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Vorlage - VI-DS-06804-NF-03  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 448 "Erschließungsstraße KLV-Terminal";
Stadtbezirk Nordwest, Ortsteile Lützschena-Stahmeln und Lindenthal;
Aufstellungsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-DS-06804
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
OR Lützschena-Stahmeln Anhörung
OR Lindenthal Anhörung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

  1. Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet wird beschlossen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Zur Verbesserung der Erschließung des KLV-Terminal (KLV = kombinierter Ladeverkehr) soll eine neue Straßenanbindung realisiert werden. Dazu sind zunächst v.a. auch die planungsrechtlichen Grundlagen zu schaffen.

Mit dieser Vorlage soll das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 448 „Erschließungsstraße KLV-Terminal“ förmlich eingeleitet werden.

 

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Sachverhalt:
Mit dieser Vorlage soll das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes (B-Planes) Nr. 448 „Erschließungsstraße KLV-Terminal“ für das in den Anlagen Übersichtskarte und Übersichtsplan kenntlich gemachte Gebiet förmlich eingeleitet werden.

 

Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik ist wie folgt gegeben:

  • Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von

Arbeitsplätzen

In Folge der Aufstellung des B-Planes wird insbesondere die Sicherung von vorhandenen Gewerbebetrieben am Standort unterstützt. Zudem können derzeitig ungenutzte Flächen durch die Optimierung der Verkehrsanbindung ebenso einer gewerblichen Nutzung zugeführt werden, so dass auch von einer Neuansiedlung von weiteren Betrieben ausgegangen werden kann. Es ist somit von einer Sicherung von vorhandenen Arbeitsplätzen als auch der Schaffung von neuen Arbeitsplätzen sowie ggf. auch Ausbildungsplätzen auszugehen.

  • Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur

Das Ziel wird durch die Planung nicht berührt.

 

Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung nicht berührt.

 

Landwirtschaftliche Flächen sind von der Planung nicht betroffen.

 

Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der Aufstellung des B-Planes entstehen können, einschließlich

          der Einbeziehung städtischer Flächen in das Plangebiet,

          sonstiger Betroffenheiten städtischer Flächen (z.B. durch Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz) oder

          das Erfordernis zum Grunderwerb durch die Stadt

können erst im Laufe des weiteren Verfahrens ermittelt werden.

 

Bei der Neufassung der Vorlage werden die Belange Radwegebeziehungen incl. von Querungsvarianten (s. Kap. 2 u. 3 Begründung zum B-Plan), Lärm- und Schadstoffbelastung (s. Kap. 3), P+R-Platz (s. Kap. 2), wirtschaftliche Angemessenheit (s. Kap. 1) und Umweltzone (s. Kap. 4) berücksichtigt.

 

Den Ortschaftsräten Lützschena-Stahmeln und Lindenthal wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten unmittelbar nach der wiederholten Bestätigung in der Dienstberatung des OBM erneut zugeleitet. 

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Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Nicht erforderlich

 

Stammbaum:
VI-DS-06804   Bebauungsplan Nr. 448 "Erschließungsstraße KLV-Terminal"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteile Lützschena-Stahmeln und Lindenthal; Aufstellungsbeschluss   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-06804-ÄA-01   Bebauungsplan Nr. 448 "Erschließungsstraße KLV-Terminal"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteile Lützschena-Stahmeln und Lindenthal; Aufstellungsbeschluss   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-06804-ÄA-02   Bebauungsplan Nr. 448 "Erschließungsstraße KLV-Terminal"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteile Lützschena-Stahmeln und Lindenthal; Aufstellungsbeschluss   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-06804-NF-03   Bebauungsplan Nr. 448 "Erschließungsstraße KLV-Terminal"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteile Lützschena-Stahmeln und Lindenthal; Aufstellungsbeschluss   61 Stadtplanungsamt   Neufassung
VI-DS-06804-ÄA-04   Bebauungsplan Nr. 448 "Erschließungsstraße KLV-Terminal"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteile Lützschena-Stahmeln und Lindenthal; Aufstellungsbeschluss   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag