwelt, INSEK 2030.

 

IV. Sachverhalt

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die Verwaltung hat sich mit der Aufwertungsthematik bereits an diversen Stellen der Innenstadt befasst. Daher wird im folgenden Sachstandsbericht ausführlicher auf die Einzelaspekte eingegangen.

Für die Einschätzung der Vorschläge aus dem Antrag wurde der räumliche Betrachtungsbereich von der Hainstraße bis zur Straße Am Hallischen Tor sowie um die Katharinenstraße erweitert, da dies ein baulich und städtebaulich zusammenhängender Abschnitt ist.

Grundlage des Verwaltungsstandpunktes ist eine Analyse der baulichen Gegebenheiten und der Nutzungen unter dem Aspekt der Stadtraumaufwertung und Anbindung zum Marktbereich.

2.1 Ausgangssituation

2.1.1 Verkehrsflächen

Der Brühl zwischen Am Hallischen Tor und Hainstraße war Bestandteil des Realisierungswettbewerbs Richard-Wagner-Platz mit Umfeld Höfe am Brühl. Bei Änderungen ist das Urheberrecht zu beachten und der Entwurfsverfasser einzubeziehen. Umgesetzt wurde das Konzept des Landschaftsarchitekturbüros Lohaus Carl. Der Brühl wurde 2011 / 2012 hochwertig mit Natursteinoberflächen fertiggestellt. Die steinerne und baumlose Gestaltung entspricht dem traditionellen Gestaltungsduktus der Innenstadt und den vorgegebenen Nutzungsanforderungen (Flanieren, Anlieferung, Durchgangsverkehr Taxen und Radfahrer) . Die Strecke gliedert sich in eine Fußgängerzone und in eine Erschließungsstraße. Auf Grund des Geschäftsbesatzes ist der Anlieferverkehr in beiden Abschnitten gleichermaßen stark vertreten.

Die Belastung durch den Anlieferverkehr mit Schwerlastanteilen hat dazu geführt, dass die Fahrbahn in gebundener Bauweise als Betonkonstruktion ausgeführt wurde. Die Fläche besteht aus eingespannten, ca. 10 m langen Einzelsegmenten, die durch Raumfugen getrennt sind. Eingriffe in die Einzelsegmente können zur Schädigung des gesamten 10 m langen Betonfeldes und damit zur Reduzierung der Nutzungsdauer führen.

Dass die Höfe am Brühl eine starke Anziehungskraft mit entsprechendem Zielverkehr haben, kommt auch durch die starke Fahrradnutzung im genannten Abschnitt zum Ausdruck. Dies äußert sich sowohl in der Dominanz von Fahrradabstellanlagen auf der nördlichen Straßenseite als auch durch einen entsprechenden Fahrraddurchgangsverkehr. Die Abstellanlagen sind nach wie vor nicht ausreichend. Konflikte insbesondere mit dem Fußgängerverkehr sind auffällig.

Die einbaufreie südliche Straßenseite ist für den Anlieferverkehr erforderlich.

Auf den Gehwegen haben sich abschnittsweise Freisitze etabliert.

Die Verknüpfung Richtung Markt erfolgt über zwei Verbindungsstraßen. Da ist zum einen die Fußgängerzone der Hainstraße zu nennen. Der unebene Belag der Hainstraße ist allerdings nicht für alle Nutzergruppen geeignet. Auch der Anlieferverkehr mit großen LKWs führt in dem engen Straßenquerschnitt zu Konflikten mit dem Fuß- und Radverkehr.

In Richtung Osten erfolgt die Anbindung Richtung Markt über die Katharinenstraße. Die Katharinenstraße fungiert als Erschließungsstraße, die hauptsächlich der Anlieferung, der Erschließung des Marktes und des Museumsquartiers und der Zufahrt für die Feuerwehr dient. Praktisch wird die Katharinenstraße aber als Fußgängerzone genutzt, die den Markt mit den Höfen am Brühl verbindet. Dies wird durch die zunehmende Freisitznutzung der Gehwege befördert. Es besteht Handlungsbedarf bezüglich einer verbesserten fußläufigen Verbindung.

 

 

2.1.2 Ausstattung

Auf der Nordseite des Brühls sind punktuell 6 Sitzbänke auf einer Länge von rd. 270 m verteilt. Diese und die Freisitze stellen aktuell die einzigen für das Verweilen geeignete Bereiche dar. Im unmittelbaren Umfeld befinden sich auf dem umgestalteten Richard-Wagner-Platz sowohl Sitzbänke als auch informelle Sitzgelegenheiten auf den Einfassungen der Brunnen. - Die Situation der Fahrradabstellanlagen wurde bereits erläutert.

2008 zählte eine grüne Infrastruktur bzw. Ausstattung für den Brühl nicht zu den zwingenden Wettbewerbsanforderungen. Diese Haltung hat sich mit Blick auf die Auswirkungen des Klimawandels geändert. Baumpflanzungen sind heute fachlich geboten, um das strategische Ziel des INSEK 2030 für die stark überwärmte Innenstadt zu erreichen, vgl. Maßnahmebündel M3.3 „Minderung der städtischen Überwärmung“.

