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Vorlage - VI-DS-08137  

 
 
Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Finanzen
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
19.08.2019    FA Finanzen      
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Wesentliche Poitionen der Bilanz und der GuV für das WJ 2017
Jahresabschluss zum 31.12.2017
Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017
Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers

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Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Jahresabschluss zum 31.12.2017 in der Fassung vom 04.05.2018 (Anlage 2) wird  festgestellt.

 

2.      Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 482.011,23 Euro wird gemäß § 12 (3) SächsEigBVO auf neue Rechnung vorgetragen.

 

3.      Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 Entlastung erteilt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in der Fassung vom 10.12.2018 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes  des Eigenbetriebes und über die Entlastung der Betriebsleitung. Grundlage für die Feststellung des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und der Bericht der örtlichen Prüfung.

 

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Ergebnisverwendungsvorschlag:

 

Die Betriebsleitung schlägt vor, den Jahresverlust auf neue Rechnung vorzutragen. Gemäß § 12 (3) SächsEigBVO sind Gewinne der Folgejahre dann vollständig zur Verlusttilgung zu verwenden. Alternativen zum Verlustvortrag wäre der Ausgleich des Verlustes aus dem Eigenkapital des Eigenbetriebs (Verrechnung mit der Kapitalrücklage) bzw. aus Haushaltsmitteln der Stadt. Eine Abwägung beider Varianten käme gem. § 12 (4) SächsEigBVO in 2020 in Bezug auf den bis dahn nicht aus Gewinnen getilgten Verlust zum Tragen.

 

 

 

 

 

 

Entlastung der Betriebsleitung:

 

Aufgrund der Bestätigung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung gem. Prüfung nach Haushaltsgrundsätzegesetz (siehe S. 7 der Vorlage) sollte diese für das Geschäftsjahr 2017 entlastet werden.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

III.  Strategische Ziele

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

- siehe  Zusammenfassung -

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

 

Allgemeines

 

Der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe hat den Status eines Eigenbetriebes seit dem Jahr 1999.

 

Gegenstand des Eigenbetriebes

 

(1)   Zweck des Eigenbetriebs ist die Betreuung und Förderung von Menschen mit Behinderungen, psychischen Erkrankungen und/oder sozialen Benachteiligungen. Aufgabe des Eigenbetriebes ist dabei insbesondere die Bereitstellung von:

 

1.       Angeboten an stationären, teilstationären und ambulanten Betreuungsangeboten für

behinderte und psychisch erkrankte Menschen und deren Angehörige,

2.      Angeboten im Rahmen der Integration/Inklusion von Behinderten und Nichtbehinderten,

3.      präventiven Angeboten zur Vermeidung von Erkrankungen/Behinderungen bzw.  

Reduzierung deren Folgen,

4.      Leistungen zur Eingliederung von behinderten sowie sozial benachteiligten Menschen

in die Gesellschaft.

 

 Aufgabe des Eigenbetriebs ist auch die Unterstützung der Stadt Leipzig bei der Erfüllung

 anderer sozialer Zwecke.

 

(2)   Zur Leistungserbringung verfügt der Eigenbetrieb insbesondere über:

 

1.      Einrichtungen bzw. Wohnheime für Erwachsene sowie für Kinder und Jugendliche mit

-          geistigen und/oder (Schwer-)Mehrfachbehinderungen und/oder chronisch

psychischen Erkrankungen

-          geistigen und/oder Sehbehinderungen bzw. Blindheit sowie Mehrfach- und

Sprachbehinderungen,

2.      eine Kontakt- und Beratungsstelle,

3.      Kindertagesstätten bzw. heilpädagogische Kindertagesstätten sowie Einrichtungen zur

heilpädagogischer Ganztagsbetreuung, eine Interdisziplinäre Frühförder- und

Frühberatungsstelle einschließlich logopädischer Praxis sowie

4.     einen ambulanten Pflegedienst gemäß SGB V zur behandlungspflegerischen

Versorgung von Betreuten gemäß Absatz 1.

 

 

Grundsätzliche Feststellungen

 

Der in 2017 ausgewiesene Verlust in Höhe von TEU 482 (Plan 2017: Gewinn TEU 76) ist im Wesentlichen auf  Erlösausfälle aufgrund  der Belegungsunterdeckung in den stationären Einrichtungen für behinderte Kinder und Jugendliche und in den umA-Einrichtungen sowie aufgrund der hohen Anzahl nicht bezahlter Ausfalltage im heilpädagogischen Kita- und Ganztagsbetreuungsangebot zurückzuführen. Kostenseitig schlagen sich insb. die erhöhten Kosten für Fremdleistungen (Zeitarbeit) und die aufgrund des hohen Bestandes an Überstunden und Resturlaub erforderlichen Aufwendungen für Rückstellungen nieder.

 

 

Feststellungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Rechnungslegung

 

Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen

 

Wir haben uns von der Ordnungsmäßigkeit des Buchführungsverfahrens insgesamt und dessen praktischer Handhabung überzeugt. Die Belege sind ordnungsmäßig und zeitnah erfasst, ausreichend erläutert und übersichtlich abgelegt. Buchführung und Belegwesen entsprechen nach unseren Feststellungen den gesetzlichen Vorschriften. Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung sind beachtet. Vermögens- und Schuldposten sind ordnungsgemäß nachgewiesen.

 

Auch die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung bei Einsatz von Informationstechnologie sind nach unseren Prüfungsfeststellungen beachtet. Verständliche Verfahrensdokumentationen liegen grundsätzlich vor. Datenverarbeitungsanlagen und Anwendungsprogramme arbeiten nach unseren Feststellungen zuverlässig.*

 

Jahresabschluss

 

Der Jahresabschluss schließt an den Vorjahresabschluss an. Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2016 wurde von uns geprüft und am 11. April 2017 mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen, der unter der aufschiebenden Bedingung stand, dass der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015 in der Fassung festgestellt wird, welche dem Jahresabschluss 2016 zu Grunde gelegt worden ist. Die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 ist in der Ratsversammlung am 13. Dezember 2017 erfolgt.

 

Der Vorjahresabschluss wurde noch nicht festgestellt. Die ortsübliche Bekanntgabe konnte folglich auch noch nicht erfolgen.

 

Der Jahresabschluss des SEB wurde entsprechend § 31 Abs. 1 SächsEigBVO zutreffend unter sinngemäßer Anwendung der §§ 242 bis 287 und 289 HGB sowie unter Beachtung der Vorschriften der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) sowie der Kommunalprüfungsverordnung (KomPrüfVO) und der Jahresabschlussverfügung der Stadt Leipzig aufgestellt.

 

Die Bilanz zum 31. Dezember 2017 wurde gemäß § 26 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO entsprechend der §§ 266 bis 274 HGB aufgestellt. Die Gewinn- und Verlustrechnung wurde gemäß § 28 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO entsprechend der §§ 275, 277 und 278 HGB nach dem Gesamtkostenverfahren aufgestellt.

 

Der Ansatz und die Bewertung der Vermögenswerte und Schulden erfolgten nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuches.

 

Der Anhang entspricht den gesetzlichen Anforderungen gemäß § 29 SächsEigBVO. Er enthält alle erforderlichen Angaben, Darstellungen, Aufgliederungen, Erläuterungen und Begründungen hinsichtlich des Ausweises, der Bilanzierung und der Bewertung der einzelnen Posten der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung sowie die notwendigen sonstigen Angaben. Vorgänge von besonderer Bedeutung, die nach dem Schluss des Geschäftsjahres eingetreten sind, lagen laut Anhang und dem Ergebnis unserer Prüfung nicht vor.*

 

Lagebericht

 

Der von uns geprüfte Lagebericht für das Geschäftsjahr 01. Januar bis zum 31. Dezember 2017 entspricht den gesetzlichen Vorschriften.*

 

 

 

 

Gesamtaussage des Jahresabschlusses

 

Nach dem Ergebnis unserer Prüfung vermittelt der Jahresabschluss insgesamt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs.*

 

 

* Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Mazars GmbH & Co. KG über die Prüfung des

  Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2017, Seite 10-12

 

 

 Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz HGrG

 

Bei unserer Prüfung haben wir auftragsgemäß die Vorschriften des § 53 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 HGrG und den IDW-Prüfungsstandard 720 „Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung nach § 53 HGrG“ beachtet.

 

Dementsprechend haben wir auch geprüft, ob die Geschäfte ordnungsgemäß, d. h. mit der erforderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen Vorschriften, den Bestimmungen der Eigenbetriebssatzung und der Geschäftsordnung für die Betriebsleitung geführt worden sind.

 

Unsere Prüfung hat, bis auf die Ausführungen im Fragenkreis 3b zur nicht erfolgten Änderung des Wirtschaftsplans 2017, keine Besonderheiten ergeben, die nach unserer Auffassung Anlass zu Zweifeln an der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung geben könnten.**

 

 

  **Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Mazars GmbH & Co. KG über die Prüfung des

     Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2017, Seite 24

 

 

Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes

 

 

Gem. § 105 SächsGrmO hat das Rechnungsprüfungsamt zur Vorbereitung der Beschlussfassung des Gemeinderats über den Jahresabschluss nach der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung zu prüfen, ob

 

  1. die für die Verwaltung der Gemeinde geltenden gesetzlichen Vorschriften und die   Beschlüsse des Gemeinderats sowie die Anordnungen des Bürgermeisters eingehalten worden sind,
  2. die Vergütung der Leistungen, Lieferungen und Leihgelder der Gemeinde für die Betriebe, der Betriebe für die Gemeinde und der Betriebe untereinander angemessen ist und
  3. das von der Gemeinde zur Verfügung gestellte Eigenkapital angemessen verzinst wird.

Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt, nach Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses im begrenzten Umfang der im § 105 SächsGemO genannten Tatbestände, den Jahresabschluss zum 31.12.2017 des Eigenbetriebes festzustellen.***

 

 

  ***Bericht der örtlichen Prüfung zum Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017, Seite 31

 

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

- entfällt -

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Der Jahresverlust 2017 des Eigenbetriebs schlägt sich in Form der Abschreibung auf Finanzanlagevermögen im Ergebnishaushalt der Stadt aufwandswirksam nieder. 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

- entfällt-

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

 

Anlagen:

 

  1. Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2017

 

  1. Jahresabschluss zum 31.12.2017, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang 

 

  1. Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017

 

  1. Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers  

 

  1. Bericht der örtlichen Prüfung zum Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2017 incl. Stellungnahmen des Dezernates Finanzen sowie des Eigenbetriebes zum Berichtsentwurf (nichtöffentlich)

 

  1. Vollständiger Prüfungsbericht zum Jahresabschluss zum 31.12.2017 und zum Lagebericht für das Geschäftsjahr 2017 (nichtöffentlich)

(Der vollständige Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem

eingestellt, gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur

Verfügung gestellt.)

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2017

2017

482.011,23

1.100.11.1.1.02.25

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu