Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-06450-Ifo-01  

 
 
Betreff: Novelle SächsGemO - Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Hauptsatzung
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Allgemeine Verwaltung
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
26.06.2019 
Ratsversammlung vertagt     
27.06.2019 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 26.06.2019) zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Abschlussbericht AG Hauptsatzung

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Die Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Der beigefügte Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Hauptsatzung des Fachausschusses Allgemeine Verwaltung dokumentiert die Ergebnisse der mitwirkenden Stadträtinnen und Stadträte der Erörterung von Eckpunkten der künftigen Änderung der Hauptsatzung der Stadt Leipzig. 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Die Arbeitsgruppe Hauptsatzung hat von Februar 2019 bis Juni 2019 getagt. Über die Ergebnisse werden die Stadträtinnen und Stadträten zeitnah zum Abschluss der VI. Wahlperiode informiert.  

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Eine ausgewogene Verteilung von Entscheidungsbefugnissen zwischen dem Stadtrat als Hauptorgan einerseits und dem Oberbürgermeister als Leiter der Gesamtverwaltung und Repräsentant der Stadt andereseits bildet eine wesentliche Basis für ein ziel- und wirkungsorientiertes Arbeiten zum Wohle der Stadt.

 

IV. Sachverhalt

 

 

1. Anlass

 

Anlass dieser Information ist die Beendigung der Tätigkeit der AG Hauptsatzung und eine Information zum weiteren Verfahren.

 

2. Ausführliche Darstellung der Information

 

Nach der Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung, die zum 1.1.2018 in Kraft getreten ist, war es aus Sicht der Verwaltung notwendig geworden, die bestehende Hauptsatzung an die gesetzlichen Vorgaben anzupassen bzw. Entscheidungsspielräume zu bewerten und zu regeln.

 

Das Vorgehen innerhalb der Verwaltung sowie die zu behandelnden Themen sind in der Vorlage „Eckpunkte der Auswirkungen der Novelle SächsGemO – VI-DS-06450 beschrieben. Zur Hauptsatzung werden dort folgende neun Bereiche zur Anpassung vorgeschlagen:

-          Lesbarkeit, Gliederung und Abgrenzung der Verfahrensregelungen

-          Wertgrenzen

-          Verteilung von Zuständigkeiten für personalrechtliche Entscheidungen

-          Stellvertretung und Ausschussarbeit

-          Besetzung der Ausschüsase

-          Zuständigkeiten bei der Ausschussarbeit

-          Regelung der Beiratsarbeit

-          Stadtbezirksbeiräte

-          Ortschaftsräte

 

Innerhalb dieser Bereiche wurden wesentliche Eckpunkte aufgezeigt. So wie in dieser Vorlage festgelegt, wurde dem Fachausschuss Allgemeine Verwaltung anschließend Gelegenheit zur Erörterung gegeben, der dafür die AG Hauptsatzung gebildet hat.

 

Näheres zur Notwendigkeit der Änderung der Hauptsatzung, zur Bildung und Arbeitsweise der AG Hauptsatzung, zu den Ergebnissen sowie einmütigen Empfehlungen oder alternativen Vorschlägen und zum weiteren Vorgehen sind in dem beigefügten Abschlussbericht dargestellt.

 

Dieser Abschlussbericht ist auch die Grundlage für die Fortschreibung des Entwurfes der Hauptsatzung. Die Verwaltung wird sich mit den Empfehlungen bei der Erarbeitung ihres Satzungsentwurfes auseinander setzen und ggf. abweichende Vorschläge darstellen und zur Entscheidung des Stadtrates stellen.         

 

Anlagen:

 

Abschlussbericht      

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

 


 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 

Stammbaum:
VI-DS-06450   Eckpunkte der Auswirkungen der Novelle SächsGemO   10 Hauptamt   Beschlussvorlage
VI-DS-06450-Ifo-01   Novelle SächsGemO - Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Hauptsatzung   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Informationsvorlage