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Vorlage - VI-DS-08153  

 
 
Betreff: Arbeitsprogramm 2023 (AP2023) - Abstimmung Vorhabensteckbriefe
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Übersicht Vorhaben
Anlage 2_Steckbrief-Muster
Broschure_Leipzig_AP_2023

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Beschluss des Oberbürgermeisters vom 13.08.2019:

 

  1. Der Oberbürgermeister bestätigt die Aufnahme der 30 zentralen Vorhaben in das AP 2023 (siehe Anlage 1) sowie die dazugehörigen Vorhaben­beschreibungen und die Zielsetzungen.
  2. Der Oberbürgermeister bestätigt die weiteren Verfahrensschritte:

a. Vorstellung der Vorhaben im Sommerforum am 22.08.2019 sowie

b. Vorschlag zum Berichtswesen des AP2023 erfolgt in DB OBM nach der Sommerpause.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Gesamtstädtisch

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Mit dem Arbeitsprogramm 2023 werden die strategischen Ziele des INSEK mit 30 zentralen Vorhaben aller Dezernate untersetzt. Die Bürgermeister/-innen haben sich auf diese Vor­ha­ben im Vorfeld verständigt und sie mit Steckbriefen untersetzt. Zur Sicherstellung der Ziel­konsistenz wurden gemeinsam mit der Handelshochschule Leipzig (HHL) die Steckbriefe auf Basis der Zuarbeiten vereinheitlicht und zusammengefasst.

 


 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2018

 

17 T€

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2019

 

17 T€

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

Alle Ziele – Umsetzung INSEK

trifft nicht zu

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Bei den Vorhaben des AP2023 handelt es sich um fachübergreifende Vorhaben. Hier waren Klärungen zur Zuständigkeit und zur Beteiligung erforderlich. Ebenfalls wurde dezernats­über­­greifend die Zielstellung diskutiert. Des Weiteren wurde diskutiert, welche Vorhaben im AP2023 aufgenommen wurden. Hierzu wurde vom Geschäftsbereich des OBM ein mehr­stu­figes Auswahlverfahren dokumentiert.

 

 

 

 

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Es liegt keine Eilbedürftigkeit vor.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Öffentlich

 

III.  Strategische Ziele

 

Das Arbeitsprogramm 2023 leitet sich direkt aus den strategischen Zielen des INSEK ab. Es stellt konkrete Vorhaben in dem Zeitraum bis 2023 dar.

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Der Oberbürgermeister entschied am 22.10.2018, ein Arbeitsprogramm 2023 (AP2023) aufzusetzen. Ziel des AP2023 ist es, mit konkreten Vorha­ben die strategischen Ziele des INSEK für die nächsten fünf Jahre prägnant und beispielhaft zu untersetzen und somit Signale für die Stadtentwicklung zu setzen.

 

In der Bürgermeisterklausur vom 17./18.01.2019 wurden die Vorhaben ausgewählt und die grundlegenden Zielstellungen formuliert. Auswahlkriterien waren der Bezug zum INSEK, die Signalwirkung für die Stadt und die interdisziplinäre Umsetzung. Die DB OBM legte am 29.01.2019 die Titel und Zuständigkeiten der Vorhaben fest (Anlage 1). Mit dem Forum Recht wurde durch den Oberbürgermeister ein weiteres wesentliches Vorhaben ergänzt.

 

Für den Erfolg des Programms wurde vereinbart, dass die Verwaltungsführung:

 

          sich zum AP2023 und den ausgewählten Vorhaben bekennt und

          dieses Bekenntnis an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterträgt.

          gemeinschaftlich die Umsetzung der Vorhaben vorantreibt.

          die Vorhaben in der nächsten Haushaltsplanung berücksichtigt.

Zur Konkretisierung des AP2023 vereinbarten die Bürgermeister/-innen die Erarbeitung von Steckbriefen und eine regelmäßige Berichterstattung in der DB OBM. Die DB OBM entschied im Februar 2019 über die Bestandteile des Steckbriefes (Anlage 2).

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

a)    Vorhabensteckbriefe und Broschüre

Die Steckbriefe wurden in den folgenden Wochen von allen Dezernaten und Ge­schäfts­bereichen befüllt und mit dem Referat Grundsatz und Koordination (RGK) abge­stimmt. Zur Sicherstellung der Zielkonsistenz wurden gemeinsam mit der Handelshochschule Leipzig (HHL) die Steckbriefe auf Basis der Zuarbeiten für eine Broschüre vereinheitlicht und zu­sammengefasst. Alle Steckbriefe (Kurzversion Broschüre und Langversion) sind unter: S:\01\Arbeitsprogramm 2023\Steckbriefe eingestellt.

