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Vorlage - VI-HP-07456-VSP-01  

 
 
Betreff: Öffentliche Toilettenanlage für den Lene-Voigt-Park (SBB 0005/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-HP-07456
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Südost Vorberatung
01.10.2019 
SBB Südost abgelehnt   
SBB Ost Anhörung
02.10.2019 
SBB Ost zur Kenntnis genommen     
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
15.10.2019    FA Umwelt und Ordnung      
29.10.2019    FA Umwelt und Ordnung      
FA Finanzen Vorberatung
21.10.2019    FA Finanzen      
04.11.2019    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
22.10.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung vertagt     
07.11.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 30.10.2019 zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Standort Lene-Voigt-Park wird im Rahmen der Erarbeitung des gesamtstädtischen Toilettenkonzeptes bis III. Quartal 2020 betrachtet.

 

Räumlicher Bezug:

Lene-Voigt-Park

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

x Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

IV. Sachverhalt

 

Die Verwaltung ist mit der Erarbeitung eines Toilettenkonzeptes im öffentlichen Raum beauftragt. Dabei ist auch zu klären, welche Bedarfe bestehen und welche sanitären Angebote geeignet sind, den Bedarf zu decken. In die Betrachtung werden auch Bereiche einbezogen, die der Freizeitgestaltung und der Erholung dienen, wie z. B. der Lene-Voigt-Park. Im Ergebnis der Auswertung wird eine Prioritätensetzung sowie ggf. ein Finanzierungsbeschluss notwendig sein, denen zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorgegriffen werden sollte. Die Einbringung des Toilettenkonzeptes in den Stadtrat ist im III. Quartal 2020 geplant.

 

Stammbaum:
VI-HP-07456   Öffentliche Toilettenanlage für den Lene-Voigt-Park (SBB 0005/ 19/20)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07456-VSP-01   Öffentliche Toilettenanlage für den Lene-Voigt-Park (SBB 0005/ 19/20)   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-HP-07456-ÄA-02   Öffentliche Toilettenanlage für den Lene-Voigt-Park (SBB 0005/ 19/20)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag