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Vorlage - VI-F-08148  

 
 
Betreff: 10 Jahre Mitgliedschaft Leipzigs in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Anfrage
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Ratsversammlung mündliche Beantwortung
26.06.2019 
Ratsversammlung (offen)     

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Leipzig ist per Stadtratsbeschluss im Juni 2009 dem europäischen Städtebündnis gegen Rassismus beigetreten, hat den 10-Punkte-Plan übernommen und auch eine finanzielle Absicherung beschlossen. Das Ziel der Europäischen Städtekoalition ist es gegen Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit aktiv zu werden.

Insbesondere die Kommunen nehmen eine zentrale Rolle für die Gestaltung einer toleranten und solidarischen Gesellschaft ein - gleich welcher nationalen, ethnischen, kulturellen, religiösen oder sozialen Zugehörigkeit ihre Menschen verbunden sind - und verpflichten sich als Mitglied in der Europäischen Städtekoalition allen Einwohnerinnen und Einwohnern ein Leben in Würde, Sicherheit und Gerechtigkeit zu ermöglichen. Die 10 Themen bilden die programmatischen Einflussmöglichkeiten ab.

 

  1. Verstärkte Wachsamkeit gegenüber Rassismus
  2. Bewertung der örtlichen Situation und der kommunalen Maßnahmen
  3. Bessere Unterstützung für die Opfer von Rassismus und Diskriminierung
  4. Bessere Beteiligungs- und Informationsmöglichkeiten für die Bürger/innen
  5. Die Stadt als aktive Förderin gleicher Chancen
  6. Die Stadt als Arbeitgeberin und Dienstleisterin
  7. Chancengleichheit auf dem Wohnungsmarkt
  8. Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung durch Bildung und Erziehung
  9. Förderung der kulturellen Vielfalt
  10. Rassistische Gewalttaten und Konfliktmanagement
     

 

Wir fragen an:

 

  1. Wie schätzt die Stadt Leipzig die Situation zu Intoleranz und Rassismus in Leipzig ein und wie hat sich die Lage in den vergangenen Jahren entwickelt?
  2. Welche Initiativen hat die Stadtverwaltung in 10 Jahren im Sinne der Mitgliedschaft in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus zu welchen der 10 Punkte umgesetzt?
  3. Wurde die geschaffene Haushaltsstelle weitergeführt und welche Maßnahmen wurden daraus in den letzten 10 Jahren finanziert?
  4. Was ist die aktuelle Planung für 2019 und ggf. weitere Jahre zur Umsetzung des Programmes in den einzelnen Punkten?

 

 

Stammbaum:
VI-F-08148   10 Jahre Mitgliedschaft Leipzigs in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Anfrage
VI-F-08148-AW-01   10 Jahre Mitgliedschaft Leipzigs in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus   02.1 Dezernat Allgemeine Verwaltung   schriftliche Antwort zur Anfrage