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Vorlage - VI-P-08090-VSP-01  

 
 
Betreff: Veränderung Fuß-und Radweg aufgrund Neubau Hortgebäude Waldorfschule
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt zur Petition
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
28.06.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Petitionsausschuss Vorberatung
30.08.2019    Petitionsausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Aktuelle und neu geplante Wegeverbindung Berthastraße - Friedrichshafner Straße

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Zustimmung und Abhilfe

Alternativvorschlag

Berücksichtigung

Erledigt

Ablehnung

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Im Zuge des Hortneubaus für die Freie Waldorfschule wird entsprechend der Planung ein kleinerer Teil der Fuß- und Radwegverbindung verändert. Die neue Wegeverbindung wird mit einer fast durchgehend nutzbaren Breite von 3,0 m, neuer Beleuchtung sowie einer Aufweitung an der eckigen Führung um den Hort geplant, so dass ein Sicherheitsdefizit nicht gegeben ist.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtteil Mockau

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Petition

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Hier nicht relevant

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Hier nicht relevant

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Hier nicht relevant

 

III.  Strategische Ziele

 

Hier nicht relevant

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Die Petentin möchte wissen, warum die Interessen der Anwohner und Nutzer bei der Verlegung des Fuß- und Radweges nicht berücksichtigt werden. Die zukünftig vorgesehene Wegeführung würde aus Sicht der Petentin dem Sicherheitsbedürfnis der Senioren nicht gerecht, die deshalb den Weg dann nicht mehr benutzen würden.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Im Stadtteil Mockau plant die Freie Waldorfschule im Zuge einer geplanten Schulerweiterung den Neubau eines Schulhortes. Der Neubau ist auf der östlichen Seite der Berthastraße, direkt neben dem bisherigen Grundstück der Waldorfschule beabsichtigt. Hierzu ist es erforderlich, den derzeitig zwischen Berthastraße und Friedrichshafner Straße geradlinig verlaufenden, öffentlich gewidmeten Fuß- und Radweg in einem kleinen Teil neu zu führen. Der rund 150 Meter lange Weg wird dabei zukünftig nach ca. 110 Metern um das neu zu errichtenden Hortgebäude herumgeführt und um gut 30 Meter versetzt neu an die Berthastraße angebunden.

 

Die Variante, den Weg in seiner geradlinigen Form beizubehalten, indem eine Durchkreuzung des zukünftig gemeinsamen Schulgeländes erfolgt, wurde ebenfalls geprüft. Da der Hortneubau in den Vormittagsstunden von der Schule für Förderunterricht genutzt werden soll und auch Integrativkinder betreut werden, wurde dieser Variante aus organisatorischen und Sicherheitsgründen nicht zugestimmt. Deshalb musste eine alternative Wegeführung gefunden werden.

 

Die neue Wegeverbindung wurde mit einer fast durchgehenden nutzbaren Breite von 3,0 m, neuer Beleuchtung sowie einer Aufweitung an der eckigen Führung um den Hort geplant, ein Sicherheitsdefizit ist hier nicht zu erkennen.

 

Die Verbindung steht damit mit einer geänderten Wegeführung nach dem Neubau des Hortgebäudes für die Öffentlichkeit weiterhin zur Verfügung. Während der Baumaßnahme des Hortneubaus ist die Wegeverbindung bis zur Neuherstellung temporär nicht nutzbar.

 

Da es sich nicht um ein städtisches Vorhaben handelt, ist die Freie Waldorfschule für die Information der Anwohner zuständig und verantwortlich. Weiterhin kann die Stadtverwaltung bei privaten Bauvorhaben nur in geringen Maße Einfluss auf die Baustellenabwicklung nehmen. In diesem Rahmen wird versucht, die Einschränkung für die Anwohner auf ein Mindestmaß zu reduzieren.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Umverlegung des Geh- und Radweges ist Bestandteil der Ausschreibung des Hortneubaus. Planung und Umsetzung erfolgen von der Freien Waldorfschule auf der Grundlage eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Freien Waldorfschule und der Stadt Leipzig. Die Realisierung des Weges wird voraussichtlich im 2. Quartal 2020 am Ende der Baumaßnahme für den Hortneubau erfolgen.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Hier nicht relevant

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Hier nicht relevant

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

Hier nicht relevant

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Anlagen:

 

-          Aktuelle und neu geplante Wegeverbindung Berthastraße / Friedrichshafner Straße

 

Stammbaum:
VI-P-08090   Veränderung Fuß-und Radweg aufgrund Neubau Hortgebäude Waldorfschule   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Petition
VI-P-08090-VSP-01   Veränderung Fuß-und Radweg aufgrund Neubau Hortgebäude Waldorfschule   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt zur Petition