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Vorlage - VI-A-08061-VSP-01  

 
 
Betreff: Beratungszentrum Ess-Störungen Leipzig (BEL) erhalten
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-A-08061
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Drogenbeirat Vorberatung
04.12.2019    Drogenbeirat      
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Vorberatung
15.01.2020 
BA Jugend, Soziales, Gesundheit      
FA Soziales und Gesundheit Vorberatung
20.01.2020    FA Soziales und Gesundheit      
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.01.2020 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich gemeinsam mit der SZL Suchtzentrum gGmbH beim Freistaat Sachsen für die Unterstützung und Förderung des Beratungszentrum Essstörungen Leipzig (BEL) einzusetzen, um die überregionalen Angebote der Beratung, Gruppenarbeit und Prävention zu erhalten.
  2. Die Stadtverwaltung unterstützt die Kooperationsgespräche der Suchtzentrum gGmbH (SZL) mit der AOK plus mit dem Ziel, eine Weiterfinanzierung des Projektes sowie die Sicherung der Räumlichkeiten in der Antonienstraße 15 durch die AOK plus bis Ende 2020 zu ermöglichen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

BEL - ein Beratungszentrum für Ess-Störungen in Trägerschaft der SZL Suchtzentrum gGmbH - wird bis April 2020 über die Krankenkassen finanziert.

Eine Dauerfinanzierung ist durch die Krankenkassen nicht vorgesehen.

Es handelt sich um ein Projekt, welches sachsenweit Aufgaben wahrnimmt. Daher wird eine Finanzierung über den Freistaat angestrebt. Der Träger soll mit den Krankenkassen eine Überbrückung der Projektfinanzierung bis Ende 2020, das heißt bis zum Doppelhaushalt 2021/2022 des Freistaates verhandeln.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

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Sachverhalt:

Das BEL – Beratungszentrum Ess-Störungen Leipzig - ist das derzeit einzige speziell auf Ess-Störungen ausgerichtete Beratungszentrum in Sachsen und Mitteldeutschland. Die Beratungsstelle zu Ess-Störungen bietet sowohl Betroffenen als auch deren Angehörigen und Freunden sowie ratsuchenden Fachkräften Beratung und Unterstützung an.

Aus einem umfangreichen Netzwerk können Kontakte zu Selbsthilfegruppen, Therapeuten oder alternativen Hilfsangeboten vermittelt werden. Beim Übergang von ambulanter in stationäre Therapie und umgekehrt werden Betroffene begleitet.

Das Angebot hat von Anbeginn regionale und über Leipzig hinausgehende überregionale Aufgaben. Es ist gut in die Netzwerke der Stadt Leipzig und in Sachsen eingebunden.

Die Finanzierung ist bis April 2020 über die Selbsthilfeförderung der Krankenkassen gesichert. Langfristig wird es über diesen Fonds keine Verlängerung geben.

Die Stadt Leipzig sieht die Notwendigkeit des sachsenweit einzigen Angebotes für diese Zielgruppe.

Daher wird die Stadtverwaltung sich dafür einsetzen, dass der Träger durch den Freistaat Sachsen für die Erhaltung des Angebotes über geeignete Landesmittel gefördert wird.

Darüber hinaus wird die Stadtverwaltung den Träger bei den Kooperationsgesprächen mit der AOK plus zur Verlängerung der Finanzierung bis zum Doppelhaushalt 2021/2022 unterstützen.

Die im Antrag vorgeschlagene Förderung über die RL Gesundheit und Versorgung beim Freistaat muss direkt vom Träger erfolgen. Sie ist aus Sicht des Gesundheitsamtes nur über Punkt 1 E) der RL im Bereich „Modellvorhaben“ möglich. Dabei werden jedoch nur Inhalte berücksichtigt, die in den jeweiligen themenspezifischen Förderbekanntmachungen des Freistaates festgelegt werden.

Stammbaum:
VI-A-08061   Beratungszentrum Ess-Störungen Leipzig (BEL) erhalten   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VI-A-08061-VSP-01   Beratungszentrum Ess-Störungen Leipzig (BEL) erhalten   53 Gesundheitsamt   Verwaltungsstandpunkt