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Vorlage - VI-DS-08127  

 
 
Betreff: Dienstreise von Stadträtinnen und Stadträten nach Berlin - Vor-Ort-Besichtigung des "Campus für Demokratie"
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
12.06.2019 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss stimmt der Dienstreise folgender Stadträtinnen und Stadträte nach Berlin am 3. Juli 2019 zu.

 

Annette Körner, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Tim Elschner, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen              

Beate Ehms, Fraktion Die Linke            

Andreas Habicht, CDU-Fraktion

Heiko Bär, SPD-Fraktion      

Manfred Rauer, SPD-Fraktion

Ute Elisabeth Gabelmann, Fraktion Freibeuter

Rene Hobusch, Fraktion Freibeuter

Christian Kriegel AfD-Fraktion

Jörg Kühne, AfD-Fraktion  

 

Im möglichen Verhinderungsfall einer Teilnehmerin oder eines Teilnehmers kann durch die Fraktionen eine Vertreterin oder ein Vertreter benannt werden.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Die Idee der Berlin-Reise entstand während der Delegationsreise des Oberbürgermeisters vom 30. August bis 2. September 2018 zum Solidarnosc-Zentrum in Danzig. Dort wurden De­mokratiethemen diskutiert, insbesondere die Frage, wie Demokratie vermittelt werden kann.

 

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Sachverhalt:
Für die Entwicklung des Areals Matthäikirchhof und die dortige Etablierung des „Forums für Freiheit und Bürgerrechte“ (Arbeitstitel) sind Impulse und ein Austausch über die Inhalte not­wendig. Die Berliner Stasi-Zentrale und der dort verortete „Campus für Demokratie“, der verschiedene Akteure der DDR-Geschichte und -Bürgerbewegung vereint, ist ein Beispiel, von dem das Leipziger Forum lernen kann.

Die Idee der Berlin-Reise entstand während der Delegationsreise des Oberbürgermeisters vom 30. August bis 2. September 2018 zum Solidarnosc-Zentrum in Danzig. Dort wurden Demo­kratiethemen diskutiert, insbesondere die Frage, wie Demokratie vermittelt werden kann. 

Kern der Reise am 3. Juli ist die Besichtigung des „Campus für Demokratie“, das Gespräch mit Herrn Roland Jahn, Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen, wie auch der Austausch mit anderen Akteuren des Berliner „Campus für Demokratie“.

Neben Stadträtinnen und Stadträten nehmen an der Reise die Akteure des „Forums für Freiheit und Bürgerrechte“, Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung Leipzig wie auch einige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler teil.

 

Ablauf der Delegationsreise am 3. Juli 2019:

  • Abreise ab Leipzig ca. 08:00 Uhr
  • Führung über das Gelände der Stasi-Zentrale in Berlin
  • Gespräch mit Herrn Roland Jahn, Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik
  • Mittagspause
  • Austausch mit Akteuren des „Campus für Demokratie“, u. a. Robert-Havemann-Gesellschaft, Union der Opferverbände, Standortmanagement
  • Rückankunft in Leipzig ca. 17:00 Uhr

 

 

Kosten

Reisekosten: Für die Busreise fallen Reisekosten in Höhe von 740,00 € zzgl. MwSt. an, die aus dem Budget des Referates Internationale Zusammenarbeit getragen werden.
 

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Finanzielle Auswirkungen

x

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

740,00

1.100.11.1.1.04.02

Sachkonto: 42711200

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

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Anlagen: