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Vorlage - VI-Ifo-08115  

 
 
Betreff: 10. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:1. Dezernat Finanzen
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
3. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
26.06.2019 
Ratsversammlung vertagt     
27.06.2019 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 26.06.2019) zur Kenntnis genommen     
FA Finanzen Information zur Kenntnis
24.06.2019    FA Finanzen      
SBB Südost Information zur Kenntnis
20.08.2019 
SBB Südost zur Kenntnis genommen     
OR Wiederitzsch Information zur Kenntnis
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
22.08.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
27.08.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Anlage 1 - Sachstand Vorbereitung_Umsetzung Sofortschulen
Anlage 2 - Übersicht Mittelverschiebungen
Anlage 3 - Soll-Ist-Abgleich Kapazitäten
Anlage 4 - Schulbaumaßnahmen Finanzdaten
Anlage 5 - Schulbaumaßnahmen Terminübersicht
Anlage 5a - Erläuterung stark risikobehafteter Vorhaben
Anlage 7 - Übersicht Baukosten Neubauvorhaben

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Der 10. Sachstandsbericht (Stand 31.05.2019) zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen wird zur Kenntnis genommen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird der Stadtrat seit September 2018 monatlich ausführlich über die Umsetzung der Sofortmaßnahmen aus vorgenannter Drucksache und der Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes informiert.

Ab dem 11. Sachstandsbericht erfolgt gemäß den Abstimmungen in den Fachausschüssen eine quartalsweise Berichterstattung (Stichtag 30.09.2019 ff.).

 

 

 

 

 

 

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Sachverhalt:

  1. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Sofortmaßnahmen

In Anlage 1 wird für die Sofort-Maßnahmen, welche mit der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 beschlossen wurden, ausführlicher der aktuelle Vorbereitungs- und Umsetzungsstand dargelegt.

  1. Umsetzung VI-DS-04958 „Investitionspläne VwV“ sowie Sachstandsbericht zur Umsetzung VI-DS-05725 „Änderung Hauptsatzung“

In Anlage 2 werden die unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 78/ 79 bzw. § 81

SächsGemO ab einer Wertgrenze von 200.000 € dargestellt, welche bis zum neuen Stichtag (31.05.2019) vollzogen wurden.

  1. Soll-Ist-Vergleich zur Prognose der Schulkapazitäten

Entsprechend Beschlusspunkt 7 der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird in der

Anlage 3 der aktualisierte Soll-Ist-Abgleich der mittelfristig benötigten Schulkapazitäten gegenüber der jeweils aktuellen Prognose zum Realisierungshorizont der umzusetzenden Maßnahmen abgebildet.

  1. Übersicht Schulbauvorhaben – Finanzdaten

In Anlage 4 „Finanzdaten“ werden die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen

aufgeführt und die aktuellen Beschlüsse einschließlich der mit dem jeweiligen Beschluss

bestätigten Haushaltsmittel (Auszahlungen, Einzahlungen, Zuschüsse) dargestellt.

Hinweise:

Die Darstellung des HAR 2018 erfolgt mit vorliegendem Sachstandsbericht letztmalig. Ab dem Jahreswechsel 2019/2020 wird die Darstellung des vorläufigen HAR 2019 in die Berichterstattung aufgenommen.

  1. Übersicht Schulbauvorhaben – Terminübersicht

In Anlage 5 „Terminübersicht“ werden ebenfalls die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen

Maßnahmen mit dem jeweiligen Projektstand dargestellt. Hier ist ein Ampelsystem installiert.

Ziel seitens der Verwaltung muss es sein, bei einer eventuellen „Rotschaltung“ (=

Fertigstellungs- oder Zwischentermin gefährdet) sehr zeitnah entsprechende Vorschläge zur

Gegensteuerung zu erarbeiten und darüber in folgenden Berichten zu informieren.

Eine wichtige Querverbindung zwischen kritischen Terminen für die Inbetriebnahme neuer

Schulkapazitäten und dem bestehenden Bedarf wird die Anlage 3 sein – im Einzelfall werden

Gegensteuerungsmaßnahmen auch hier abgebildet werden können.

 

Anlage 5a dient als Ergänzungsseite zur Anlage 5 und liefert nähere Angaben zur Erläuterung der risikobehafteten Vorhaben.

  1. Bericht Umsetzungsstand bauliche Unterhaltung

Anlage 6 „JVP 2019“ umfasst die Berichterstattung zum Jahresvorhabenplan. Die Fortschreibung der Berichtserstattung erfolgt entsprechend VI-HP-07211 quartalsweise. Eine aktualisierte Anlage 6 wird somit erst wieder nach dem 30.06.2019 erstellt. Bis dahin gilt Anlage 6 des 9. Sachstandsberichtes fort.

  1. Baukosten Neubauvorhaben

Als zusätzliche Information wurden in Anlage 7 die Baukosten der Kostengruppen 300 und 400 von Neubauvorhaben der letzten Jahre aufgelistet. Die Liste wird quartalsweise entsprechend dem jeweils aktuellen Baupreisindex aktualisiert sowie um hinzugekommene Neubauvorhaben ergänzt.

 

Hinweise:

Die Baukosten beziehen sich jeweils nur auf die Schulgebäude. Sofern eine Differenzierung von Schulgebäude und Sporthalle nicht möglich war, wurden die Kosten entsprechend des geschätzten Kostenanteils ausgewiesen. Die Baukosten wurden mit dem Baupreisindex des 1. Quartals 2019 indiziert. Für die Ermittlung der Baukosten pro Platz wurden die Anzahl Schüler ohne Berücksichtigung der z.T. vorhandenen 20% Kapazitätsobergrenze angesetzt. Die Schulen mit 20 % Kapazitätsobergrenze sind mit einem Pluszeichen hinter den regulären Klassenzügen gekennzeichnet. Von Darstellung von Neubauvorhaben vorab des Baubeschlusses wird abgesehen.         

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.