 

Der Oberbürgermeister beauftragte am 17.06.2019 alle Bürgermeister, die in ihrem Zustän­digkeitsbereich liegenden Vorhaben abschließend zu prüfen und freizugeben. Insbesondere in Bezug auf

  • die Vorhabenbeschreibung,
  • die Ziele,
  • die Verantwortlichkeiten sowie
  • die Beteiligung (Gremien/Öffentlichkeit).

Einigkeit soll zudem auch über die weiteren Punkte (Meilensteine und Kosten) herbei­geführt werden. Hier gilt aber zu beachten:  

  • Die Vorhaben des AP2023 befinden sich in sehr unterschiedlichen Phasen. Manche Vorhaben werden gerade initiiert. Bei diesen Vorhaben stehen Zeit­räume, Kosten und/oder Verantwortlichkeiten noch nicht abschließend fest. Hier wurden entsprechende Vermerke wie „Kosten werden im Verfahren weiter unter­legt“ getroffen.
  • Die konkrete Kostenuntersetzung erfolgt mit der Haushaltsplanung 2021/22.
  • Ebenfalls unterschiedlich ist die Granularität der Meilensteine. Manche Vorhaben planen sehr genau und nachvollziehbar. Bei anderen sind die Schritte nur grob geplant und müssen für ein späteres Berichtswesen noch validiert werden.

Auf Basis der finalen Freigabe durch die Bürgermeister findet die redaktionelle Endlesung in der DB OBM am 01.07.2019 statt. 

b)    Berichtswesen und Begleitung

Die Vorhaben des AP2023 können nur von Verwaltung, Eigenbetrieben und Beteiligungen gemeinsam erfolgreich auf den Weg gebracht werden. Die Vorhabenverantwortlichen ver­ant­worten die Umsetzung der Ziele sowie die Einbringung in den nächsten Haushalt 2021/22.

 

Das AP2023 ist somit ein Baustein zur Etablierung des Steuerungskreislaufes (Leipziger Steuerungsmodell) und damit von mittelfristigen Planungs- und Kontrollroutinen. RGK koor­diniert das AP2023 und bindet über die Instrumente des Oberbürgermeisters bestehende Gremien und Prozesse ein:

 

Gremien:

  • Dienstberatung OBM
  • Bürgermeisterklausur
  • Regeltermine OBM und Bürgermeister/-innen
  • Führungskräfteveranstaltungen
  • AG Integrierte Stadtentwicklung
  • Aufsichtsräte / Gesellschafterversammlungen der Beteiligungsunternehmen

 

Prozesse & Instrumente:

  • Fachplanungen
  • Haushalts- und Personalplanung
  • Führen nach Zielen
  • Indikatoren INSEK / Schlüsselprodukte
  • Wirtschaftsplanung Beteiligungen
  • Eigentümerziele

 

Ab der zweiten Jahreshälfte 2019 soll dann ein Berichtswesen zum AP2023 implementiert werden. Um Zusammenhänge besser zu verdeutlichen und Dopplungen zu vermeiden, soll das Berichtswesen mit den Indikatoren und den Schlüsselprodukten verknüpft werden. Die Verwaltungsspitze erhält so einen vollständigen Überblick und kann Themen zusammen­hän­gend diskutieren. Ein Vorschlag zum Berichtswesen des AP2023 erfolgt in DB OBM nach der Sommerpause.

 

 

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

  • Steckbriefe redaktionelle Endlesung – DB OBM 01.07.2019
  • AP2023 Führungskräften vorstellen – Sommerforum 22.08.2019
  • Berichtswesen vorstellen – DB OBM III. Quartal 2019
  • Berichtswesen starten – IV. Quartal 2019

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Siehe Einzelvorhaben

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Siehe Einzelvorhaben

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Das AP2023 dient der Priorisierung von Vorhaben, der auch bei der Kommunikation gegenüber der Bürgerschaft in besonderer Weise Rechnung getragen werden soll. 

 

 

7. Besonderheiten

 

nein.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

 

Anlagen:

Anlage 1 – Übersicht der Vorhaben AP2023

Anlage 2 – Format Steckbrief

Anlage 3 – Kurzform Vorhaben AP2023

 

Die Steckbriefe in der Langversion sind einsehbar unter: S:\01\Arbeitsprogramm 2023\Steckbriefe                 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Übersicht Vorhaben (124 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Steckbrief-Muster (564 KB)    
Anlage 3 3 Broschure_Leipzig_AP_2023 (6129 KB)