2.1.3 Öffnung der Höfe am Brühl

11 Geschäfte der Höfe am Brühl haben Eingangstüren zum Brühl. Davon sind 5 Geschäfte gastronomisch ausgerichtet. Diese betreiben auch Freisitze am Brühl und nutzen die Eingangstüren. Alle anderen Geschäfte bevorzugen aus Gründen der Sicherheit, der besseren Kontrolle und wegen der Betriebskosten einen Geschäftszugang über die innere Passage und halten die Türen zum Brühl geschlossen. Trotz der langfristigen Bemühungen des Centermanagements ist nicht zu erwarten, dass eine Aufwertung des öffentlichen Raumes dazu führt, dass alle Geschäfte die Türen zum Brühl öffnen.

2.1.4 Unterirdischer Bauraum

Durch den gesamten Betrachtungsbereich verlaufen die zu erwartenden Trassen des Abwasser-, Wasser-, Telekommunikations- und Stromnetze. Lediglich auf der Nordseite zwischen Katharinenstraße und Hainstraße befinden sich einige nicht unterbaute Flächen.

2.1.5 Feuerwehr

Der Brühl dient als Feuerwehrzufahrt und Rettungsweg. Die Eingänge zu den Treppenhäusern der Höfe am Brühl sind freizuhalten.

2.2 Machbarkeitsbetrachtung

2.2.1 Bäume

Die Einordnung von Bäumen entspricht der strategischen Zielstellung des INSEK 2030.

Es ist grundsätzlich möglich auf der nördlichen Fahrbahnseite des Brühls zwischen Am Hallischen Tor und Hainstraße Straßenbäume zu integrieren. Dafür müssen folgende Bedingungen erfüllt sein:

  1. im unmittelbaren Umfeld stehen Ersatzstandorte für zu versetzende Radbügel zur Verfügung,
  2. es wird eine geeignete Bauweise für den Eingriff in die Betonkonstruktion der Fahrbahn gefunden.

Sollte keine geeignete Bauweise für die Ausbildung von Baumscheiben gefunden werden, die in die vorhandene Konstruktion eingespannt werden können, wäre pro Baumstandort das gesamte 10 m lange Betonsegment auszubauen und neu herzustellen. Angesichts des enormen Aufwandes stellt sich die Frage der Verhältnismäßigkeit. Für das Erreichen der Klimaziele bzw. für den Erhalt einer lebenswerten Stadt ist es daher auch erforderlich, die bisher geltenden Anforderungen an die Belastbarkeit von Verkehrsflächen in der Innenstadt zu diskutieren, die zu derartig starren Bauweisen führen. Es ist zu erwarten, dass dafür ein längerer Prozess erforderlich ist. Da Baumpflanzungen eine nachhaltige Maßnahme zur Klimaverbesserung mit hoher Priorität sind, wird empfohlen, diesen Diskussionsprozess zur Belastbarkeit von Verkehrsflächen in der Innenstadt anzuschieben und die Betroffenen einzubinden. Als Interimslösung und Platzhalter wäre die Aufstellung von Baumkübeln in Kombination mit Sitzmöglichkeiten möglich. Für Investition und Unterhaltung stehen der Verwaltung keine finanziellen Ressourcen zur Verfügung. Hier ist das Gespräch mit dem Höfen am Brühl geboten.

 

2.2.2 Sitzgelegenheiten

Gemäß Sitzbankkonzept Innenstadt, das sich als Vorlage VI-DS-06722 aktuell im Verfahren befindet, wurden unter der Annahme, dass der Bestand unverändert bleibt, zwei zusätzliche Sitzbankstandorte ermittelt.

Würde sich die Zielstellung für den Brühl ändern und die Einordnung von Bäumen erfolgen, müsste das Sitzbankkonzept in diesem Bereich folgendermaßen angepasst werden:

Durch punktuelle Umorganisation von Radbügeln würden Flächen für Baumscheiben gewonnen. Um Platz zu sparen und nicht weitere Radbügel versetzen zu müssen, bietet sich die Kombination von Baumscheiben mit Sitzgelegenheiten an.

2.2.3 Brunnen

Die Aufwertung durch Brunnen im öffentlichen Raum wird nicht empfohlen, da im unmittelbaren Umfeld auf dem Richard-Wagner-Platz mehrere Brunnen vorhanden sind. Außerdem würde der Flächenbedarf zur Verschärfung der Konflikte zwischen den einzelnen Verkehrsarten führen.

Alternativ wird die Prüfung von Trinkbrunnenstandorten empfohlen, sofern dies nicht zu großflächigen Eingriffen in die Fahrbahn führt.

 

2.3 Fazit

Der Bedarf nach mehr Aufenthaltsqualität ist vorhanden.

Die Umsetzung baulicher Maßnahmen bedarf einer komplexeren Vorbereitung. Als Übergangslösung ist die Aufstellung von Baumkübeln durch die / den interessierte/n Anlieger vorstellbar.

Der Einbau von Brunnenanlagen ist nicht zielführend. Alternativ könnten Standorte für Trinkbrunnen untersucht werden.

 

 

Anlagen:

 

Lageplan Bestand

 

Stammbaum:
VI-A-08008   Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Brühl   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VI-A-08008-VSP-01   Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Brühl   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-08008-ÄA-02   Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Brühl   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-A-08008-Ifo-03   Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Brühl   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Informationsvorlage